Rechtsprechung
LG Freiburg, 18.05.2015 - 4 T 259/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Rechtliche Betreuung: Bemessung der Betreuervergütung bei einer mehr als zwei Jahre dauernden Unterbringung in psychiatrischen Pflegeeinrichtungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Bemessung der Betreuervergütung bei einer mehr als zwei Jahre dauernden Unterbringung
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Betreuervergütung, Stundensantz, Unterbringung, Dauerhafte Unterbringung, Gewöhnlicher Aufenthalt
Kurzfassungen/Presse (4)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Langjährige Unterbringung - und die Bemessung der Betreuervergütung
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Betreuervergütung bei langjähriger Unterbringung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Vergütung eines Betreuers eines mehr als zwei Jahre lang Untergebrachten
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Vergütung eines Betreuers eines mehr als zwei Jahre lang Untergebrachten
Verfahrensgang
- AG Freiburg, 24.10.2014 - 141 XVII 938/04
- LG Freiburg, 18.05.2015 - 4 T 259/14
Papierfundstellen
- FamRZ 2016, 329
- Rpfleger 2015, 644
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.12.2011 - XII ZB 521/10
Vergütungsanspruch des Berufsbetreuers für einen inhaftierten, mittellosen …
Auszug aus LG Freiburg, 18.05.2015 - 4 T 259/14
Dabei ist der Zweck der Vorschrift, nämlich die Gewährung einer geringeren Vergütung für einen geringeren Betreuungsaufwand bei einem Aufenthalt des Betreuten in einer Einrichtung, zu berücksichtigen (BGH NJW-RR 2012, 451 Rn. 12 ff). - BGH, 26.03.2014 - XII ZB 256/13
Vergütungsanspruch des Berufsbetreuers bei Untersuchungshaft des mittellosen …
Auszug aus LG Freiburg, 18.05.2015 - 4 T 259/14
a) Angesichts dieses rechtlichen Maßstabs hat der BGH in Bezug auf eine mehrjährige Strafhaft (rund drei Jahre) die Begründung des gewöhnlichen Aufenthalts in der Haftanstalt im Sinne des § 95 VBVG bejaht (…BGH aaO., Rn. 15 ff), während er dagegen für den Fall einer Untersuchungshaft den gewöhnlichen Aufenthalt in der Haftanstalt verneint hat (BGH NJW-RR 2014, 705).
- LG Bad Kreuznach, 17.05.2017 - 1 T 73/17
Berufsbetreuervergütung aus der Staatskasse: Stundenkontingent des Betreuers bei …
Auch vor diesem Hintergrund ist es gerechtfertigt, von einem gewöhnlichen Aufenthalt in der Einrichtung auszugehen trotz der Absicht, möglichst zeitnah in ein eigenständiges Leben zurückzukehren (…Jaschinski in: Herberger/Martinek/Rüßmann u.a., jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 5 VBVG Rn. 42; a.A. LG Freiburg, Beschluss vom 18.05.2015, 4 T 259/14 - juris). - LG Baden-Baden, 17.05.2017 - 1 T 73/17 Auch vor diesem Hintergrund ist es gerechtfertigt, von einem gewöhnlichen Aufenthalt in der Einrichtung auszugehen trotz der Absicht, möglichst zeitnah in ein eigenständiges Leben zurückzukehren (…Jaschinski in: Herberger/Martinek/Rüßmann u.a., jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 5 VBVG Rn. 42; a.A. LG Freiburg, Beschluss vom 18.05.2015, 4 T 259/14 - juris).