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   BGH, 29.04.2021 - 4 StR 46/21   

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https://dejure.org/2021,14763
BGH, 29.04.2021 - 4 StR 46/21 (https://dejure.org/2021,14763)
BGH, Entscheidung vom 29.04.2021 - 4 StR 46/21 (https://dejure.org/2021,14763)
BGH, Entscheidung vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21 (https://dejure.org/2021,14763)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 337 StPO
    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung der einer DNA-Vergleichsuntersuchung; ausnahmsweise kein Beruhen des Urteils auf einem Darstellungsmangel in Bezug auf DNA-Mischspuren)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    §§ 306a Abs. 1 Nr. 1, 22, 23 Abs. 1 StGB, § 20 StGB, § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 306a Abs. 1 Nr. 2 StGB

  • rewis.io

    Feststellung der Täterschaft durch molekulargenetische Vergleichsuntersuchung: Anforderungen an die Darstellung einer DNA-Vergleichsuntersuchung im Urteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2021, 219
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 12.08.2021 - 2 StR 325/20
    Zwar wird gutachterlichen Wahrscheinlichkeitsberechnungen mittlerweile standardmäßig die Untersuchung von 16 Systemen zugrunde liegen (vgl. auch BGH, Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21, juris Rn. 12).

    Zwar lässt sich den Ergebnissen der molekulargenetischen Vergleichsuntersuchungen - ungeachtet ihrer unzureichenden Darstellung in den Urteilsgründen - Indizwirkung dahingehend beimessen, dass der Angeklagte jeweils als (Mit-)Verursacher von DNA-Spuren am betreffenden Tatort in Betracht kommt (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21, juris Rn. 13); eine solche findet sich auch aufgrund des festgestellten räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs der Taten - diese wurden sämtlich zwischen Ende Januar und Mitte April 2016 im Raum E. /W. begangen - verstärkt.

  • BGH, 18.08.2021 - 5 StR 217/21

    Von Privatperson unter Verstoß gegen DSGVO erstellte Videoaufnahmen sind im

    Danach muss bei Einzelspuren jedenfalls das Gutachtenergebnis in Form einer numerischen biostatistischen Wahrscheinlichkeitsaussage mitgeteilt werden, bei Mischspuren hingegen grundsätzlich, wie viele Systeme untersucht wurden, ob und inwieweit sich Übereinstimmungen in den untersuchten Systemen ergeben haben und mit welcher Wahrscheinlichkeit die festgestellte Merkmalskombination bei einer anderen Person zu erwarten ist (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 28. August 2018 - 5 StR 50/17, BGHSt 63, 187; vom 3. November 2020 - 4 StR 408/20; vom 15. Dezember 2020 - 6 StR 438/20; Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21, jeweils mwN).
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