Rechtsprechung
| LG Osnabrück, 10.01.2020 - 4 T 8/20, 4 T 9/20, 4 T 10/20 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Wirksamkeit einer Patientenverfügung gegen Zwangsbehandlung in bestimmten Fällen abgelehnt
- lawblog.de (Kurzinformation)
Papier schützt nicht vor Psychiatrie
- raschlosser.com (Kurzinformation)
Umgehung einer psychiatrischen Zwangsbehandlung durch Patientenverfügung?
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Wirksamkeit einer Patientenverfügung
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Wirksamkeit einer Patientenverfügung gegen Zwangsbehandlung
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Patientenverfügung gegen Zwangsbehandlung in bestimmten Fällen unwirksam
- datev.de (Kurzinformation)
Wirksamkeit einer Patientenverfügung gegen Zwangsbehandlung in bestimmten Fällen abgelehnt
- anwalt.de (Kurzinformation)
Patientenverfügung contra Zwangseinweisung.
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Patientenverfügung zur Verhinderung einer psychiatrischen Zwangsbehandlung darf für unwirksam erklärt werden - Anordnung von Zwangsbehandlungen zum Schutz der Allgemeinheit möglich
- rechtsportal.de (Kurzinformation)
Unwirksame Patientenverfügung bezüglich einer Zwangsbehandlung
Papierfundstellen
- NJW 2020, 1687
Wird zitiert von ...
- BGH, 15.03.2023 - XII ZB 232/21
Patientenverfügung eines im Maßregelvollzug Untergebrachten hinsichtlich einer …
Das Beschwerdegericht hat jedoch nicht geprüft, ob Isolation und Handfesselung für den konkreten Betroffenen und unter der Annahme, dass diese Maßnahmen möglicherweise lebenslang anzuwenden wären (…vgl. BVerfG Beschluss vom 7. September 2017 - 2 BvR 1866/17 - juris Rn. 4; LG Osnabrück NJW 2020, 1687, 1688), mildere Maßnahmen darstellen, sondern lediglich eine abstrakte Betrachtung vorgenommen.