Rechtsprechung
   OLG Jena, 08.02.2011 - 4 U 1040/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,12020
OLG Jena, 08.02.2011 - 4 U 1040/10 (https://dejure.org/2011,12020)
OLG Jena, Entscheidung vom 08.02.2011 - 4 U 1040/10 (https://dejure.org/2011,12020)
OLG Jena, Entscheidung vom 08. Februar 2011 - 4 U 1040/10 (https://dejure.org/2011,12020)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Schadensersatz i.R.d. Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde besteht nicht bei sehr hohem Eigenverschulden des Geschädigten; Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde auf innerörtlichen Gehwegen

  • rabüro.de

    Zur Verkehrssicherungspflicht bei durch Dritte verursachter Gefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde auf innerörtlichen Gehwegen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 9, 10, 43 ThürStrG
    Zur Straßenverkehrssicherungspflicht auf(innerörtlichen) Gehwegen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Fußgänger stürzt wegen fehlender Gehwegplatten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 850
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Jena, 29.04.2015 - 4 W 184/15

    Auch bei Schaufenstern in der Fußgängerzone auf die Straße achten!

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 24.06.2009, Az.: 4 U 67/09; Beschluss vom 08. Februar 2011 - 4 U 1040/10 - ; Beschluss vom 15.10.2009 Az.: 4 U 553/09, ) hat der Straßenverkehrssicherungspflichtiger auch bei einem Gehweg die Verkehrsteilnehmer vor den von diesem ausgehenden und bei seiner zweckgerichteten Benutzung drohenden Gefahren zu schützen und dafür Sorge zu tragen, dass der Gehweg sich in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis genügenden Zustand befindet.

    Soweit die Schadstelle durch das Aufstellen von Werbetafeln Dritter verdeckt worden sein soll, ist darauf hinzuweisen, dass der Verkehrssicherungspflichtige nicht verpflichtet ist, Gefahren zu beseitigen, die erst durch das Eingreifen Dritter entstehen (Senatsbeschluss vom 08. Februar 2011 - 4 U 1040/10 -).

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