Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 73d Abs. 1 StGB
  Bestimmung des Wertes des Erlangten (Begriff der Aufwendungen)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• Wolters Kluwer

  Herabsetzung des Einziehungsbetrages nach der Teileinstellung des Verfahrens

• rewis.io

  Strafverfahren: Minderung des Einziehungsbetrages um eine zeitlich nach der Tat erbrachte Geldleistung an den Geschädigten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 73 Abs. 1 ; StPO § 154 Abs. 2
  Herabsetzung des Einziehungsbetrages nach der Teileinstellung des Verfahrens

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Aufwendung im Sinne des Einziehungsrechts

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Einziehung - und die Aufwendungen des Täters

Papierfundstellen

• StV 2021, 713 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 19.08.2020 - 5 StR 558/19

  Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit dem Betrieb eines …

  Auszug aus BGH, 19.11.2020 - 4 StR 387/20

  Erforderlich ist ein innerer Zusammenhang mit Tat und Erwerbsakt (vgl. BGH, Urteil vom 19. August 2020 ? 5 StR 558/19 Rn. 84;… Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung, BTDrucks. 18/11640, S. 78;… Fischer, StGB, 67. Aufl., § 73d Rn. 4;… Heine in Satzger/Schluckebier/ Widmaier, StGB, 4. Aufl., § 73d Rn. 7;… Lohse in LK-StGB, 13. Aufl., § 73d Rn. 7 ff.).

• BGH, 16.05.2023 - 1 StR 345/22

  Einziehung (Umfang des erlangten Etwas: Abzugsverbot für Aufwendungen, die für …

  Der erbrachte Aufwand muss in einem zeitlichen und sachlichen Zusammenhang gerade mit dem strafrechtswidrigen Erlangen des Vermögenswertes stehen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2020 - 4 StR 387/20 Rn. 5, aber auch BGH…, Urteil vom 30. März 2021 - 3 StR 474/19, BGHSt 66, 83 Rn. 73).