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   BGH, 14.02.2017 - 4 StR 422/15   

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https://dejure.org/2017,8970
BGH, 14.02.2017 - 4 StR 422/15 (https://dejure.org/2017,8970)
BGH, Entscheidung vom 14.02.2017 - 4 StR 422/15 (https://dejure.org/2017,8970)
BGH, Entscheidung vom 14. Februar 2017 - 4 StR 422/15 (https://dejure.org/2017,8970)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • HRR Strafrecht

    § 24a Abs. 2 und 3 StVG; § 261 StPO
    Führen eines Kraftfahrzeuges nach Cannabiskonsum (0,5 Promille-Grenze; Fahrlässigkeit: Maßstab); Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Rückschluss auf sorgfaltswidriges Verhalten bei Fehlen gegenläufiger Beweisanzeichen)

  • lexetius.com

    StVG § 24a Abs. 2 und 3 StPO § 261

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 24a Abs 2 StVG, § 24a Abs 3 StVG, § 261 StPO, § 71 Abs 1 OWiG, § 79 Abs 3 S 1 OWiG
    Beantwortung einer Divergenzvorlage zum Fahren unter Einwirkung berauschender Mittel: Anforderungen an die Feststellung fahrlässigen Handelns nach vorausgegangenem Cannabiskonsum

  • verkehrslexikon.de

    Vorlagebeschluss des BGH zur Frage der Fahrlässigkeit bei einer drogenbedingten Rauschfahrt

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Fahrlässigkeit beim Fahren nach zurückliegendem Cannabiskonsum

  • IWW

    § 24a Abs. 2, 3 StVG, § ... 25 Abs. 2a StVG, § 79 Abs. 5 OWiG, § 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG, § 121 Abs. 2 GVG, § 71 Abs. 1 OWiG, § 261 StPO, § 24a Abs. 2 Satz 2 StVG, § 24a Abs. 3 StVG, § 10 OWiG, § 2 Abs. 1 FeV, § 31 Abs. 1 StVZO

  • Wolters Kluwer

    Sorgfaltswidriges Verhalten durch Feststellung einer den analytischen Grenzwert erreichenden THC-Konzentration im Blut; Fahrlässiges Führen eines Kfz unter Wirkung berauschender Mittel; Rechtliche Grenzen der freien richterlichen Beweiswürdigung als Rechtsfrage

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Grenzwert bei Cannabiskonsum im Straßenverkehr

  • rewis.io

    Beantwortung einer Divergenzvorlage zum Fahren unter Einwirkung berauschender Mittel: Anforderungen an die Feststellung fahrlässigen Handelns nach vorausgegangenem Cannabiskonsum

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sorgfaltswidriges Verhalten durch Feststellung einer den analytischen Grenzwert erreichenden THC-Konzentration im Blut; Fahrlässiges Führen eines Kfz unter Wirkung berauschender Mittel; Rechtliche Grenzen der freien richterlichen Beweiswürdigung als Rechtsfrage

  • datenbank.nwb.de

    Beantwortung einer Divergenzvorlage zum Fahren unter Einwirkung berauschender Mittel: Anforderungen an die Feststellung fahrlässigen Handelns nach vorausgegangenem Cannabiskonsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter der Wirkung von Cannabis

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Fahrlässigkeit bei Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter Wirkung von Cannabis

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahrlässigkeit beim Fahren nach zurückliegendem Cannabiskonsum

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahren unter Cannabiseinfluss - Jetzt ist wirklich Schluss mit Ausreden!

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bekifft Auto fahren

  • lto.de (Pressebericht, 04.04.2017)

    Cannabis im Straßenverkehr: Wann man zu bekifft zum Fahren ist

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Fahrlässigkeit bei drogenbedingten Rauschfahrt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Feststellung fahrlässiger Begehungsweise anhand der festgestellten Wirkstoffkonzentration von Cannabis

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter der Wirkung von Cannabis

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Freie Beweiswürdigung über Sorgfaltswidrigkeit bei Führen von Kfz unter Cannabis-Wirkung

  • versr.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zum Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kfz im Straßenverkehr unter der Wirkung von Cannabis

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Freie Beweiswürdigung über Sorgfaltswidrigkeit bei Führen von Kfz unter Cannabis-Wirkung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bei 1,0 ng/ml THC im Blut kann ohne Weiteres eine Ordnungswidrigkeit im Verkehr angenommen werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fahrlässigkeit beim Fahren nach zurückliegendem Cannabiskonsum

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bekiffte Autofahrt

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was eine THC-Konzentration von 1,0 ng/ml oder mehr im Blut eines Kraftfahrzeugführers für Folgen haben kann

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wer mehr als 1,0 ng/ml THC im Blut aufweist, handelt ordnungswidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fahren unter Cannabiskonsum

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Grenzwert bei Cannabiskonsum im Straßenverkehr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    THC-Konsum und zeitlicher Abstand zur Autofahrt

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 05.04.2017)

    Cannabis: Fahrverbot auch Tage nach THC-Konsum

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 06.04.2017)

