Rechtsprechung
BGH, 01.03.2017 - 4 StR 405/16 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 101 Abs 1 GG, § 199 Abs 1 StPO, § 206a StPO, § 266 StPO, § 76 Abs 1 S 2 GVG
Strafverfahren: Besetzung der großen Strafkammer bei Eröffnungsentscheidung während der Hauptverhandlung - IWW
- Wolters Kluwer
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Fehlen eines wirksamen Eröffnungsbeschlusses für die Anklage
- rewis.io
Strafverfahren: Besetzung der großen Strafkammer bei Eröffnungsentscheidung während der Hauptverhandlung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Fehlen eines wirksamen Eröffnungsbeschlusses für die Anklage
- rechtsportal.de
StPO § 206a Abs. 1 ; StPO § 349 Abs. 2
Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Fehlen eines wirksamen Eröffnungsbeschlusses für die Anklage - datenbank.nwb.de
Strafverfahren: Besetzung der großen Strafkammer bei Eröffnungsentscheidung während der Hauptverhandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Fehlender Eröffnungsbeschluss, oder: Wenn die Strafkammer über eine Nachtragsanklage irrt
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verfahrenseröffnung durch die Strafkammer in der Hauptverhandlung
Verfahrensgang
- LG Zweibrücken, 04.01.2016 - 1 KLs 4162 Js 11099/14
- BGH, 01.03.2017 - 4 StR 405/16
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2017, 181
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.07.2015 - 4 StR 598/14
Nachholung einer unterbliebenen Eröffnungsentscheidung nach Beginn der …
Auszug aus BGH, 01.03.2017 - 4 StR 405/16
Die in der Hauptverhandlung am 7. Juli 2015 getroffene Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens ist ebenso unwirksam wie der zugleich ergangene Einziehungsbeschluss der Strafkammer (vgl. zum Ganzen: Senat, Beschluss vom 28. Juli 2015, 4 StR 598/14).
- BGH, 15.08.2017 - 4 StR 250/17
Freiheitsberaubung (Verhältnis zu mit der Freiheitsberaubung bezweckten weiteren …
Dem schließt sich der Senat an (vgl. zusätzlich BGH, Beschluss vom 1. März 2017 - 4 StR 405/16, NStZ-RR 2017, 181;… Beschluss vom 28. Juli 2015 - 4 StR 598/14, BGHR StPO § 199 Abs. 1 Eröffnungsbeschluss 2).