Rechtsprechung
   LAG Nürnberg, 02.02.2011 - 4 Ta 189/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8617
LAG Nürnberg, 02.02.2011 - 4 Ta 189/10 (https://dejure.org/2011,8617)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 02.02.2011 - 4 Ta 189/10 (https://dejure.org/2011,8617)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 02. Februar 2011 - 4 Ta 189/10 (https://dejure.org/2011,8617)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Streitwertfestsetzung - Bestandsstreit - Vergütungsanspruch - Verrechnung bei wirtschaftlicher Identität

  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    §§ 42, 48, 63, 68 GKG
    Streitwert - Bestandsstreit - Zahlungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert für Kündigungsschutzklage mit Zahlungsantrag zu Annahmeverzugslohn bezüglich Zeiten nach dem Entlassungstermin

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert für Kündigungsschutzklage mit Zahlungsantrag zu Annahmeverzugslohn bezüglich Zeiten nach dem Entlassungstermin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Düsseldorf, 16.06.2017 - 4 Ta 211/17

    Streitwert bei Klage gegen außerordentlich, hilfsweise ordentlich ausgesprochener

    aa.Nach einer - zuletzt in der Rechtsprechung zunehmend vertretenen - Meinung findet keine Streitwertaddition statt, sondern es gilt der höhere Wert, da hinsichtlich des Vierteljahreszeitraums aus § 42 Abs. 2 Satz 1 GKG wirtschaftliche Identität zwischen beiden Klageansprüchen bestehe (ursprünglich BAG 16.01.1968 - 2 AZR 156/66, AP ArbGG 1953, § 12 Nr. 17; in jüngerer Zeit LAG Nürnberg, 02.02.2011 - 4 Ta 189/10, JurBüro 2011, 258; LAG Rheinland-Pfalz, 04.05.2010 - 1 Ta 55/10, AE 2011, 90 (LS); vgl. weiter die Nachweise in GK-ArbGG/Schleusener, Stand November 2012, § 12 Rn. 282).
  • LAG Bremen, 08.02.2018 - 3 Ta 49/17

    Nichtberücksichtigung der Verzugspauschale bei der Streitwertberechnung

    aa) Wird in einer Bestandsstreitigkeit im Wege der Klagehäufung fällige Annahmeverzugsvergütung geltend gemacht, bei der die Vergütung vom streitigen Fortbestand des Arbeitsverhältnisses abhängt, besteht hinsichtlich des Vierteljahreszeitraums (§ 42 Abs. 2 Satz 1 GKG ) und der entsprechenden Annahmeverzugsvergütung wirtschaftliche Identität (ursprünglich BAG 16.01.1968 - 2 AZR 156/66, AP ArbGG 1953, § 12 Nr. 17; Hessisches LAG 26. Oktober 2014 - 1 Ta 401/14 -, Rn. 7, juris; LAG Nürnberg, 02.02.2011 - 4 Ta 189/10; LAG Rheinland-Pfalz, 04.05.2010 - 1 Ta 55/10; a.A. LAG Düsseldorf 26. August 2010, 2 Ta 507/10; 16. Juni 2017 - 4 Ta 211/17 -, juris).
  • LAG Nürnberg, 22.11.2018 - 4 Ta 136/18

    Streitwert - Herabsetzung - Bestandsstreit - Annahmeverzugslohn

    Insoweit findet nach § 45 Abs. 1 Satz 3 GKG keine Wertaddition statt, vielmehr ist der höhere Wert maßgeblich (vgl. LAG Nürnberg v. 16.04.2018 - 4 Ta 40/18; v. 02.02.2011 - 4 Ta 189/10 - JurBüro 2011, 258, v. 12.02.1988 - 6 Ta 22/87 - LAGE Nr. 73 zu § 12 ArbGG 1979 Streitwert; v. 21.07.1988 - 1 Ta 6/88 - LAGE Nr. 74 zu § 12 ArbGG 1979 Streitwert; vom 02.12.2003 - 9 Ta 190/03 - MDR 2004, 718; Hessisches LAG v. 01.08.2014 - 1 Ta 190/14; LAG Rheinland-Pfalz v. 04.05.2010 - 1 Ta 55/10; beide zitiert in Juris).
  • LAG Nürnberg, 31.07.2017 - 4 Ta 51/17

    Streitwertfestsetzung - Schadensersatzanspruch

    Die Gesichtspunkte des Risikos der Inanspruchnahme und der Realisierbarkeit einer streitigen Forderung sind allgemein im Rahmen der Bewertung einer Feststellungsklage zu berücksichtigen (so LAG Baden-Württemberg vom 01.02.2011 - 5 Ta 229/10 - JurBüro 2011, 258; LAG Nürnberg vom 01.03.2010 - 4 Ta 171/09; LAG Hamm vom 27.07.2007 - 6 Ta 357/07; LAG Rheinland-Pfalz vom 19.05.2010 - 1 Ta 32/10 - und vom 04.12.2007- 1 Ta 213/07; jeweils zitiert in Juris; Tschöpe/Ziemann/Altenburg, Streitwert und Kosten im Arbeitsrecht, Teil 1 A, Rdz. 479, m.w.N.).
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