    Cannabis: Für Patienten gilt kein Fahrverbot

  • datev.de (Kurzinformation)

    Zum Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr unter der Wirkung von Cannabis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 62, 42
  • NJW 2017, 1403
  • NStZ 2017, 480
  • NZV 2017, 227
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Bayern, 25.04.2017 - 11 BV 17.33

    Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss

    Die erstmalige, ggf. nur fahrlässige Übertretung ordnungsrechtlicher Vorschriften, die bei einer Verkehrsteilnahme ab dem von der Grenzwertkommission empfohlenen analytischen Grenzwert von 1 ng/ml THC-Konzentration im Blut regelmäßig auch bei länger zurückliegendem Konsum gegeben ist (vgl. BGH, B.v. 14.2.2017 - 4 StR 422/15 - juris), trägt aber nicht zwingend eine Wiederholungsgefahr in sich, die zu einer Gefahrerhöhung für die anderen Verkehrsteilnehmer führt und deshalb die Annahme der Ungeeignetheit gemäß § 11 Abs. 7 FeV ohne weitere Aufklärung rechtfertigt.
  • OLG Bamberg, 11.12.2018 - 3 Ss OWi 1526/18

    Ahndung wegen Drogenfahrt bei Nichterreichen des Nachweisgrenzwertes

    Nach § 24a II StVG handelt ordnungswidrig, wer zumindest fahrlässig (vgl. § 24a III StVG) gegen das Verbot zum Führen eines Kfz im Straßenverkehr unter der Wirkung der in der Anlage zu § 24a StVG aufgeführten berauschenden Mittel verstößt (zu den bei Nichterreichen des sog. Nachweisgrenzwertes ggf. gesteigerten Anforderungen an den Fahrlässigkeitsnachweis vgl. BGH, Beschluss vom 14.02.2017 - 4 StR 422/15 = BGHSt 62, 42 = NJW 2017, 1403 = ZfS 2017, 292 = NZV 2017, 227 = BA 54 [2017], 200 = DAR 2017, 331 = NStZ 2017, 480).
  • VGH Bayern, 13.12.2017 - 11 BV 17.1876

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum

    Die erstmalige, ggf. nur fahrlässige Übertretung ordnungsrechtlicher Vorschriften, die bei einer Verkehrsteilnahme ab dem von der Grenzwertkommission empfohlenen analytischen Grenzwert von 1 ng/ml THC-Konzentration im Blut regelmäßig auch bei länger zurückliegendem Konsum gegeben ist (vgl. BGH, B.v. 14.2.2017 - 4 StR 422/15 - juris), trägt aber nicht zwingend eine Wiederholungsgefahr in sich, die zu einer Gefahrerhöhung für die anderen Verkehrsteilnehmer führt und deshalb die Annahme der Ungeeignetheit gemäß § 11 Abs. 7 FeV ohne weitere Aufklärung rechtfertigt.
  • OLG Oldenburg, 09.08.2017 - 2 Ss OWi 213/17

    Verkehrsordnungswidrigkeitensache: Befahren eines nur für Anlieger freigegebenen

    Sachverhaltsvarianten, für die das aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung geschöpfte Beweisergebnis keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat, sind für die tatrichterliche Entscheidung nämlich ohne Belang (vgl. nur BGH NJW 2017, 1403).
  • BGH, 21.04.2022 - 3 StR 81/22

    Führen einer verbotenen Waffe: Strafbarkeit des Führens eines

    Stellt man mit der Rechtsprechung auf die Grenzwerte der Empfehlung der Grenzwertkommission vom 20.11.2002 (abgedr. in BA 2005, 160) ab, ab deren Vorliegen der Nachweis einer konkreten Beeinträchtigung nicht mehr geführt werden muss, ist dieser Grenzwert, der bei THC (Cannabisprodukte) bei 1 ng/ml liegt (BGH, Beschl. v. 14. Februar 2017 - 4 StR 422/15, BeckRS 2017, 105703; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 22. September 2010 - 3 (7) SsBs 541/10 - AK 189/10, NZV 2011, 413; König in: Hentschel/König/Dauer Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl., § 24a StVG Rn. 21a), hier bezüglich THC unterschritten.
  • VGH Bayern, 10.04.2018 - 11 BV 18.259

    Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei gelegentlichem Konsum von Cannabis

    Der erstmalige, ggf. nur fahrlässige Verstoß gegen ordnungsrechtliche Vorschriften, die bei einer Verkehrsteilnahme ab dem von der Grenzwertkommission empfohlenen analytischen Grenzwert von 1 ng/ml THC-Konzentration im Blut regelmäßig auch bei länger zurückliegendem Konsum gegeben ist (vgl. BGH, B.v. 14.2.2017 - 4 StR 422/15 - NJW 2017, 1403 Rn. 14 ff.), trägt aber nicht zwingend eine Wiederholungsgefahr in sich, die zu einer Gefahrerhöhung für die anderen Verkehrsteilnehmer führt und deshalb die Annahme der Ungeeignetheit gemäß § 11 Abs. 7 FeV ohne weitere Aufklärung rechtfertigt.
  • OLG Celle, 18.12.2019 - 2 Ss OWi 338/19

