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   LG Hechingen, 29.01.1992 - 4 T 10/92   

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LG Hechingen, 29.01.1992 - 4 T 10/92 (https://dejure.org/1992,29393)
LG Hechingen, Entscheidung vom 29.01.1992 - 4 T 10/92 (https://dejure.org/1992,29393)
LG Hechingen, Entscheidung vom 29. Januar 1992 - 4 T 10/92 (https://dejure.org/1992,29393)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2022 - L 5 AS 611/22
    Unabhängig davon, dass ein solcher Erörterungstermin nicht dazu anberaumt werden darf, lediglich die Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung näher zu prüfen, ist es nicht zulässig, das persönliche Erscheinen anzuordnen und in Folge des Nichterscheinens ein Ordnungsgeld gegen den säumigen Beteiligten festzusetzen (vgl. LG Hechingen, Beschluss v. 29.01.1992 - 4 T 10/92; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 29.06.2010 - L 1 SF 111/10, juris Rn. 9; Schultzky, in: Zöller, ZPO, 34. Aufl. 2022, § 118 Rn. 14; Reichling, in: BeckOK ZPO, § 118 Rn. 13).
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