Rechtsprechung
   BGH, 15.01.1976 - 4 StR 585/75   

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https://dejure.org/1976,5608
BGH, 15.01.1976 - 4 StR 585/75 (https://dejure.org/1976,5608)
BGH, Entscheidung vom 15.01.1976 - 4 StR 585/75 (https://dejure.org/1976,5608)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 1976 - 4 StR 585/75 (https://dejure.org/1976,5608)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Vorsätzlicher gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr - Fehlerhafte Besetzung eines Schwurgerichts durch Mitwirkung eines Schöffen - Zeitpunkt der Ersetzung eines Hauptschöffen - Verhinderung des Hauptschöffen - Einberufung eines Hilfsschöffen zum Ergänzungsschöffen

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 05.05.1994 - VGS 1/93

    Anforderungen an Inhalt und Form der vom Vorsitzenden des Senats aufzustellenden

    - BGHSt 25, 66, 71; 27, 105, 107; 29, 283, 287; 33, 290, 292; 34, 121, 122 (überholt BGH JR 1978, 210); BGH GA 1976, 141; StV 1981, 271; BGH, Urt. v. 8.1.1974 - 1 StR 529/73; Urt. v. 15.1.1976 - 4 StR 585/75; Übersichten auch bei Rieß DRiZ 1977, 289; Niemöller StV 1987, 311; BGHZ 37, 125, 129 f; BGH NJW 1976, 1688;.
  • BGH, 27.06.1978 - 5 StR 10/78

    Rüge der nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des erkennenden Gerichts -

    Damit war die Reihenfolge der zum Schöffendienst heranzuziehenden Hilfsschöffen festgelegt, ohne daß es auf die in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht einhellig beantwortete Frage ankommt, ob sich die Reihenfolge nach dem Eingang der Verhinderungsanzeige (BGH bei Herlan GA 1959, 338; BGH VRs 36, 20; BGH bei Holtz MDR 1976, 814; Urteil vom 15. Januar 1976 - 4 StR 585/75; Urteil vom 26. Juni 1973 - 5 StR 212/73-) oder nach dem Zeitpunkt der richterlichen Entscheidung (BGH Urteil vom 8. Januar 1974 - 1 StR 529/73-) richtet.
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