Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2011 - 4 StR 401/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4632
BGH, 05.10.2011 - 4 StR 401/11 (https://dejure.org/2011,4632)
BGH, Entscheidung vom 05.10.2011 - 4 StR 401/11 (https://dejure.org/2011,4632)
BGH, Entscheidung vom 05. Januar 2011 - 4 StR 401/11 (https://dejure.org/2011,4632)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4632) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 315b Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 StGB; § 315 Abs. 3 Nr. 1a StGB
    Vorsätzlicher gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (Beeinträchtigung der Sicherheit des Straßenverkehrs: Grenzen des öffentlichen Verkehrsraums)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 315b StGB
    Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr: Abstrakte Gefährdung des Geschädigten innerhalb des öffentlichen Verkehrsraumes als Tatbestandsmerkmal

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Abstrakte Gefahr im öffentlichen Verkehrsraum als Voraussetzung zur Erfüllung des objektiven Tatbestands des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr

  • rewis.io

    Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr: Abstrakte Gefährdung des Geschädigten innerhalb des öffentlichen Verkehrsraumes als Tatbestandsmerkmal

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    § 315b StGB und der öffentliche Verkehrsraums

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Ich sage es doch immer: Straßenverkehrsrechtliche Grundbegriffe beachten…

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    Zur Beeinträchtigung der Sicherheit des Straßenverkehrs

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Begriff des "öffentlichen Verkehrsraums"

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 185
  • NZV 2012, 394
  • StV 2012, 218
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LG Saarbrücken, 21.11.2014 - 13 S 132/14

    Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall: Vorfahrtregelung auf einem Parkdeck im

    Öffentlich ist ein Verkehrsraum, wenn er entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch so benutzt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2011 - 4 StR 401/11, NZV 2012, 394; Kammerurteil vom 7. Mai 2010 - 13 S 14/10).
  • LG Saarbrücken, 23.12.2020 - 13 S 122/20

    Parkhaus, Vorfahrtverletzung, Haftungsverteilung

    Öffentlich ist ein Verkehrsraum, wenn er entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch so benutzt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2011 - 4 StR 401/11, NZV 2012, 394; Kammerurteil vom 15. Februar 2019 - 13 S 115/19 mwN).
  • LG Saarbrücken, 18.12.2015 - 13 S 128/15

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision beim Öffnen einer Fahrzeugtür

    Öffentlich ist ein Verkehrsraum, wenn er entweder ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten für jedermann oder aber für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch so benutzt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2011 - 4 StR 401/11, NZV 2012, 394; Kammerurteil vom 7. Mai 2010 - 13 S 14/10).
  • BGH, 08.10.2019 - 5 StR 441/19

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen tiefgreifender charakterlicher Mängel

    Wie das Landgericht sorgfältig dargelegt hat, lässt eine Tat, mit der der Täter sein fahrendes Kraftfahrzeug gezielt als Mittel zur Begehung einer gefährlichen Körperverletzung oder gar Tötung eingesetzt hat (hier Totschlagsversuch durch Zufahren mit einem Transporter auf die Nebenklägerin im Hof eines Wohnhauses), auf tiefgreifende charakterliche Eignungsmängel schließen, die die Entziehung der Fahrerlaubnis gerade zur Sicherung des Straßenverkehrs gebietet (implizit wohl auch etwa BGH, Beschlüsse vom 5. Oktober 2011 - 4 StR 401/11, DAR 2012, 389 m. Anm. Geppert; vom 14. Mai 1998 - 4 StR 211/98, NZV 1998, 418).
  • LG Köln, 30.03.2020 - 111 Ks 3/16
    Hält sich das Opfer zu diesem Zeitpunkt außerhalb des öffentlichen Verkehrsraums auf, fehlt es an einer Beeinträchtigung der Sicherheit des Straßenverkehrs (BGH, Beschluss v. 05.10.2011 - 4 StR 401/11, NStZ-RR 2012, 185 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht