Weitere Entscheidung unten: BGH, 09.02.2010

Rechtsprechung
   BGH, 12.01.2010 - 4 StR 536/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2440
BGH, 12.01.2010 - 4 StR 536/09 (https://dejure.org/2010,2440)
BGH, Entscheidung vom 12.01.2010 - 4 StR 536/09 (https://dejure.org/2010,2440)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 2010 - 4 StR 536/09 (https://dejure.org/2010,2440)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,2440) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    Art. 103 Abs. 1 GG; § 349 Abs. 2, Abs. 5 StPO; Art. 6 EMRK
    Kein Anspruch auf eine mündliche Hauptverhandlung über die Revision nach einfachem Recht und nach Verfassungsrecht; Recht auf ein faires Verfahren (Waffengleichheit)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechnungtragung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Gelegenheit der Revision zur Erwiderung des Antrags der Staatsanwaltschaft auf Verwerfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 349 Abs. 2
    Rechnungtragung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Gelegenheit der Revision zur Erwiderung des Antrags der Staatsanwaltschaft auf Verwerfung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 194
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 24.02.2010 - 5 StR 433/09

    Unbegründete Anhörungsrüge (Antrag auf Durchführung einer

    Die begehrte Vorabentscheidung war weder strafprozessual noch verfassungsrechtlich veranlasst (BGH, Beschluss vom 12. Januar 2010 - 4 StR 536/09 m.w.N.) und konnte deshalb nicht zum Anknüpfungspunkt einer Rechtsverletzung werden.
  • BGH, 14.04.2011 - 3 StR 36/11

    Unbegründete Anhörungsrüge; kein Anspruch auf Revisionshauptverhandlung

    Liegen die Voraussetzungen des § 349 Abs. 2 StPO vor, besteht ein Anspruch auf eine Revisionshauptverhandlung weder nach einfachem Recht noch nach Verfassungsrecht (BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2007 - 2 BvR 746/07, StraFo 2007, 370; BGH, Beschluss vom 12. Januar 2010 - 4 StR 536/09 jeweils mwN).
  • BGH, 09.03.2011 - 3 StR 36/11

    Unbegründete Revision; Antrag auf Durchführung einer Revisionshauptverhandlung

    Dem Antrag des Verteidigers des Angeklagten, im Revisionsverfahren eine Hauptverhandlung durchzuführen und über diesen Antrag vor der Sachentscheidung zu befinden, war nicht zu entsprechen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2007 - 2 BvR 746/07; BGH, Beschluss vom 12. Januar 2010 - 4 StR 536/09 jeweils mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 09.02.2010 - 4 StR 536/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,7214
BGH, 09.02.2010 - 4 StR 536/09 (https://dejure.org/2010,7214)
BGH, Entscheidung vom 09.02.2010 - 4 StR 536/09 (https://dejure.org/2010,7214)
BGH, Entscheidung vom 09. Februar 2010 - 4 StR 536/09 (https://dejure.org/2010,7214)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,7214) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 195
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht