Rechtsprechung
| BGH, 17.02.1998 - 4 StR 618/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung einer Revisionsschrift
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- BGH, 17.02.1998 - 4 StR 618/97
- BGH, 12.03.1998 - 4 StR 618/97
Wird zitiert von ...
- BGH, 05.05.1999 - 2 StR 58/99
Sexueller Mißbrauch eines Kindes
Eine zulässige Aufklärungsrüge setzt neben der Bezeichnung eines bestimmten Beweismittels, dessen sich der Tatrichter hätte bedienen sollen, auch die Angabe eines bestimmten zu erwartenden Beweisergebnisses voraus (…vgl. BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 - Aufklärungsrüge 1, 4; BGH, Urt. v. 17. Februar 1998 - 4 StR 618/97).
Rechtsprechung
| BGH, 12.03.1998 - 4 StR 618/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Vorwurf des sexuellen Mißbrauchs eines Kindes - Hinreichend konkretisiertes Beweisthema sowie die Angabe von Gründen, aus denen die Pflicht zur Vornahme der vermissten Beweiserhebung resultiert als Voraussetzung für eine zulässige Aufklärungsrüge - Anforderungen an ein ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 17.02.1998 - 4 StR 618/97
- BGH, 12.03.1998 - 4 StR 618/97
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 01.12.2020 - 4 StR 519/19
Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr (Öffentlichkeit eines Verkehrsraumes: …
Eine zulässige Aufklärungsrüge setzt neben der Bezeichnung eines bestimmten Beweismittels, dessen sich der Tatrichter hätte bedienen sollen, die Angabe eines bestimmten zu erwartenden Beweisergebnisses sowie der Umstände voraus, aufgrund derer sich dem Gericht die vermisste Beweiserhebung aufdrängen musste (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 12. März 1998 - 4 StR 618/97 mwN). - BGH, 11.10.2018 - 1 StR 257/18
Aufklärungsrüge (Darlegungsanforderungen); Veruntreuen von Arbeitsentgelt …
Eine zulässige Aufklärungsrüge setzt neben der Bezeichnung eines bestimmten Beweismittels, dessen sich der Tatrichter hätte bedienen sollen, die Angabe eines bestimmten zu erwartenden Beweisergebnisses sowie der Umstände voraus, aufgrund derer sich dem Gericht die vermisste Beweiserhebung aufdrängen musste (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 1998 - 4 StR 618/97 Rn. 2, bei Kusch NStZ-RR 1999, 33, 38 mwN). - BGH, 14.01.2021 - 4 StR 468/20
Revisionsgründe (Beruhen des Urteils auf fehlenden Feststellungen zu Beginn und …
Die Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht durch die unterlassene Einholung eines Sachverständigengutachtens zu der während der Tat II.3 der Urteilsgründe hergestellten Tonbandaufnahme ist bereits deshalb unzulässig, weil es an der eindeutigen Behauptung einer bestimmten Beweistatsache fehlt (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 1998 - 4 StR 618/97; Beschluss vom 1. Juli 2010 - 1 StR 259/10 mwN).