Rechtsprechung
   BGH, 18.11.1969 - 4 StR 66/69   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Wahrnehmbarkeit der Ermüdungszeichen durch einen Kraftfahrer - Sekundenschlaf - Ausnahme bei Narkolepsie

  • Jurion

    Wahrnehmung von Ermüdungsanzeichen bei Kraftfahrern - Einflusses von Alkohol, Narkotika oder Medikamenten - Pflichtverletzung bei Weiterfahrt trotz Müdigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261; StVO § 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zeit.de (Pressebericht, 15.05.1970)

    ...unversehens eingenickt

Papierfundstellen

  • BGHSt 23, 156
  • NJW 1970, 520
  • MDR 1970, 253
  • DB 1970, 106



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92  

    Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der

    Denn ein der Vorlegung zugänglicher Verstoß gegen sachliches Recht liegt nicht nur vor, wenn ein Gericht einen bestehenden Erfahrungssatz ohne hinreichenden Grund mißachtet, sondern auch dann, wenn der Tatrichter seiner Entscheidung einen tatsächlich nicht bestehenden Erfahrungssatz zugrunde legt (BGHSt 7, 82, 83; 23, 156, 159; 31, 86, 89; BGH, Urteil vom 23. Januar 1985 - 3 StR 496/84; Gollwitzer in Löwe/Rosenberg StPO 24. Aufl. § 261 Rdn. 49; Kleinknecht/Meyer StPO 40. Aufl. § 337 Rdn. 31).

    Der Bundesgerichtshof hat deshalb eine Abweichung in einer Rechtsfrage angenommen, wenn es Rechtsbegriffe (BGHSt 22, 341, 343), allgemeine Erfahrungssätze (BGHSt 21, 157, 158; 23, 156, 157; 31, 86, 90; 34, 133; 37, 89, 91) oder die rechtlichen Grenzen der freien richterlichen Beweiswürdigung (BGHSt 25, 365, 366 f) zu klären galt.

  • LG Wiesbaden, 22.06.2015 - 1 Qs 61/15  

    Fahrerlaubnisentzug bei Übermüdung

    Dies beruht auf der in den berufenen Fachkreisen gesicherten Kenntnis, dass ein gesunder, bislang hellwacher Mensch nicht plötzlich von einer Müdigkeit überfallen wird (BGH, Beschl. v. 18.11.1969 - 4 StR 66/69).

    Dies beruhe auf der in den berufenen Fachkreisen gesicherten Kenntnis, dass ein gesunder, bislang hellwacher Mensch nicht plötzlich von einer Müdigkeit überfallen wird (BGH, Beschl. v. 18.11.1969 - 4 StR 66/69; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 26.05.1992 - 8 U 184/91; BayOLG, Urt. v. 18.08.2003 - 1 St RR 67/03).

  • BGH, 09.07.1996 - 1 StR 511/95  

    Alkoholeinfluß - Steuerungsfähigkeit - Verminderte Schuldfähigkeit

    Der Senat hat in der vorliegenden Sache Beweis über die Frage der Existenz und den Inhalt eines Erfahrungssatzes erhoben (vgl. BGHSt 23, 156, 164; Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 42. Aufl. § 351 Rdn. 3).

    Dementsprechend wird auch die Fortentwicklung allgemeiner Erfahrungssätze als Rechtsfrage im Sinne des § 132 Abs. 2 GVG betrachtet (Salger in KK 3. Aufl. § 132 GVG Rdn. 4 mit Verweisung auf § 121 GVG Rdn. 32; s. bes. auch BGHSt 23, 156 ff.).

  • BGH, 29.10.2003 - IV ZR 16/03  

    Darlegungs- und Beweislast in der Fahrzeugvollversicherung

    Insoweit unterscheidet sich der Fall von sonstigen Fällen des Einnickens von Kraftfahrern infolge von Übermüdung (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 5. Februar 1974 - VI ZR 52/72 - VersR 1974, 593 und BGHSt 23, 156).
  • BayObLG, 18.08.2003 - 1St RR 67/03  

    Höhe der Freiheitsstrafe bei fahrlässiger Tötung infolge erkannter Übermüdung

    Der Bundesgerichtshof hat hierzu außerdem anerkannt (BGHSt 23, 156 ), dass ein Kraftfahrer, bevor er am Steuer einschläft, stets deutliche Zeichen der Übermüdung an sich wahrnimmt oder zumindest wahrnehmen kann.
  • BGH, 07.06.1982 - 4 StR 60/82  

    Beurteilung der Zuverlässigkeit der Ergebnisse des

    Zu den Rechtsfragen gehören auch Fragen, die Inhalt und Tragweite allgemeiner Erfahrungssätze betreffen, so daß ein Vorlegungsfall auch dann gegeben ist, wenn ein Gericht von einem anderen in der Beurteilung, ob ein allgemeiner Erfahrungssatz besteht, abweichen will (BGHSt 19, 82, 83; 23, 156, 159; Schäfer a.a.O.; Salger a.a.O. Rdn. 32; Kissel, GVG, § 121 Rdn. 21).
  • BGH, 05.02.1974 - VI ZR 52/72  

    Beurteilung eines Einnickens am Steuer als "Grobe Fahrlässigkeit" im Sinne des §

    Das Berufungsgericht nimmt in diesem Zusammenhang auf den Beschluß des 4. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 18. November 1969 (BGHSt 23, 156 = NJV 1970, 520) Bezug.
  • LG Traunstein, 22.07.2011 - 1 Qs 225/11  

    § 296 StPO, § 20 StGB, § 21 StGB

    Die von der Staatsanwaltschaft angeführte BGH-Rechtsprechung, gemeint ist offensichtlich die Entscheidung des 4. Strafsenats vom 18.11.1969, Az. 4 StR 66/69, greift jedoch nicht.
  • BSG, 31.08.1972 - 2 RU 152/70  
    der Kläger - stets weiterfehre (vgl° hierzu BGH in NJW 1970, 520)° Letztlich kann aber dahinstehen, ob der Kläger auch durch die Teilnahme an der Veranstaltung ermüdet oder übermüdet war" Denn das LSG hat seine Entscheidung zusätzlich auch damit begründet, daß die betriebsbedingte Müdigkeit - sofern sie unterstellt werde - äurch die infolge Alkoholgenusses eingetretene absolute Fahruntüchtig- "keit derart in den Hintergrund gedrängt worden sei, daß sie als erwiesene wesentliche Mitursache für des Einschlefen und damit für das Zustandekommen des Unfalls nicht in Betracht komme° Diese wertende Beurteilung, gegen die keine durchgreifenden Rügen erhoben sind, ist nach der Lage des Falles zutreffend°.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.01.1998 - 1 Sa 1058/97  

    Schadensersatzanspruch aus übergegangenem Recht; Einschlafen am Steuer als

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