Rechtsprechung
   BGH, 26.10.2017 - 4 StR 259/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 29 Abs. 1 BtMG
    Strafzumessung (Strafmildernde Berücksichtigung von ausländerrechtlichen Folgen); unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln (Verhältnis zum mit Teilen der besessenen Betäubungsmitteln begangenen unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln und zum Besitz nach Aufgabe des Handelszwecks: Tateinheit)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafzumessung: Die strafmildernde Berücksichtigung ausländerrechtlicher Konsequenzen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafzumessung - und seine Überprüfung durch das Revisionsgericht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verfallentscheidung - und die Härtefallprüfung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafzumessung - und die ausländerrechtlichen Folgen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einbeziehung einer Strafe in eine nachträglich zu bildende Gesamtstrafe

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BTM-Besitz - als Dauerdelikt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 41



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 23.08.2018 - 3 StR 149/18  

    Aufrechterhalten der Freiheitsentziehung aufgrund der Überwachung des Entführten

    Eine andere strafzumessungsrechtliche Bewertung kann gerechtfertigt sein, wenn im Einzelfall zusätzliche Umstände hinzutreten, welche die Beendigung des Aufenthalts im Inland als besondere Härte erscheinen lassen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 5. Dezember 2001 - 2 StR 273/01, NStZ 2002, 196; vom 26. Oktober 2017 - 4 StR 259/17, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Ausländer 8; Beschlüsse vom 31. August 2007 - 2 StR 304/07, juris Rn. 3; vom 13. Oktober 2011 - 1 StR 407/11, NStZ 2012, 147; vom 11. September 1996 - 3 StR 351/96, NStZ 1997, 77; vom 12. Januar 2016 - 5 StR 502/15, juris).
  • BGH, 06.06.2018 - 4 StR 569/17  

    Beachtlichkeit von Wertsteigerungen für die Bestimmung des

    a) Eine Gesamtstrafenbildung nach § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB setzt allerdings voraus, dass die einzubeziehende Tat im Zeitpunkt der Vorverurteilung im materiellrechtlichen Sinne beendet ist (vgl. BGH, Urteil vom 26. Oktober 2017 - 4 StR 259/17, juris Rn. 14; Beschluss vom 18. August 2015 - 1 StR 305/15, NStZ-RR 2015, 305).
  • BGH, 15.02.2018 - 4 StR 506/17  

    Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer (Begriff des Führers eines Kraftfahrzeuges;

    Eine andere strafzumessungsrechtliche Bewertung ist nur gerechtfertigt, wenn im Einzelfall zusätzliche Umstände hinzutreten, welche die Beendigung des Aufenthalts im Inland als besondere Härte erscheinen lassen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 26. Oktober 2017 - 4 StR 259/17, NStZ-RR 2018, 41 (Ls); vom 5. Dezember 2001 - 2 StR 273/01, NStZ 2002, 196; Beschlüsse vom 12. Januar 2016 - 5 StR 502/15; vom 13. Oktober 2011 - 1 StR 407/11, NStZ 2012, 147; vom 31. August 2007 - 2 StR 304/07, StV 2008, 298; vom 27. November 1998 - 3 StR 436/98, NStZ 1999, 240; vom 11. September 1996 - 3 StR 351/96, NStZ 1997, 77).
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