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   BGH, 11.09.1997 - 4 StR 557/96   

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https://dejure.org/1997,4157
BGH, 11.09.1997 - 4 StR 557/96 (https://dejure.org/1997,4157)
BGH, Entscheidung vom 11.09.1997 - 4 StR 557/96 (https://dejure.org/1997,4157)
BGH, Entscheidung vom 11. September 1997 - 4 StR 557/96 (https://dejure.org/1997,4157)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1997, 378
  • NZV 1997, 529
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OLG Hamm, 24.06.1999 - 2 Ss OWi 509/99

    Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung)

    Das hat nach Auffassung des Senats aber zur Folge, daß die Rechtsprechung des BGH zum sog. "Augenblicksversagen" (siehe Beschluß vom 11.09.1997 - 4 StR 557/96, BGHSt 43, 241 = NJW 1997, 3252 = NZV 1997, 525 = DAR 1997, 450), die zu einem Fall der groben Pflichtverletzung ergangen ist, auf die "beharrliche Pflichtwidrigkeit" entsprechend angewendet werden muß/kann (so auch jüngst OLG Braunschweig, a.a.O.; ähnlich, allerdings ohne Hinweis auf die o.a. Rechtsprechung des BGH, BayObLG NZV 1998, 255; so wohl auch Jagusch/Hentschel, a.a.O., § 25 StVG Rn. 14 mit weiteren Nachweisen; noch deutlicher Jagusch/Hentschel, a.a.O., § 25 StVG Rn. 15, wonach "z.B. Überschreitung nur infolge Übersehens eines VZ regelmäßig nicht ausreichen[ wird], um ein FV auf Wiederholung i.S. von § 2 II S 2 BKatV zu stützen").
  • OLG Brandenburg, 19.02.2021 - 1 OLG 53 Ss OWi 684/20

    Informationsanspruch des Betroffenen, rechtzeitige Geltendmachung, Messunterlagen

    Schon angesichts des massiven Ausmaßes der Geschwindigkeitsüberschreitung um 47 km/h drängte sich die Annahme vorsätzlicher Begehung geradezu auf (vgl. BGH DAR 1997, 497).
  • BayObLG, 20.04.1999 - 2 ObOWi 159/99

    Beginn der Verjährungsfrist des § 26 Abs. 3 StVG bei später Zustellung des

    Zwar drängte sich im Hinblick auf die Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung die Annahme vorsätzlichen Verhaltens auf (vgl. BGH NZV 1997, 529; BayObLGSt 1996, 15/16).
  • OLG Hamm, 30.03.2005 - 4 Ss OWi 173/05

    Vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß bei deutlichem Überschreiten allgemein

    Der Bundesgerichtshof hat wiederholt entschieden, daß sich bei grober Überschreitung der außerorts gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 2 c) StVO einzuhaltenden Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h die Annahme vorsätzlicher Begehung aufdrängt (BGH, DRsp Nr. 1997/8964 = VRS 94, 227 für eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 50 km/h; weitergehend BGH, BGHSt 43, 241 = NJW 1997, 3252 = NZV 1997, 525 = DAR 1997, 450 = VM 1998 Nr. 30 = DRsp II(294)297a-b = MDR 1997, 1024 = VRS 94, 221 = VerkMitt 1998, 25 = VersR 1998, 204 generell für Geschwindigkeitsüberschreitungen der außerorts zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h).
  • OLG Hamm, 24.03.2000 - 2 Ss OWi 267/00

    Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung in Tempo-30-Zone

    Nach der Rechtsprechung des BGH zum sog. "Augenblicksversagen" (siehe Beschluss vom 11. September 1997. - 4 StR 557/96, BGHSt 43, 241 = NJW 1997, 3252 = NZV 1997, 525 = DAR 1997, 450), der sich der Senat ebenso wie alle anderen Oberlandesgerichte in ständiger Rechtsprechung angeschlossen hat (vgl. u.a. Beschluss vom 25. Februar 1999 - 2 Ss OWi 179/98 = ZAP EN-Nr. 471/98 = NSt Z-RR 1998, 248 = NZV 1998, 334 = DAR 1998, 323 = MDR 1998, 965 = zfs 1998, 354 = VRS 95, 230 = VM 1998, 79 [Nr. 971 ), kommt eine Verhängung des Regelfahrverbots dann nicht in Betracht, wenn der Kraftfahrzeugführer zwar eine objektiv grobe Pflichtverletzung begangen hat, diese ihm aber subjektiv nicht vorwerfbar ist.
  • OLG Hamm, 25.02.1998 - 2 Ss OWi 179/98
    »Läßt der Betroffene sich gegenüber dem Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung dahin ein, er habe die Straße, auf der die Geschwindigkeit innerorts auf 30 km/h beschränkt war, erstmals befahren und das die Geschwindigkeit beschränkende Verkehrsschild übersehen, kann im Hinblick auf die Rechtsprechung des BGH vom 11.09.1997 (NStZ-RR 1997, 378, vgl. unter anderem auch NJW 1997, 3252 = NZV 1997, 525 ) ein Entfallen des gegebenenfalls verwirkten Regelfahrverbots in Betracht kommen.«.
  • OLG Düsseldorf, 05.09.2019 - 4 RBs 96/19

