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   BGH, 12.02.2015 - 4 StR 391/14   

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https://dejure.org/2015,5312
BGH, 12.02.2015 - 4 StR 391/14 (https://dejure.org/2015,5312)
BGH, Entscheidung vom 12.02.2015 - 4 StR 391/14 (https://dejure.org/2015,5312)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 2015 - 4 StR 391/14 (https://dejure.org/2015,5312)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Verfahrensverzögerung: 18 Monate Verzug bringen 3 Monate "Abschlag”

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kompensation für Verfahrensverzögerungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 97
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 08.03.2018 - 3 StR 63/15

    Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot bei überlanger Verfahrensdauer wegen

    c) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist der Umfang der zur Kompensation erforderlichen Vollstreckungsanrechnung nicht mit dem Ausmaß der Verfahrensverzögerung gleichzusetzen, sondern sie hat nach den Umständen des Einzelfalls grundsätzlich einen eher geringen Bruchteil der Strafe zu betragen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124, 147; vom 7. Juni 2011 - 4 StR 643/10, BGHR MRK Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Verfahrensverzögerung 41; vom 12. Februar 2015 - 4 StR 391/14, wistra 2015, 241, 242).
  • BGH, 09.06.2020 - 2 StR 101/20

    Geltung des Teils einer verhängten Jugendstrafe als vollstreckt; Entschädigung

    b) Der dargelegte Verfahrensgang hat nach Ablauf der Revisionsbegründungsfrist insgesamt zu einer Verfahrensverzögerung von etwa zehn Monaten geführt, die auf die Sachrüge hin von Amts wegen zu berücksichtigen ist (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2016 - 1 StR 617/16, juris Rn. 5; Beschluss vom 12. Februar 2015 - 4 StR 391/14, wistra 2015, 241 f.; Beschluss vom 16. Juni 2009 - 3 StR 173/09, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 20 mwN).
  • BGH, 20.12.2016 - 1 StR 617/16

    Kompensationsentscheidung (aufgrund einer Verfahrensverzögerung nach Beginn des

    Der dargelegte Verfahrensgang hat - wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausgeführt hat - nach Ablauf der Revisionsbegründungsfrist insgesamt zu einer Verfahrensverzögerung von etwa elf Monaten geführt, die auf die Sachrüge hin von Amts wegen zu berücksichtigen ist (st. Rspr.; vgl. z.B. Beschlüsse vom 12. Februar 2015 - 4 StR 391/14, wistra 2015, 241 f. und vom 16. Juni 2009 - 3 StR 173/09, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 20 mwN).

    Diese Kompensation kann der Senat in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1a Satz 2 StPO selbst aussprechen (BGH, Beschlüsse vom 6. März 2008 - 3 StR 376/07, NStZ-RR 2008, 208, 209; vom 3. November 2011 - 2 StR 302/11, NStZ 2012, 320, 321 und vom 12. Februar 2015 - 4 StR 391/14, wistra 2015, 241 f.).

  • BGH, 16.02.2016 - 5 StR 10/16

    Revision im Strafverfahren: Anforderungen an die Verfahrensrüge betreffend ein

    Diese kann der Senat in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1a Satz 2 StPO selbst aussprechen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Februar 2015 - 4 StR 391/14 Rn. 4 mwN).
  • BGH, 21.02.2018 - 5 StR 575/17

    Verzögerung der Urteilszustellung um mehr als ein Jahr

    Diese Kompensation kann der Senat selbst aussprechen (BGH, Beschlüsse vom 6. März 2008 - 3 StR 376/07, NStZ-RR 2008, 208, 209; vom 3. November 2011 - 2 StR 302/11, NStZ 2012, 320, 321, und vom 12. Februar 2015 - 4 StR 391/14, wistra 2015, 241 f.).
  • LG Kiel, 16.03.2016 - 5 KLs 4/12

    Amtsträger bei einer Bestechlichkeit; rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung;

    Dies schließt es aus, etwa den Anrechnungsmaßstab des § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB heranzuziehen und das Maß der Anrechnung mit dem Umfang der Verzögerung gleichzusetzen; vielmehr wird sich die Anrechnung häufig auf einen eher geringen Bruchteil der Strafe zu beschränken haben (BGH, NStZ 2008, 234 ff ; zu letzterem vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 05.11.2015 - 2 StR 364/15 sowie vom 12.02.2015 - 4 StR 391/14).
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