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   BGH, 19.08.1971 - 4 StR 574/70   

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https://dejure.org/1971,345
BGH, 19.08.1971 - 4 StR 574/70 (https://dejure.org/1971,345)
BGH, Entscheidung vom 19.08.1971 - 4 StR 574/70 (https://dejure.org/1971,345)
BGH, Entscheidung vom 19. August 1971 - 4 StR 574/70 (https://dejure.org/1971,345)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit bei hastiger Einnahme erheblicher Mengen von Alkohol kurz vor Antritt der Fahrt - Erhöhte Rauschwirkung von Alkohol in der Anflutungsphase - Wirkungsunterschiede des Alkohols bei gleichem Blutalkoholgehalt während und nach dem Ende des ...

  • jurathek.de

    Der Sturztrunk

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 316

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHSt 24, 200
  • NJW 1971, 1997
  • MDR 1971, 1022
  • DB 1971, 1861
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 28.06.1990 - 4 StR 297/90

    Herabsetzung der Grenze der absoluten Fahrunsicherheit

    Soweit diese in den maßgebenden Fachkreisen allgemein und zweifelsfrei als richtig anerkannt werden, sind sie für den Richter bindend (BGHSt 21, 157, 159; 24, 200, 203; 25, 246, 248; 30, 251, 252 f; 34, 133, 134 [BGH 17.07.1986 - 4 StR 543/85] ; BGH NZV 1990, 157, 158).
  • BGH, 11.12.1973 - 4 StR 130/73

    zwei Wacholder - § 316 StGB, Rückrechnung, Resorptionsdauer,

    Fahruntüchtig i.S. der §§ 316, 315 c Abs. 1 Nr. 1 a StGB ist auch der Kraftfahrer, der eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer Blutalkoholkonzentration von 1, 3 Promille führt (Fortbildung von BGHSt 21, 157 und 24, 200).

    Fahruntüchtig i.S. der §§ 316, 315 c Abs. 1 Nr. 1 a StGB ist auch der Kraftfahrer, der eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer Blutalkoholkonzentration von 1, 3 Promille führt (Fortbildung von BGHSt 21, 157 und 24, 200).

    Der Senat hat wiederholt darauf hingewiesen, daß die Rechtsprechung an derartige medizinisch-naturwissenschaftliche Erkenntnisse gebunden ist, wenn sie allgemein und zweifelsfrei als richtig anerkannt sind (BGHSt 21, 157, 159; 24, 200, 203).

    Diese Erkenntnis liegt bereits dem Beschluß des Senats über die Bewertung des Sturztrunks (BGHSt 24, 200) zugrunde.

  • BGH, 29.10.1981 - 4 StR 262/81

    Auch der Fahrer eines führerscheinfreien Fahrrades mit Hilfsmotor (sog Mofa 25)

    Auf diese Verpflichtung hat der Senat gerade bei seinen Entscheidungen zur alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit des Kraftfahrers wiederholt hingewiesen (vgl. u.a. BGHSt 21, 157, 159; 24, 200, 203; 25, 246, 248).
  • BSG, 28.06.1979 - 8a RU 98/78

    Kraftfahrer - Absolute Verkehrsuntüchtigkeit

    Es bestehen aber ebenso im Interesse der Rechtsgleichheit keine Bedenken, neuere wissenschaftliche Erkenntnisse im Zusammenhang mit den Auswirkungen von genossenem Alkohol auf die Verkehrstüchtigkeit von Kraftfahrern, ebenso wie es der BGH in Strafsachen tut (vgl. BGHSt 21, 157; 24, 200; 25, 246), auch im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung zu verwerten.

    Der BGH hatte sie vielmehr gerade schon in früheren Entscheidungen bei einem sogenannten Sturztrunk angewandt (BGHSt 24, 200) und sie im Beschluß vom 11. Dezember 1973 (aaO) auch auf Fälle ausgedehnt, in denen aus anderen Gründen eine zuverlässige Rückrechnung nicht möglich ist.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.10.2009 - 3 M 324/09

    Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

    Maßgeblich ist allein, ob die vor der Fahrt (oder während der Fahrt) konsumierte Alkoholmenge nach Abschluss der Resorptionsphase (Anflutungsphase) zum Erreichen der jeweiligen Grenzwerte führt (vgl. bereits Wortlaut des § 24a StVG: "im Körper hat, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt"; zum Erreichen des Grenzwertes in § 316 StGB: BGH, Beschl. v. 19.08.1971 - 4 StR 574/70, NJW 1971, 1997).
  • BGH, 24.08.1993 - 4 StR 470/93

