Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Unzureichende Feststellung der Art und des Umfangs eines Missbrauchs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 1989, 519

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 18.07.1989 - 1 StR 310/89

  Verfahrensfehler wegen fehlerhafter Beweismittelverwertung

  Auszug aus BGH, 10.08.1989 - 4 StR 393/89

  Es liegt aber ein Verstoß gegen § 261 StPO vor, da das Gericht seine Überzeugung von dem sexuellen Mißbrauch des Kindes nicht aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung geschöpft hat (vgl. BGH, Beschluß vom 18. Juli 1989 - 1 StR 310/89;… Kleinknecht/Meyer Rdn. 7 zu § 261 StPO).

• OLG Hamm, 14.05.2013 - 5 RVs 39/13

  Urteilsunterschrift; Inbegriff der Hauptverhandlung bei Verwertung eines …

  Der Grundsatz der Mündlichkeit besagt, dass nur der mündlich vorgetragene und erörterte Prozessstoff dem Urteil zugrunde gelegt werden darf (BGH, Beschluss vom 10. August 1989 - 4 StR 393/89 - Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl., § 261 Rdnr. 7).
• OLG Hamm, 04.06.2013 - 5 RVs 41/13

  Umfang der Feststellungen bei einer Verurteilung wegen eines gefährlichen …

  Aufgrund dessen liegt ein Verstoß gegen den in § 261 StPO normierten Grundsatz der Mündlichkeit vor, der besagt, dass nur der mündlich vorgetragene und erörterte Prozessstoff dem Urteil zugrunde gelegt werden darf (BGH, Beschluss vom 10. August 1989, 4 StR 393/89, veröffentlicht bei beck-online zu BeckRS 1989, 31105024;… Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl., § 261 Rn. 7).
• BGH, 23.03.2001 - 2 StR 449/00

  Inbegriff der Verhandlung; Einführung eines Gutachtens in die Hauptverhandlung

  "Das Landgericht hat seine Überzeugung von dem Wirkstoffgehalt der sichergestellten Betäubungsmittel (UA S.10) nicht aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung geschöpft (BGHR StPO § 261 Inbegriff der Verhandlung 10, 19).