Rechtsprechung
| LG Kleve, 22.07.2015 - 4 T 168/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,22590) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Befangenheitsgesuch; Zulässigkeit; Unzulässigkeit; Antrag; Antragstellung; Zustimmung zum schriftlichen Verfahren
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Befangenheitsgesuch; Zulässigkeit; Unzulässigkeit; Antrag; Antragstellung; Zustimmung zum schriftlichen Verfahren
- Anwaltsblatt
§ 43 ZPO, § 128 ZPO
Nach Befangenheitsantrag weiter verhandelt - Keine Besorgnis der Befangenheit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Recht einer Partei zur Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit
- Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
§ 43 ZPO, § 128 ZPO
Nach Befangenheitsantrag weiter verhandelt - Keine Besorgnis der Befangenheit - haufe.de (Kurzinformation)
Befangenheitsantrag gestellt und trotzdem weiterverhandelt? Ablehnungsrecht verloren
Besprechungen u.ä. (2)
- zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Befangenheitsantrag wird unzulässig, wenn Partei weiterverhandelt
- Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
§ 43 ZPO, § 128 ZPO
Nach Befangenheitsantrag weiter verhandelt - Keine Besorgnis der Befangenheit
Verfahrensgang
- AG Kleve, 17.06.2015 - 30 C 17/15
- LG Kleve, 22.07.2015 - 4 T 168/15
- BGH, 26.04.2016 - VIII ZB 47/15
Papierfundstellen
- AnwBl 2016, 441
- AnwBl Online 2016, 313