    Poliscan Speed, Vorsatz, Absehen vom Fahrverbot, Arbeitsplatzverlust

    Bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit - wie vorliegend - um fünfundsechzig Prozent kann allerdings regelmäßig von vorsätzlicher Tatbegehung ausgegangen werden, da deren Annahme sich bei derart massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen aufdrängt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. September 1997 - 4 StR 557/96, NStZ-RR 1997, 378, Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerorts um 50 km/h; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 5. Dezember 1994 - 5 Ss (OWi) 423/94, NZV 1995, 161, außerorts um mindestens 52 km/h; OLG Celle, Beschluss vom 9. August 2011, a.a.O., außerorts um mehr als 45 Prozent; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. April 2006 - 1 Ss 25/06, NStZ-RR 2006, 249, außerorts um annähernd 50 Prozent; OLG Koblenz, Beschlüsse vom 11. Februar 1999 - 2 Ss 4/99, DAR 1999, 227, außerorts um 51 km/h, und 17. Oktober 2012 - 2 SsBs 76/12, zfs 2013, 471, außerorts um mindestens 40 km/h; jeweils nach ).
  • OLG Köln, 11.01.2001 - Ss 532/00

    Geschwindigkeitsüberschreitung bei defektem "Tacho"

    Wenn ein Kraftfahrer daher - wie der Betroffene - die ihm bekannte zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 36 km/h - also fast die Hälfte - in Kenntnis eines defekten Tachometers überschreitet, lässt dies sogar auf ein besonderes Maß an Sorglosigkeit im Straßenverkehr schließen (vgl. BayObLG a.a.O.; ferner BGH NStZ-RR 1997, 378).
  • BayObLG, 20.02.1998 - 2 ObOWi 727/97
    d) Im Ergebnis begegnet es auch keinen rechtlichen Bedenken, daß der Tatrichter aus dem Umstand, daß der Betroffene die innerhalb geschlossener Ortschaften allgemein geltende zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h (§ 3 Abs. 3 Nr. 1 StVO ) um 44 km/h Überschritten hat, auf vorsätzliche Begehung des Verkehrsverstoßes geschlossen hat (vgl. auch BGH DAR 1997, 497).
  • OLG Hamm, 30.04.1999 - 2 Ss OWi 386/99

    Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Augenblicksversagen, Bewußtsein, vom

    Befinden sich das Ortseingangsschild und das die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzende (Zonen-)Zeichen 274.1 jeweils nur einmal auf gleicher Höhe oder in unmittelbarem räumlichen Abstand hintereinander, lässt sich ein sog. Augenblicksversagen im Sinn der Rechtsprechung des BGH (Beschl. v. 11.09.1997 - 4 StR 557/96 = NJW 1997, 3252) in der Regel nur schwerlich widerlegen.
  • OLG Hamm, 19.04.2007 - 1 Ss OWi 8/07

    Augenblicksversagen; Überprüfung der Einlassung; Anforderungen an die

  • BayObLG, 24.11.1999 - 2 ObOWi 558/99

    Beschränkung der Rechtsbeschwerde; Geschwindigkeitsüberschreitung mit defektem

  • OLG Hamm, 22.12.1998 - 2 Ss OWi 1362/98

    Absehen vom Regelfahrverbot bei Erhöhung der Geldbuße, ausreichende Begründung,

  • OLG Koblenz, 26.01.2000 - 2 Ss 10/00

    Urteilsfeststellungen bei Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung;

  • OLG Stuttgart, 16.02.2005 - 4 Ss 582/04

    Bußgeldverfahren: Verfahrensfehlerhafte Nichteinhaltung zugesagter

  • OLG Hamm, 30.04.1999 - 2 Ss OWi 382/99

    Tempo-30-Zone, Absehen vom Fahrverbot, Regelfahrverbot, Nichterkennen der

  • BayObLG, 29.09.1998 - 2 ObOWi 336/98

    Belehrung nach Unterbrechung der Hauptverhandlung

  • OLG Koblenz, 10.09.2003 - 2 Ss 248/03

    Erteilung eines Fahrverbots wegen einer Ordnungswidrigkeit; Anordnung der

  • OLG Schleswig, 25.07.2003 - 1 Ss OWi 66/03

    Sicherheitsabschlag bei Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

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