Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 28.02.2003 - 4 U 10/01   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Spanungspneumothorax bei Neugeborenem: Schmerzensgeld wegen groben Behandlungsfehlers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Spanungspneumothorax bei Neugeborenem: Schmerzensgeld wegen groben Behandlungsfehlers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Beruflich gebotene Sorgfalt ; Verdachtsdiagnose Spannungspneumothorax; Pädiatrischer Behandlungsfehler ; Haftungsbegründende Kausalität; Beweislast für die fehlende Ursächlichkeit im Einzelfall; Doppelfunktion des Schmerzensgeldes; Höhe des Schmerzensgeldes in Geburtsschadenfällen

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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 09.10.2001 - 4 U 10/01 - 2   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Haftungsverteilung bei Kollision eines verkehrswidrig die durchgezogene Mittellinie überfahrenden Überholers mit einem verkehrswidrig links abbiegenden Fahrzeug des Gegenverkehrs

  • verkehrslexikon.de

    Zur Haftungsverteilung bei Kollision eines verkehrswidrig die durchgezogene Mittellinie überfahrenden Überholers mit einem verkehrswidrig links abbiegenden Fahrzeug des Gegenverkehrs

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    Mitverschulden an Verkehrsunfall wegen Überholens trotz durchgezogener Mittellinie

  • rechtsportal.de

    StVO § 41 Abs. 3 Nr. 3 Zeichen 295
    Überholen unter Überquerung einer durchgezogenen Linie

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Inanspruchnahme der Gegenfahrbahn beim Überholen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Saarbrücken, 11.01.2019 - 13 S 142/18

    Kollision eines an einem haltenden Linienbus vorbeifahrenden Vorfahrtberechtigten

    (vgl. BGH, Urteil vom 28. April 1987 - VI ZR 66/86 - MDR 1987, 1018; OLG Hamm VRS 54, 458; zur durchgezogenen Linie auch Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 9. Oktober 2001 - 4 U 10/01 - 2).

    Auch lässt sich hieraus kein unmittelbares Überholverbot ableiten (vgl. BGH, Urteil vom 28. April 1987 - VI ZR 66/86 - MDR 1987, 1018; OLG Hamm VRS 54, 458; zur durchgezogenen Linie auch Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 9. Oktober 2001 - 4 U 10/01 - 2).

  • OLG Saarbrücken, 20.10.2016 - 4 U 104/15

    Haftungsverteilung bei Überholen eines Unfallbeteiligten im Überholverbot

    Wie das Landgericht insoweit zutreffend ausgeführt hat, ordnet die ununterbrochene Mittellinie entgegen der Auffassung der Beklagten kein allgemeines Überholverbot an, denn soweit ein Überholen innerhalb der begrenzten Fahrbahn möglich und mit dem nach § 5 Abs. 4 Satz 2 StVO gebotenen seitlichen Abstand zu anderen Verkehrsteilnehmern zulässig ist, ist dies erlaubt (BGH, Urteil vom 28.4.1986 - VI ZR 66/86, VersR 1987, 906; Senatsurteil vom 9.10.2011 - 4 U 10/01, OLGR Saarbrücken 2002, 27).
  • OLG Naumburg, 05.08.2010 - 2 U 5/10

    Haftung bei Kfz-Unfall: Kollision eines eine durchgehende doppelte

    Jedenfalls aber darf der Führer eines Fahrzeuges rechts der Doppellinie darauf vertrauen, dass ein nachfolgendes Fahrzeug ihn nicht überholt, wenn dies nur unter Inanspruchnahme der derart abgetrennten Gegenfahrbahn möglich ist (vgl. BGH, Urteil v. 29. April 1987, VI ZR 66/86 - VersR 1987, 906; Saarländisches OLG, Urteil v. 9. Oktober 2001, 4 U 10/01-2 - OLGR 2002, 27).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 04.07.2001 - 4 U 10/01   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    Nichtbeachtung der von einer Partei hinsichtlich der Kontroll- und Rügepflicht gem. § 381 Abs. 2 , § 377 HGB vorgetragenen Argumente durch das Instanzgericht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • Jurion

    Feststellung eines wesentlichen Verfahrensmangels; Zugrundelegung der materiell-rechtlichen Sicht des Erstrichters; Fehlende Berücksichtigung von Parteivortrag; Anwendbarkeit handelsrechtlicher Rügeobliegenheiten

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Verfahrensgang

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