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   BGH, 17.06.2010 - 4 StR 47/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,7609
BGH, 17.06.2010 - 4 StR 47/10 (https://dejure.org/2010,7609)
BGH, Entscheidung vom 17.06.2010 - 4 StR 47/10 (https://dejure.org/2010,7609)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 2010 - 4 StR 47/10 (https://dejure.org/2010,7609)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 21 StGB; § 49 Abs. 1 StGB
    Verminderte Schuldfähigkeit (Tilidin-Abhängigkeit; BtM-Auswirkungen; Ausschluss einer Strafmilderung nach den Grundsätzen der actio libera in causa)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit i.S.v. § 21 Strafgesetzbuch (StGB) durch die bloße Abhängigkeit von Betäubungsmitteln; Auswirkungen auf die Schuldfähigkeit bei einem Drogenkonsum nach Tatentschluss; Entgegenstehen einer Anordnung nach § 64 Strafgesetzbuch (StGB) ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 21; StGB § 49 Abs. 1; StGB § 64; StGB § 69a
    Erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit i.S.v. § 21 Strafgesetzbuch ( StGB ) durch die bloße Abhängigkeit von Betäubungsmitteln; Auswirkungen auf die Schuldfähigkeit bei einem Drogenkonsum nach Tatentschluss; Entgegenstehen einer Anordnung nach § 64 Strafgesetzbuch ( ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 195
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.01.2014 - 1 StR 389/13

    Körperverletzung mit Todesfolge (Abgrenzung von eigenverantwortlicher

    Ihre - für sich genommen rechtsfehlerfrei getroffene - Feststellung der Opiatabhängigkeit des Geschädigten führt nicht automatisch zum Ausschluss der Eigenverantwortlichkeit (vgl. auch BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11, NStZ-RR 2012, 71; Urteile vom 17. Juni 2010 - 4 StR 47/10, 27 28 29 30 31 und vom 14. Februar 1984 - 1 StR 808/83, NStZ 1984, 410, 411 m. Anm. Roxin; sehr weitgehend demgegenüber noch BGH, Urteil vom 18. Juli 1978 - 1 StR 209/78, JR 1979, 429; Fischer, StGB, 61. Aufl., § 21 Rn. 13 mwN; ebenso für "Erfahrungen im Umgang mit Drogen" BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 5 StR 491/10; Urteil vom 11. April 2000 - 1 StR 638/99, BGHR StGB § 222 Zurechenbarkeit 2).

    Vielmehr bedarf es der Feststellung konkreter die Eigenverantwortlichkeit einschränkender Umstände, etwa einer akuten Intoxikation (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 1982 - 1 StR 501/82, NStZ 1983, 72), unter Umständen auch eines entzugsbedingten akuten Suchtdrucks, verbunden mit der Angst vor körperlichen Entzugserscheinungen (zu §§ 20, 21 StGB vgl. BGH, Urteile vom 2. November 2005 - 2 StR 389/05, NStZ 2006, 151; vom 6. Juni 1989 - 5 StR 175/89, BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 5; Beschluss vom 10. April 1990 - 4 StR 148/90, BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 7 jew. mwN) oder konsumbedingter schwerer Persönlichkeitsveränderungen, die zum Verlust der Eigenverantwortlichkeit führen können (zu §§ 20, 21 StGB vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11, StV 2012, 282; Urteil vom 17. Juni 2010 - 4 StR 47/10).

  • BGH, 10.08.2011 - 4 StR 345/11

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einer

    Derartige Folgen sind bei einem Rauschgiftsüchtigen vielmehr nur ausnahmsweise gegeben, und zwar - unter Umständen - dann, wenn er das Delikt im Zustand eines akuten Rausches verübt oder wenn langjähriger Betäubungsmittelkonsum zu schwersten Persönlichkeitsveränderungen geführt hat oder der Täter unter starken Entzugserscheinungen bzw. der Angst vor solchen leidet und dadurch dazu getrieben wird, sich mittels einer Straftat Drogen zu verschaffen (BGH, Beschluss vom 17. Juni 2010 - 4 StR 47/10 mwN).
  • BGH, 09.11.2010 - 4 StR 472/10

    Erörterungsmangel hinsichtlich einer möglichen Anordnung der Unterbringung in

    Durch diese nicht rechtsfehlerfreie Annahme des § 21 StGB (vgl. BGH 4 StR 47/10 zur Relevanz des Drogeneinflusses) wird der Angeklagte nicht beschwert.
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