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   VGH Hessen, 26.07.1994 - 4 TH 1779/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,1875
VGH Hessen, 26.07.1994 - 4 TH 1779/93 (https://dejure.org/1994,1875)
VGH Hessen, Entscheidung vom 26.07.1994 - 4 TH 1779/93 (https://dejure.org/1994,1875)
VGH Hessen, Entscheidung vom 26. Juli 1994 - 4 TH 1779/93 (https://dejure.org/1994,1875)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 45, 152 (Ls.)
  • NVwZ 1995, 922
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • VGH Hessen, 02.04.2002 - 4 TG 575/02

    Nutzungsverbot - formelle Illegalität - Mobilfunkanlage

    § 78 Abs. 1 HBO beschränkt die Bauaufsichtsbehörde nicht darauf, dem Eigentümer aufzugeben, Bauvorlagen einzureichen, denn nur durch die Möglichkeit, formell illegale Nutzungen zu verbieten, und zwar ohne Rücksicht auf eine etwaige materielle Illegalität, ist die Bauaufsicht in der Lage, das System des präventiven Bau- und Nutzungsverbots in Verbindung mit der Genehmigungspflicht zu sichern (Beschluss des Senats vom 26.07.1994 - 4 TH 1779/93 - BRS 56 Nr. 212).
  • VG Düsseldorf, 10.05.2005 - 27 K 5968/02

    Sperrverfügungen gegen Access-Provider zulässig

    vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 15. Februar 1990 - 4 C 45.87 -, BVerwGE 84, S. 354 (358f.), Hess. VGH, Beschluss vom 26. Juli 1994 - 4 TH 1779/93 -, BRS 56 Nr. 212; vgl. auch P. und U. Stelkens, in Stelkens/Bonk/Sachs, 6. Auflage 2001, § 37 Rz. 29 sowie Kopp/Ramsauer, VwVfG, 7. Auflage 2001, § 37 Rz. 16 m.w.N. pro et contra.
  • OLG Frankfurt, 09.08.2016 - WpÜG 1/16

    Bestandskraft einer Fehlerfeststellung im Enforcement-Verfahren

    Daneben ist im Falle im Falle der Beantragung vorläufigen Rechtsschutzes der Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung maßgeblich, so dass auch insoweit eintretende Rechtsänderungen zu berücksichtigen sind (vgl. insgesamt u.a. BVerwG, Beschluss vom 03.11.2006, Az. 10 B 19/06, Rn. 3, und BVerwG, Urteil vom 16.10.2008, Az. 4 C 5/07, Rn. 21; Hess. VGH, Urteil vom 22.05.2013, Az. 6 A 2016/11, juris, Rn. 54, und Hess. VGH, Beschluss vom 26.07.1994, Az. 4 TH 1779/93, Rn. 16).
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