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   BGH, 31.01.2017 - 4 StR 531/16   

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https://dejure.org/2017,3266
BGH, 31.01.2017 - 4 StR 531/16 (https://dejure.org/2017,3266)
BGH, Entscheidung vom 31.01.2017 - 4 StR 531/16 (https://dejure.org/2017,3266)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2017 - 4 StR 531/16 (https://dejure.org/2017,3266)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 74 Abs. 1 StPO; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO
    Besorgnis der Befangenheit (revisionsrechtlicher Prüfungsumfang; Bindung an festgestellte Tatsachen); Urteilsgründe (Ausführungen zu festgestellten Tatsachen)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, §§ 74, 109 Abs. 2 JGG, § 74 Abs. 1 StPO, § 21 Abs. 1 Nr. 1 StVG, § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßige Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines aussagepsychologischen Sachverständigengutachtens hinsichtlich zweier Zeugen

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Notwendige Feststellungen bei Fahren ohne Fahrerlaubnis - Zeit, Ort und fehlende Erlaubnis reichen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die erforderliche Subsumtion im Strafurteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rechtmäßige Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines aussagepsychologischen Sachverständigengutachtens hinsichtlich zweier Zeugen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StPO § 74 Abs. 1 ; StPO § 349 Abs. 2
    Rechtmäßige Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines aussagepsychologischen Sachverständigengutachtens hinsichtlich zweier Zeugen

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 131
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.01.2018 - 1 StR 437/17

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit (Zeitpunkt des

    Das Ablehnungsgesuch und der diesen Antrag zurückweisende Beschluss sind vorgetragen (vgl. zu den hierauf beschränkten Vortragserfordernissen BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017 - 4 StR 531/16).

    Aus diesem Grunde muss das Tatgericht in seinem Beschluss darlegen, von welchen Tatsachen es ausgeht (BGH, Beschluss vom 23. März 1994 - 2 StR 67/94, NStZ 1994, 388; Urteil vom 12. Juni 2001 - 1 StR 574/00, NStZ-RR 2002, 66; Beschlüsse vom 14. April 2011 - 1 StR 458/10, StV 2011, 728, 731 Rn. 24 mwN; vom 22. Juli 2014 - 3 StR 302/14, BGHR StPO § 74 Abs. 1 Satz 1 Befangenheit 6 und vom 31. Januar 2017 - 4 StR 531/16).

  • BGH, 13.05.2020 - 4 StR 533/19

    Strafurteil des Landgerichts Dortmund zum Tod eines Säuglings rechtskräftig

    Die zulässig erhobene Rüge, das Landgericht habe ein Ablehnungsgesuch der Beschwerdeführerin gegen den Sachverständigen H. zu Unrecht zurückgewiesen, ist unbegründet: Der Beschluss des Landgerichts teilt mit, welche Tatsachen es seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat; hieran ist der Senat gebunden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. Januar 2017 - 4 StR 531/16; vom 22. Juli 2014 - 3 StR 302/14 mwN).
  • BGH, 16.02.2021 - 4 StR 517/20

    Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen

    Vielmehr ist es je nach Fallgestaltung regelmäßig möglich, dem Sachverständigen auf anderem Wege die erforderlichen Anknüpfungstatsachen für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Angaben des Zeugen zu verschaffen (vgl. BGH, Urteil vom 21. August 2014 ? 3 StR 208/14, NStZ-RR 2015, 17 f. mwN; siehe dazu auch BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017 ? 4 StR 531/16).
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