    Anforderungen an die richterliche Ermessensausübung bei der Verhängung eines

    Im Regelfall besteht bei Erreichen des Grenzwertes für den Tatrichter kein Anlass, an dem subjektiven Sorgfaltsverstoß zu zweifeln (vgl. OLG Celle, a.a.O., BGH, Beschluss vom 14. Februar 2017 - 4 StR 422/15 -).
  • VGH Bayern, 08.06.2021 - 11 CS 21.968

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Kraftfahrzeuge wegen Drogenkonsums

    Da im Blut des Antragstellers THC und Alkohol in Konzentrationen festgestellt wurde, die bereits für sich genommen und ohne Wirkungskumulation zu einer Beeinträchtigung der Fahreignung führen können (für Alkohol vgl. § 24a Abs. 1 StVG; für Cannabis vgl. § 24a Abs. 2 und 3 StVG; BGH, B.v. 14.2.2017 - 4 StR 422/15 - BGHSt 62, 42 Rn. 14 ff. und den im Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten [12. Auflage, Stand: 1.11.2017, https://www.kba.de/DE/ZentraleRegister/ FAER/BT_KAT_OWI/btkat_node.html] vorgesehenen THC-Grenzwert von 1 ng/ml im Blutserum; ebenso BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 114.17 - BVerwGE 165, 215 Rn. 23 ff.; siehe auch Hentschel/Krumm, Fahrerlaubnis Alkohol/Drogen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, 7. Auflage 2018, Rn. 620), kann hier ohne Weiteres von einer kombinierten Rauschwirkung ausgegangen werden, die das Unfallrisiko erhöht hat.
  • BayObLG, 17.10.2019 - 202 ObOWi 948/19

    Berücksichtigung außergewöhnlich schlechter wirtschaftlicher Verhältnisse bei

    Von einer nicht ausschließbaren "verengten Sicht" auf den Tatverlauf oder einer sonst unzureichenden oder gar "nicht nachvollziehbaren" bzw. "schlicht unschlüssigen" Würdigung der mit sachverständiger Hilfe getroffenen Feststellungen des Tatrichters kann anhand der dem Senat als Rechtsbeschwerdegericht für die nach revisionsrechtlichen Maßstäben zur sachlich-rechtlichen Überprüfung allein zur Verfügung stehenden Urteilsgründe jedenfalls mit Blick auf den Schuldspruch keine Rede sein (zu den Anforderungen an den Fahrlässigkeitsnachweis bei Drogenfahrt vgl. BGH, Beschluss vom 14.02.2017 - 4 StR 422/15 = BGHSt 62, 42 = ZfSch 2017, 292 = NZV 2017, 227 = NJW 2017, 1403 = BA 54 [2017], 200 = DAR 2017, 331 = NStZ 2017, 480 = BeckRS 2017, 105703).
  • VG Cottbus, 15.06.2017 - 1 K 2073/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Im Fahrerlaubnisrecht als Teil des Ordnungs- und Gefahrenabwehrrechts genügt im Unterschied zu dem der Bestrafung eines Fehlverhaltens dienenden Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht (vgl. zu § 261 StPO etwa: BGH, Beschl. v. 14. Februar 2017 - 4 StR 422/15 -, juris Rn. 20 m. w. N.) damit bereits die hinreichende Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und damit ein Gefahrenverdacht, der einen Eignungsmangel als naheliegend erscheinen lässt (Zwerger in Haus/Zwerger: Das verkehrsrechtliche Mandat, 2. Aufl. 2012, § 8 Rn. 3; Siegmund in Freymann/Wellner, jurisPK-StrVerkR, Stand: 23. Februar 2017, § 13 FeV Rn. 60; OVG des Saarlandes, Beschl. v. 18. September 2003 - 1 W 24/03 -, juris Rn. 3; enger mglw. OVG des Saarlandes, Beschl. v. 18. September 2000 - 9 W 5/00 -, juris Rn. 16: "rechtssichere Feststellung der dort aufgeführten Alkoholkonzentrationen").
  • VGH Bayern, 21.09.2017 - 11 BV 17.685

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

  • KG, 31.07.2018 - 3 Ws (B) 188/18

    Fahrlässigkeitsvorwurf bei Fahren mit mehr als 0,5 Promille Alkohol

  • BGH, 06.07.2022 - 2 StR 50/21

    Verdacht der Bestechlichkeit bzw. Bestechung im geschäftlichen Verkehr

  • OLG Hamm, 03.08.2021 - 5 RBs 157/21

    Beschränkung; Einspruch; Rechtsfolgenausspruch; Konzentration; berauschende

  • VG Oldenburg, 05.06.2018 - 7 A 7664/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem

  • VG München, 21.11.2016 - M 26 K 15.1494
  • KG, 28.02.2018 - 3 Ws (B) 48/18

    Bußgeldurteil wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Notwendige Urteilsfeststellungen

  • AG Berlin-Tiergarten, 03.04.2018 - 300 OWi 170/18
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