    Strafbarkeit wegen Totschlags - Anforderungen an die Rüge der Verletzung

    Ferner ist dem Urteil nicht zu entnehmen, ob das Schwurgericht ausreichend bedacht hat, daß der "sturztrunkartige Schnapskonsum" vor der Tat, von dem es ausgeht (UA 12), wegen der plötzlichen Alkoholüberflutung zu einer zusätzlichen Beeinträchtigung der Persönlichkeitsstruktur des Angeklagten geführt haben kann (vgl. BGHSt 24, 200, 204).
  • BGH, 23.01.1973 - 1 StR 589/72

    Rückfallverjährung bei Vorliegen einer Vorverurteilung bei welcher mehrere Taten

    Gegen die Einbeziehung der Geldstrafen in die Gesamtfreiheitsstrafe bestehen in diesem Fall keine rechtlichen Bedenken (vgl. auch OLG Hamburg MDR 1971, 1022 Nr. 67).
  • VG München, 26.06.2009 - M 6a K 09.1375

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Untersagung des Führens von fahrerlaubnisfreien

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht sogar bei einem Schluss-Sturztrunk (entsprechend der Argumentation des Klägers eines denkbaren unmittelbaren Trinkendes vor der Tatzeit um 19.05 Uhr und einer festgestellten Blutalkoholkonzentration von 1, 61 â?° um 20.21 Uhr) absolute Fahruntüchtigkeit bereits dann, wenn der Fahrer eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer späteren Überschreitung der "absoluten" Grenze führt (vom 19.8.71, 4 StR 574/70, vgl. auch Bayer. Oberstes Landesgericht vom 19.9.1972, RReg 2 St 28/72).
  • OLG Koblenz, 13.04.1978 - 1 Ss 98/78

    Strafschärfung wegen Rückfalls bei Geringwertigkeit einer entwendeten Sache;

    Der Rückfall stellt auf das durch eigene Erfahrung aufgrund früherer Verurteilung und früheren Strafvollzugs gewonnene Bewußtsein des Täters von der erhöhten Strafwürdigkeit seines erneuten Fehlverhaltens ab, so daß entscheidend der erhöhte Schuldvorwurf ist, der den Täter mit Rücksicht auf die Vorverurteilungen trifft (BGH in NJW 1971, 1997; OLG Hamm, a.a.O.; LK, a.a.O., § 17 Rdn. 17).
  • LG Aurich, 06.01.2011 - 12 Qs 205/10

    Ungünstige wirtschaftliche Verhältnisse eines Angeklagten als eigenständiger

    Insoweit sind - wie hier - auch ungünstige wirtschaftliche Verhältnisse des Angeklagten für sich kein Grund, statt auf eine (Einzel-)Geldstrafe auf (Gesamt-)Freiheitsstrafe zu erkennen ( OLG Hamburg MDR 1971, 1022 (1023)).
  • BGH, 07.06.1979 - 4 StR 102/79

    Berechnung des Blutalkoholgehalts auf Grund der Widmarkformel - Anforderungen an

  • OLG Hamburg, 09.01.1973 - 2 Ss 193/72

    Haftstrafe wegen Führens eines Kraftfahrzeuges trotz Entzuges der Fahrerlaubnis

  • BayObLG, 19.09.1972 - RReg. 2 St 28/72

    Absolute Fahruntauglichkeit in der Anflutungsphase

  • OLG Hamm, 25.07.1972 - 5 Ss 609/72
  • BGH, 29.09.1971 - 2 StR 319/71

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Körperverletzung mit Todesfolge -

  • OLG München, 28.11.1972 - 2 St 52/72
  • BayObLG, 28.11.1972 - RReg. 2 St 52/72
  • BayObLG, 28.11.1972 - RReg. 2 St 52/2

    Absolute Fahruntauglichkeit in der Anflutungsphase

  • OLG Hamm, 13.04.1972 - 2 Ss 141/72
  • OLG Hamm, 29.02.1972 - 5 Ss 176/72
  • OLG München, 19.09.1972 - 2 St 28/72
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