Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Rechtliche Betreuung: Bemessung der Betreuervergütung bei einer mehr als zwei Jahre dauernden Unterbringung in psychiatrischen Pflegeeinrichtungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Bemessung der Betreuervergütung bei einer mehr als zwei Jahre dauernden Unterbringung

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  Betreuervergütung, Stundensantz, Unterbringung, Dauerhafte Unterbringung, Gewöhnlicher Aufenthalt

 
• ra.de
• Justiz Baden-Württemberg

  § 1836 BGB, § 1908i BGB, § 5 VBVG
  Rechtliche Betreuung: Bemessung der Betreuervergütung bei einer mehr als zwei Jahre dauernden Unterbringung in psychiatrischen Pflegeeinrichtungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Langjährige Unterbringung - und die Bemessung der Betreuervergütung

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Betreuervergütung bei langjähriger Unterbringung

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Vergütung eines Betreuers eines mehr als zwei Jahre lang Untergebrachten

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Vergütung eines Betreuers eines mehr als zwei Jahre lang Untergebrachten

Papierfundstellen

• FamRZ 2016, 329
• Rpfleger 2015, 644

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 14.12.2011 - XII ZB 521/10

  Vergütungsanspruch des Berufsbetreuers für einen inhaftierten, mittellosen …

  Auszug aus LG Freiburg, 18.05.2015 - 4 T 259/14

  Dabei ist der Zweck der Vorschrift, nämlich die Gewährung einer geringeren Vergütung für einen geringeren Betreuungsaufwand bei einem Aufenthalt des Betreuten in einer Einrichtung, zu berücksichtigen (BGH NJW-RR 2012, 451 Rn. 12 ff).
• BGH, 26.03.2014 - XII ZB 256/13

  Vergütungsanspruch des Berufsbetreuers bei Untersuchungshaft des mittellosen …

  Auszug aus LG Freiburg, 18.05.2015 - 4 T 259/14

  a) Angesichts dieses rechtlichen Maßstabs hat der BGH in Bezug auf eine mehrjährige Strafhaft (rund drei Jahre) die Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts in der Haftanstalt im Sinne des § 95 VBVG bejaht (…BGH aaO., Rn. 15 ff), während er dagegen für den Fall einer Untersuchungshaft den gewöhnlichen Aufenthalt in der Haftanstalt verneint hat (BGH NJW-RR 2014, 705).

• LG Bad Kreuznach, 17.05.2017 - 1 T 73/17

  Berufsbetreuervergütung aus der Staatskasse: Stundenkontingent des Betreuers bei …

  Auch vor diesem Hintergrund ist es gerechtfertigt, von einem gewöhnlichen Aufenthalt in der Einrichtung auszugehen trotz der Absicht, möglichst zeitnah in ein eigenständiges Leben zurückzukehren (…Jaschinski in: Herberger/Martinek/Rüßmann u.a., jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 5 VBVG Rn. 42; a.A. LG Freiburg, Beschluss vom 18.05.2015, 4 T 259/14 - juris).
• LG Baden-Baden, 17.05.2017 - 1 T 73/17
  Auch vor diesem Hintergrund ist es gerechtfertigt, von einem gewöhnlichen Aufenthalt in der Einrichtung auszugehen trotz der Absicht, möglichst zeitnah in ein eigenständiges Leben zurückzukehren (…Jaschinski in: Herberger/Martinek/Rüßmann u.a., jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 5 VBVG Rn. 42; a.A. LG Freiburg, Beschluss vom 18.05.2015, 4 T 259/14 - juris).