Rechtsprechung
   BGH, 06.06.2017 - 4 StR 355/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 2 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2, Abs. 1 StPO
    Untersuchungsgrundsatz (Erhebung weiterer Beweise aufgrund begründeter Zweifel); Revisionsbegründung

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 244 Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 244 Abs 2 StPO, § 337 StPO
    Revisionsbegründung in Strafsachen: Inhaltliche Anforderungen bei einer Rüge eines Verstoßes gegen den Untersuchungsgrundsatz

  • Jurion

    Rüge der Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht; Gerichtliche Beweiserhebung von Amts wegen

  • datenbank.nwb.de

    Revisionsbegründung in Strafsachen: Inhaltliche Anforderungen bei einer Rüge eines Verstoßes gegen den Untersuchungsgrundsatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rüge der Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht; Gerichtliche Beweiserhebung von Amts wegen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StPO § 244 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 2
    Rüge der Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht; Gerichtliche Beweiserhebung von Amts wegen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2017, 801



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Bamberg, 04.10.2017 - 3 Ss OWi 1232/17

    Beweisantragsrecht, Beweisermittlungsantrag, Weitere Sachaufklärung, Faires

    Denn selbst wenn dies der Fall sein sollte, könnte die Rüge schon deswegen keinen Erfolg haben, weil sich das Gericht zu weiterer Sachaufklärung nicht gedrängt sehen musste (st.Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 06.06.2017 - 4 StR 355/16 [bei juris] m.w.N.; OLG Bamberg, Beschluss vom 17.01.2017 - 3 Ss OWi 1630/16 = NStZ-RR 2017, 93).
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