Rechtsprechung
OLG Saarbrücken, 15.03.2005 - 4 U 102/04, 4 U 102/04 - 17/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision eines nachfolgenden Motorradfahrers mit einem auf der Fahrbahn wendenden Fahrzeugführer; Schmerzensgeld für HWS- Distorsion ersten Grades sowie Claviculafraktur und Prellungen des Motorradfahrers
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision eines nachfolgenden Motorradfahrers mit einem auf der Fahrbahn wendenden Fahrzeugführer; Schmerzensgeld für HWS- Distorsion ersten Grades sowie Claviculafraktur und Prellungen des Motorradfahrers
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Straßenverkehrsrecht: Haftungsverteilung zwischen wendendem PKW und zu schnell fahrendem Motorrad - Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls bei Mithaftung des Geschädigten von 25 %
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall; Anspruch auf Schadensersatz wegen eines beim Wenden auf einer Fahrbahn entstandenen Verkehrsunfalls; Festsetzung einer Haftungsquote bei einem Verkehrsunfall unter Rekonstruktion des Geschehens; Anspruch auf Schmerzensgeld neben einer Haftung für materielle Schäden; Umfang und Pflicht zum Ersatz des Schadens aus einem Verkehrsunfall; Ausschluss der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer als Sorgfaltsmaßstab eines Fahrzeugführers beim Wenden auf einer Fahrbahn; Beginn eines Wendevorgangs nach Vergewisserung der Unmöglichkeit einer Gefährdung von Personen auf der Fahrbahn
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Verkehrsrecht - Unfall beim Wenden - wer ist schuld?
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 21.01.2004 - 12 O 346/02
- OLG Saarbrücken, 15.03.2005 - 4 U 102/04, 4 U 102/04 - 17/05
- OLG Saarbrücken, 15.03.2005 - 4 U 17/05
Papierfundstellen
- MDR 2005, 1287
Wird zitiert von ... (7)
- OLG Saarbrücken, 16.11.2017 - 4 U 100/16
Haftungsverteilung bei Kollision eines vor einem Hindernis ausscherenden mit …
Sie wird durch die Schäden bestimmt, die dadurch Dritten drohen, und hängt insbesondere von der Fahrzeuggröße, der Fahrzeugart und dem Gewicht des Fahrzeugs ab (Senat, Urteil vom 15. März 2005 - 4 U 102/04- 17/05, MDR 2005, 1287;… König, a.a.O., § 17 StVG Rn. 6).Ihre Höhe ist nicht abstrakt zu berechnen; vielmehr ist die Betriebsgefahr, weil sie sich erst im Unfallgeschehen manifestiert, als Faktor bei der Abwägung der Verursachungsbeiträge, bezogen auf den konkreten Schadensfall, zu beurteilen (Senat, Urteil vom 15. März 2005, a.a.O.).
- OLG Saarbrücken, 14.08.2014 - 4 U 150/13
Haftungsverteilung bei Kollision eines von hinten mit überhöhter Geschwindigkeit …
aa) Ein Geschwindigkeitsverstoß wird zum einen dann ursächlich für den Schadensfall, wenn der Unfall bei Einhaltung der zulässigen vermieden worden wäre (Senat, MDR 2005, 1287;… BGH, Urt. v. 25.3.2003 - VI ZR 161/02, NJW 2003, 1929). - OLG Saarbrücken, 21.03.2013 - 4 U 108/12
Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem vorfahrtberechtigten …
Die Höhe der Betriebsgefahr kann nicht losgelöst von der konkreten Unfallsituation, vor allem nicht ohne Blick auf das Fahrverhalten des Unfallgegners bestimmt werden (Senat, MDR 2005, 1287;… Hentschel/König/Dauer, aaO. § 17 StVG Rdnr. 6).
- OLG Köln, 22.08.2008 - 1 U 59/07
Haftungsverteilung bei Kollision eines mit weit überhöhter Geschwindigkeit …
Bei einem Zusammenstoß des Wendenden mit dem fließenden Verkehr spricht grundsätzlich der Anscheinsbeweis für ein Fehlverhalten des Wendenden als Unfallursache; ihn trifft im Allgemeinen die Alleinhaftung (vgl. OLG Saarbrücken MDR 2005, 1287;… Geigel/Zieres a. a. O. Rn. 300;… s. auch die Nachweise bei Grüneberg, Haftungsquoten bei Verkehrsunfällen 10. Aufl. 2007, S. 260). - OLG Düsseldorf, 14.01.2008 - 1 U 79/06
Haftungsverteilung bei Sturz eines einen Linksabbieger überholenden …
Zwar begründet die bauartbedingte Instabilität eines Zweirades nicht von vorneherein eine höhere Betriebsgefahr im Vergleich mit einem PKW (OLG Saarbrücken, MDR 2005, 1287). - LG Dresden, 12.01.2006 - 9 O 2879/05
Haftungsverteilung bei Sturz eines Motorradfahrers aufgrund eines …
Soweit das Gericht von diesem Standpunkt aus den Parteien ausweislich eines ins Protokoll aufgenommenen Vermerks vorgeschlagen hat, dass die Beklagten den Schaden des Klägers zu 70 Prozent regulieren, insoweit unter Bezugnahme auf OLG Saarbrücken, MDR 2005, 1287 , ist die Quote allerdings fehlerhaft angegeben worden. - KG, 29.03.2012 - 22 U 131/11
Zur Bewertung der Betriebsgefahr bei einem Verkehrsunfall zwischen LKW und PKW
Die Betriebsgefahr eines Kraftfahrzeuges wird durch die Gesamtheit aller Umstände definiert, die geeignet sind, Gefahr in den Verkehr zu tragen (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 15. März 2005 - 4 U 102/04, juris Rn. 43, MDR 2005, 1287 f zu § 17 Abs. 1 StVG a.F. m. w. N.).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 17.02.2005 - 4 U 102/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- rechtsportal.de
Verbot des Inverkehrbringen und Bewerben von 'Gelenkschutz-Kapseln'
- Jurion
Anspruch auf Unterlassen des Inverkehrbringens des Mittels "O Gelenkschutz-Kapseln"; Unlauterbarkeit einer Wettbewerbshandlung; Verbot von Zusatzstoffen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 31.03.2004 - 44 O 21/04
- OLG Hamm, 17.02.2005 - 4 U 102/04
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 14.02.2008 - 4 U 135/07
Voraussetzungen der Gewinnabschöpfung
Der Kläger hat gegen die Beklagten in dem Rechtsstreit 44 O 21/04 LG Essen = 4 U 102/04 OLG Hamm wegen der Bewerbung und des Vertriebs des Mittels "O Gelenkschutz-Kapseln" Unterlassungsansprüche gegenüber den Beklagten geltend gemacht.Die Akten 44 O 21/04 LG Essen = 4 U 102/04 OLG Hamm lagen zu Informationszwecken vor und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2008 - 13 A 3308/03
Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Kieselerde und Calcium; …
C 120 Rdnr. 2; OVG NRW, Urteil vom 12. Februar 1987 - 13 A 830/86 - sowie dazu BVerwG, Beschluss vom 30. November 1987 - 3 B 26.87 -, a.a.O.; BGH, Urteil vom 13. Mai 2004 - I ZR 261/01 -, LRE 49, 73, (Honigwein); OLG Hamm, Urteil vom 17. Februar 2005 - 4 U 102/04 -, juris.