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   BGH, 31.01.2017 - 4 StR 531/16   

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https://dejure.org/2017,3266
BGH, 31.01.2017 - 4 StR 531/16 (https://dejure.org/2017,3266)
BGH, Entscheidung vom 31.01.2017 - 4 StR 531/16 (https://dejure.org/2017,3266)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2017 - 4 StR 531/16 (https://dejure.org/2017,3266)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 74 Abs. 1 StPO; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO
    Besorgnis der Befangenheit (revisionsrechtlicher Prüfungsumfang; Bindung an festgestellte Tatsachen); Urteilsgründe (Ausführungen zu festgestellten Tatsachen)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, §§ 74, 109 Abs. 2 JGG, § 74 Abs. 1 StPO, § 21 Abs. 1 Nr. 1 StVG, § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Notwendige Feststellungen bei Fahren ohne Fahrerlaubnis - Zeit, Ort und fehlende Erlaubnis reichen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die erforderliche Subsumtion im Strafurteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rechtmäßige Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines aussagepsychologischen Sachverständigengutachtens hinsichtlich zweier Zeugen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StPO § 74 Abs. 1 ; StPO § 349 Abs. 2
    Rechtmäßige Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines aussagepsychologischen Sachverständigengutachtens hinsichtlich zweier Zeugen

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 131
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 10.01.2018 - 1 StR 437/17

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit (Zeitpunkt des

    Das Ablehnungsgesuch und der diesen Antrag zurückweisende Beschluss sind vorgetragen (vgl. zu den hierauf beschränkten Vortragserfordernissen BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017 - 4 StR 531/16).

    Aus diesem Grunde muss das Tatgericht in seinem Beschluss darlegen, von welchen Tatsachen es ausgeht (BGH, Beschluss vom 23. März 1994 - 2 StR 67/94, NStZ 1994, 388; Urteil vom 12. Juni 2001 - 1 StR 574/00, NStZ-RR 2002, 66; Beschlüsse vom 14. April 2011 - 1 StR 458/10, StV 2011, 728, 731 Rn. 24 mwN; vom 22. Juli 2014 - 3 StR 302/14, BGHR StPO § 74 Abs. 1 Satz 1 Befangenheit 6 und vom 31. Januar 2017 - 4 StR 531/16).

  • BGH, 13.05.2020 - 4 StR 533/19

    Strafurteil des Landgerichts Dortmund zum Tod eines Säuglings rechtskräftig

    Die zulässig erhobene Rüge, das Landgericht habe ein Ablehnungsgesuch der Beschwerdeführerin gegen den Sachverständigen H. zu Unrecht zurückgewiesen, ist unbegründet: Der Beschluss des Landgerichts teilt mit, welche Tatsachen es seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat; hieran ist der Senat gebunden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. Januar 2017 - 4 StR 531/16; vom 22. Juli 2014 - 3 StR 302/14 mwN).
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