Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamm, 17.10.2006 | OLG Jena, 07.12.2006

Rechtsprechung
   OLG Jena, 20.09.2006 - 4 U 101/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,11661
OLG Jena, 20.09.2006 - 4 U 101/06 (https://dejure.org/2006,11661)
OLG Jena, Entscheidung vom 20.09.2006 - 4 U 101/06 (https://dejure.org/2006,11661)
OLG Jena, Entscheidung vom 20. September 2006 - 4 U 101/06 (https://dejure.org/2006,11661)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11661) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    § 580 Nr. 7b ZPO
    Restitutionsklage und Rechtskraft

  • Judicialis

    Restitutionsklage und Rechtskraft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 580 Nr. 7b
    Restitutionsklage bei nachträglich aufgefundener Urkunde - Bewertung ihrer Bedeutung anhand des im Vorprozess vorgetragenen Prozesstoffes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Restitutionsklage nur in engen Grenzen zulässig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prozessualer Charakter und Voraussetzungen der Restitutionsklage; Möglichkeit der Korrektur eines rechtskräftigen Urteils im Wege der Restitutionsklage, insbesondere wenn das Urteil mit einem nachträglich aufgefundenen Beweismittel in Widerspruch steht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.10.2006 - 4 U 101/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,11514
OLG Hamm, 17.10.2006 - 4 U 101/06 (https://dejure.org/2006,11514)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.10.2006 - 4 U 101/06 (https://dejure.org/2006,11514)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - 4 U 101/06 (https://dejure.org/2006,11514)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11514) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 14 Abs. 2 MarkenG
    Bezeichnung von Waren mit Namen von bekannten Persönlichkeiten zu Dekorationszwecken stellt noch keine Markenverletzung dar - "Promi-Brötchen”

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 12.01.2017 - 23 U 1994/16

    Anfechtungsklage gegen, Gesellschafter, Prozessvollmacht,

    Eine Zurückverweisung kommt auch bei Verstoß des erstinstanzlichen Gerichts gegen den Anspruch der Parteien auf den gesetzlichen Richter nur im Rahmen des § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO in Betracht (OLG Hamm, Urteil vom 17.10.2006, 4 U 101/06, BeckRS 2009, 23197; Stackmann in Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Aufl, § 349 Rz. 26).
  • OLG Hamm, 21.07.2009 - 4 U 61/09

    Verletzung der für Weißweine eingetragenen Marke "Nikolaus G" durch die Bewerbung

    Der Senat hat so in einem Fall (Urt. v. 17.10.2006, Az. 4 U 101/06) einen markenmäßigen Gebrauch verneint, in dem ein Bäcker in N sein Brot "L" genannt hatte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Jena, 07.12.2006 - 4 U 101/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,17958
OLG Jena, 07.12.2006 - 4 U 101/06 (https://dejure.org/2006,17958)
OLG Jena, Entscheidung vom 07.12.2006 - 4 U 101/06 (https://dejure.org/2006,17958)
OLG Jena, Entscheidung vom 07. Dezember 2006 - 4 U 101/06 (https://dejure.org/2006,17958)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,17958) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 321 a, 344, 591 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO
    Unstatthafte Gehörsrüge bei alternativ gegebenem Rechtsbehelf

  • Judicialis

    Unstatthafte Gehörsrüge bei alternativ gegebenem Rechtsbehelf

  • rechtsportal.de

    ZPO § 321a; ZPO § 344; ZPO § 591; EGZPO § 26 Nr. 8
    Unstatthafte Gehörsrüge bei alternativ gegebenem Rechtsbehelf

  • Jurion

    Statthaftigkeit einer Gehörsrüge als außerordentlicher Rechtsbehelf im Fall alternativ gegebener Rechtsbehelfe; Eröffnung eines anderen Rechtsbehelfs in Form der Nichtzulassungsbeschwerde; Verletzung rechtlichen Gehörs wegen Nichtkenntnisnahme des Kerns eines Vorbringens; Sinn und Zweck der Gehörsrüge

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht