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   BGH, 27.09.2018 - 4 StR 276/18   

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https://dejure.org/2018,34169
BGH, 27.09.2018 - 4 StR 276/18 (https://dejure.org/2018,34169)
BGH, Entscheidung vom 27.09.2018 - 4 StR 276/18 (https://dejure.org/2018,34169)
BGH, Entscheidung vom 27. September 2018 - 4 StR 276/18 (https://dejure.org/2018,34169)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen; symptomatischer Zusammenhang: Beschaffungstaten auch zur Schuldenbegleichung)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtswidrige Ablehnung einer Unterbringung eines betäubungsmittelabhängigen Angeklagten in einer Entziehungsanstalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 64
    Rechtswidrige Ablehnung einer Unterbringung eines betäubungsmittelabhängigen Angeklagten in einer Entziehungsanstalt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2019, 261
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 17.09.2019 - 3 StR 355/19

    Fehlerhafte Aufrechterhaltung einer angeordneten Sperre für die Erteilung einer

    Indes entspricht es der Rechtsprechung sämtlicher Strafsenate des Bundesgerichtshofs, dass eine erhebliche Beeinträchtigung von Gesundheit, Arbeits- und/oder Leistungsfähigkeit lediglich indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines Hangs haben kann, das Fehlen solcher Beeinträchtigungen die Bejahung eines Hangs aber nicht ausschließt (vgl. jeweils mwN etwa BGH, Beschlüsse vom 10. November 2015 - 1 StR 482/15, NStZ-RR 2016, 113, 114; vom 12. März 2019 - 2 StR 584/18, juris Rn. 19; vom 10. Januar 2018 - 3 StR 563/17, juris Rn. 7; vom 27. November 2018 - 3 StR 299/18, NStZ 2019, 265, 266; vom 27. September 2018 - 4 StR 276/18, StV 2019, 261, 262; vom 30. Juni 2015 - 5 StR 215/15, juris Rn. 8; s. auch Fischer, StGB, 66. Aufl., § 64 Rn. 10a).
  • BGH, 18.07.2019 - 4 StR 80/19

    Wirksame Beschränkung der Revision auf den Strafausspruch (Maßregelanordnung)

    Letzteres ist der Fall bei der Begehung von zur Befriedigung des eigenen Drogenkonsums dienenden Beschaffungstaten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. September 2018 - 4 StR 276/18, StV 2019, 261; vom 2. April 2015 - 3 StR 103/15 Rn. 5; Urteil vom 10. November 2004 - 2 StR 329/04, NStZ 2005, 210).
  • BGH, 11.04.2019 - 4 StR 69/19

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen des Hanges; keine

    Letzteres ist der Fall bei der Begehung von zur Befriedigung des eigenen Drogenkonsums dienenden Beschaffungstaten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. September 2018 - 4 StR 276/18, StV 2019, 261; vom 2. April 2015 - 3 StR 103/15 Rn. 5; Urteil vom 10. November 2004 - 2 StR 329/04, NStZ 2005, 210).
  • BGH, 22.01.2019 - 2 StR 521/18

    Urteilsformel (konkrete rechtliche Bezeichnung der Tat)

    Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, steht einer Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht entgegen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 27. September 2018 - 4 StR 276/18, juris Rn. 9 mwN).
  • BGH, 04.12.2018 - 4 StR 509/18

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer Zusammenhang)

    Soweit das Landgericht § 64 Satz 1 StGB möglicherweise deswegen nicht erkennbar geprüft hat, weil es das Suchtverhalten des Angeklagten nicht als gravierend bewertet hat, hätte es ein zu enges Verständnis des ?Hangs' zugrunde gelegt (vgl. etwa Senat, Beschluss vom 27. September 2018 - 4 StR 276/18 Rn. 7 mwN).
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