Rechtsprechung
   BGH, 19.01.2017 - 4 StR 595/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 63 StGB; § 20 StGB; § 21 StGB; § 267 Abs. 6 Satz 1 StGB
    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen; Gefährlichkeitsprognose: Ausschluss oder Minderung der Schuldunfähigkeit erst durch Verbindung von länger andauerndem psychischen Defekt mit dem Genuss berauschender Mittel); Schuldunfähigkeit (Voraussetzungen; Darstellung im Urteil)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 223 Abs. 2, § 23 Abs. 1, § 22 StGB, § 113 Abs. 1 StGB, § 154a Abs. 2 StPO, § 63 StGB, §§ 20, 21 StGB, § 20 StGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Rechtswidrige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus aufgrund einer falschen Beurteilung der Schuldfähigkeit des Beschuldigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in der Psychiatrie - und erforderliche Wahrscheinlichkeit für die Gefährlichkeitsprognosse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wenn das Gericht dem Sachverständigen folgt...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schuldunfähig - aber welche Alternative?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in der Psychiatrie - und der länger andauernde Defekt




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 30.03.2017 - 4 StR 463/16  

    Mehrstufige Prüfung zum Ausschluss der Schuldfähigkeit oder erheblich

    Schließt sich der Tatrichter - wie hier - den Ausführungen eines Sachverständigen an, müssen dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergegeben werden, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2017 - 4 StR 595/16 Rn. 8; vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15 aaO; vom 27. Januar 2016 - 2 StR 314/15, NStZ-RR 2016, 167 [Ls]; vom 17. Juni 2014 - 4 StR 171/14 aaO).
  • BGH, 14.02.2017 - 4 StR 565/16  

    Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus;

    Sollte der neue Tatrichter zu dem Ergebnis gelangen, dass von dem Beschuldigten in Zukunft (auch) Taten vergleichbar der Anlasstat zum Nachteil der eingesetzten Polizeibeamten zu erwarten sind, wird er bei deren Gewichtung in den Blick zu nehmen haben, dass Angriffe gegen Personen, die professionell mit derartigen Konfliktsituationen umgehen, dafür entsprechend geschult sind und in der konkreten Situation über besondere Hilfs- und Schutzmittel verfügen, möglicherweise weniger gefährlich sind (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Januar 2017 - 4 StR 595/16, Rn. 19).
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