Rechtsprechung
   BGH, 04.01.2005 - 4 StR 529/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 63 StGB; § 20 StGB; § 21 StGB; § 169 GVG; § 338 Nr. 6 StPO
    Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive Feststellung des länger andauernden Zustandes der Schuldunfähigkeit oder erheblich verminderten Schuldfähigkeit; Gesamtwürdigung bei der Persönlichkeitsstörung: schwere andere seelische Abartigkeit); Öffentlichkeitsgrundsatz (Hinweispflichten bei Verlegung der Hauptverhandlung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Voraussetzungen für eine Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei einer "kombinierten Persönlichkeitsstörung mit paranoiden und narzisstischen Zügen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20 § 21 § 63
    Schuldfähigkeit und Unterbringung bei "Persönlichkeitsstörung mit paranoiden und narzisstischen Zügen"

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - 3d A 204/16

    Entlassung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen eines sehr

    Tatsächliche Anhaltspunkte, die hierauf hindeuteten, wie etwa das Auftreten von Einschränkungen des beruflichen oder sozialen Handlungsvermögens im Alltag auch außerhalb der Straftaten, vgl. BGH, Beschluss vom 4. Januar 2005 - 4 StR 529/04 -, Rn. 5, juris, sind weder dargetan noch sonst ersichtlich.
  • BGH, 30.01.2007 - 4 StR 603/06

    Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus (erforderliche

    Auf die Revision des Angeklagten hob der Senat durch Beschluss vom 4. Januar 2005 - 4 StR 529/04 - das angefochtene Urteil unter Verwerfung der Revision im Übrigen im Ausspruch über die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus mit den Feststellungen auf und verwies die Sache insoweit zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurück.
  • BGH, 19.07.2006 - 2 StR 210/06

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Persönlichkeitsstörung;

    Die Diagnose "Persönlichkeitsstörung" lässt für sich genommen eine Aussage über die Frage der Schuldfähigkeit des Täters nicht zu (vgl. u.a. BGH, Beschl. vom 4. Januar 2005 - 4 StR 529/04 m.w.N.).
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