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   BGH, 12.02.1991 - 4 StR 506/90   

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https://dejure.org/1991,2342
BGH, 12.02.1991 - 4 StR 506/90 (https://dejure.org/1991,2342)
BGH, Entscheidung vom 12.02.1991 - 4 StR 506/90 (https://dejure.org/1991,2342)
BGH, Entscheidung vom 12. Februar 1991 - 4 StR 506/90 (https://dejure.org/1991,2342)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Hinweispflicht - Hinweispflicht des Richters - Urteilsgrundlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 265 Abs. 4

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1991, 502
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.01.2011 - 1 StR 582/10

    Erforderlicher gerichtlicher Hinweis beim Austausch der Bezugstat eines

    Das Gericht, das den Schuldspruch innerhalb des Rahmens der angeklagten Tat (§ 264 StPO) auf einen gegenüber der Anklage im Tatsächlichen wesentlich veränderten Sachverhalt stützt, muss dem Angeklagten, um ihn vor einer Überraschungsentscheidung zu schützen, zuvor grundsätzlich einen entsprechenden Hinweis erteilen, das ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannt (vgl. u.a. BGH, Beschluss vom 12. Februar 1991 - 4 StR 506/90, StV 1991, 502 mwN; zur Entwicklung dieser Rechtsprechung vor 1988 vgl. Niemöller, Die Hinweispflicht des Tatrichters, 1988, S. 23 ff., 26 ff. mwN).
  • BGH, 03.07.1991 - 2 StR 132/91

    Verurteilung auf einer gegenüber der Anklage in rechtlicher und tatsächlicher

    Sie gilt auch und gerade für wesentliche Veränderungen des dem gesetzlichen Straftatbestand zugeordneten Tatverhaltens (BGHR StPO § 265 Abs. 4 Hinweispflicht 4, 8, 11; BGH, Urt. v. 24. Mai 1991 - 5 StR 134/91; weitere Rechtsprechungsnachweise bei Niemöller a.a.O. S. 19 f).
  • BGH, 19.05.1992 - 1 StR 173/92

    Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen in drei Fällen - Unerlaubtes Führen

    Die veränderten und zusätzlichen Umstände waren ordnungsgemäß Gegenstand der Hauptverhandlung (zur Zulässigkeit des Freibeweises in diesem Zusammenhang: BGHSt 28, 196, 199; BGHR StPO § 265 Abs. 4 Hinweispflicht 11).
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