Rechtsprechung
   BGH, 06.05.2010 - 4 StR 98/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,6580
BGH, 06.05.2010 - 4 StR 98/10 (https://dejure.org/2010,6580)
BGH, Entscheidung vom 06.05.2010 - 4 StR 98/10 (https://dejure.org/2010,6580)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 2010 - 4 StR 98/10 (https://dejure.org/2010,6580)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 EMRK; § 146 StGB; § 46 StGB
    Geldfälschung (Strafzumessung beim Einsatz eines V-Mannes; Strafmilderung; Tatprovokation: Provokation zur Aufrechterhaltung der Tatverabredung)

  • lexetius.com
  • Burhoff online

    Strafzumessung; Tatprovokation

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 StGB
    Geldfälschung: Strafmildernde Berücksichtigung der polizeilichen Einwirkung auf die Übergabe von Falschgeld

  • Wolters Kluwer

    Verfahrensrüge der rechtsfehlerhaften Ablehnung zweier Beweisanträge; Erforderlichkeit der ausdrücklichen Würdigung einer auf die Übergabe von Falschgeld zielenden polizeilichen Einwirkung auf einen wegen Geldfälschung und unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln Angeklagten i.R.d. Strafzumessung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 3 S. 2
    Verfahrensrüge der rechtsfehlerhaften Ablehnung zweier Beweisanträge; Erforderlichkeit der ausdrücklichen Würdigung einer auf die Übergabe von Falschgeld zielenden polizeilichen Einwirkung auf einen wegen Geldfälschung und unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln Angeklagten i.R.d. Strafzumessung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2010, 504
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Bamberg, 07.01.2019 - 3 Ss OWi 1710/18

    Beweis, Vernehmung

    Da es um die Frage des Vorliegens des Verjährungseintritts und damit eines Verfahrenshindernisses ging, mussten die entsprechenden Tatsachen nicht im Strengbeweisverfahren geklärt werden, sondern konnten freibeweislich festgestellt werden (vgl. nur BGH, Beschluss vom 17.07.2018 - 5 StR 250/18 [bei juris]; 06.05.2010 - 4 StR 98/10 = StraFo 2010, 255 = NStZ 2010, 504).
  • BGH, 20.09.2010 - 4 StR 278/10

    Strafzumessung (Begründungsbedarf bei außergewöhnlich hohen Strafen; mildernde

    Die Strafzumessung des Landgerichts lässt ferner besorgen, dass die Strafkammer dem - ausdrücklich erwogenen - Umstand, das Falschgeld im Fall II. 5 sei durch den Abnehmer Z. an einen verdeckten Ermittler übergeben worden und daher nicht in den Zahlungsverkehr gelangt, in diesem Zusammenhang ein zu geringes Gewicht beigemessen hat (vgl. dazu schon Senatsbeschluss vom 6. Mai 2010 - 4 StR 98/10, den gesondert verfolgten Z. betreffend).
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