Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 250 StPO; § 251 StPO; § 105 StPO; § 55 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
  Unmittelbarkeitsgrundsatz (Vernehmung des Vernehmungsbeamten nach Berufung auf ein Auskunftsverweigerungsrecht; Verlesung); Darlegungsanforderungen an die Geltendmachung eines Verwertungsverbotes infolge einer rechtswidrigen Durchsuchung (Vermerk zu den Gründen der ...

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Rüge der Rechtsverletzung durch Verlesung des Protokolls der polizeilichen Vernehmung eines in der Hauptverhandlung auskunftsverweigernden Zeugen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 250; StPO § 55
  Rüge der Rechtsverletzung durch Verlesung des Protokolls der polizeilichen Vernehmung eines in der Hauptverhandlung auskunftsverweigernden Zeugen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2014, 132

Wird zitiert von ... (5)

• BGH, 08.08.2018 - 2 StR 131/18

  Revisionsbegründung (Darlegungsanforderungen bei der Aufklärungsrüge; Rüge eines …

  Für den Revisionsvortrag wesentliche Schriftstücke oder Aktenstellen sind im Einzelnen zu bezeichnen und - in der Regel durch wörtliche Zitate beziehungsweise eingefügte Abschriften oder Ablichtungen - zum Bestandteil der Revisionsbegründung zu machen (BGH, Urteil vom 10. Juli 2014 - 3 StR 140/14, NStZ-RR 2014, 318 ff.; Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11, juris;… KK-StPO/Gericke, 7. Aufl., § 344 Rn. 38 ff. mwN; ebenso Nr. 156 Abs. 3 RiStBV).
• OLG Zweibrücken, 12.09.2016 - 1 OLG 1 Ss 36/16

  Hauptverhandlung: Vernehmungsergänzende Verlesung einer Vernehmungsniederschrift

  § 250 StPO verbietet nicht die vernehmungsergänzende Verlesung einer Vernehmungsniederschrift im Rahmen der Vernehmung des Vernehmungsbeamten (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11, juris;… LR-Sander/Cirener, § 250, Rn. 17).
• BGH, 16.02.2016 - 5 StR 10/16

  Revision im Strafverfahren: Anforderungen an die Verfahrensrüge betreffend ein …

  Die vollständige Kenntnis der einschlägigen Unterlagen wäre jedoch zumindest für die Beurteilung der Frage unabdingbar gewesen, ob die durch den Beschwerdeführer geltend gemachten Verfahrensverstöße ein Beweisverwertungsverbot nach sich ziehen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11).
• OLG Hamm, 01.09.2020 - 5 RVs 72/20

  Austausch Beweismittel, Darstellungsanforderungen Beweiswürdigung, …

  Zudem konnte mithilfe der Verlesung der Vernehmungsprotokolle auch die Richtigkeit der Zeugenaussagen überprüft werden (BGH BeckRS 2012, 4733).
• BGH, 11.03.2014 - 4 StR 6/14

  Rechtsfehlerhafte Einziehung eines Messers (erforderliche Feststellungen zur …

  Der Senat wird jedoch ausschließen können, dass in einer neuen Hauptverhandlung noch Umstände festgestellt werden können, welche die Einziehung rechtfertigen würden, so dass er aus Gründen der Prozessökonomie von einer Zurückverweisung der Sache wird absehen und den Ausspruch insoweit entfallen lassen können (vgl. Senat, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 4 StR 493/11).".