Weitere Entscheidung unten: OLG Rostock, 28.08.2018

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.09.2015 - I-4 U 105/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    UWG: rechtsmissbräuchliche Abmahnungen durch umfangreiche Abmahntätigkeit

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Versendung von über 40 Abmahnungen in 7 Tagen kann rechtsmissbräuchlich sein

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Abmahnung unzulässig, wenn Abmahntätigkeit und Geschäftsumsatz in keinem vernünftigen Verhältnis mehr stehen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    43 Abmahnungen binnen 7 Tagen können rechtsmissbräuchlich sein - Verselbständigung der Abmahntätigkeit und Missverhältnis von Umsatz und Kostenrisiko

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Umfangreiche Abmahntätigkeit kann rechtsmissbräuchlich sein

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Abmahnungen in Serie können rechtsmissbräuchlich sein

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Abmahnungen in Serie können rechtsmissbräuchlich sein

  • Jurion (Kurzinformation)

    Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruches bei nicht vorhandenem vernünftigen Verhältnis zwischen der Abmahntätigkeit und der eigentlichen gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden in der Regel rechtsmissbräuchlich

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen festgestellt

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsmissbrauch: 43 Abmahnungen in 7 Tagen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    43 Abmahnungen innerhalb von 7 Tagen sind rechtmissbräuchlich

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Umfangreiche Abmahntätigkeit gegen Wettbewerbsverstöße rechtmissbräuchlich

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    43 Abmahnungen in einer Woche sind rechtmissbräuchlich

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Wann sind Abmahnungen missbräuchlich?

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch: 43 Abmahnungen in einer Woche

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    43 Abmahnungen pro Woche rechtsmissbräuchlich?

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hohes Kostenrisiko einer umfangreichen Abmahntätigkeit begründet deren Rechtsmissbräuchlichkeit - Eigenkapital des Abmahnenden durch Kostenrisiko fast nahezu aufgebraucht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 8 Abs. 4 S. 1
    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche

Besprechungen u.ä.

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnungsmissbrauch bei Massenabmahnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 14



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Celle, 08.12.2016 - 13 U 72/16  

    Gesamtabwägung zur Prüfung eines Rechtsmissbrauchs gemäß § 8 Abs. 4 UWG

    Die Entscheidung des OLG Hamm vom 15. September 2015 (4 U 105/15, veröffentlicht bei juris), die von einer Rechtsmissbräuchlichkeit aufgrund nicht mehr vorhandenem vernünftigen Verhältnis zwischen der Abmahntätigkeit und der eigentlichen gewerblichen Tätigkeit der Klägerin ausgeht, steht der hier vertretenen Auffassung schon deshalb nicht entgegen, weil sie den ersten Abmahnkomplex aus Juni 2015 gegenüber den Online-Händlern - und damit eine andere Einzelfallabwägung - betrifft.
  • LG Hamburg, 07.02.2017 - 312 O 144/16  

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Unzulässigkeit wegen Rechtsmissbrauchs

    Maßgeblich ist insofern der Umfang der wirtschaftlichen Tätigkeit bezüglich der streitgegenständlichen oder zumindest ähnlicher Produkte, hinsichtlich derer die Parteien in Konkurrenz miteinander treten (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 15.9.2015, Az.: I-4 U 105/15, 4 U 105/15, WRP 2016, 100, Verselbstständigte Abmahntätigkeit , zitiert nach juris, Rn. 22).
  • OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 34/16  

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher

    Ein Missbrauch ist u.a. dann anzunehmen, wenn die Abmahntätigkeit sich verselbstständigt, also in keinem vernünftigen Verhältnis zur gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht und bei objektiver Betrachtung an der Verfolgung bestimmter Wettbewerbsverstöße kein nennenswertes wirtschaftliches Interesse außer dem Gebührenerzielungsinteresse bestehen kann (BGH GRUR 2012, 286 Rn 13 - Falsche Suchrubrik; OLG Hamm WRP 2011, 501 (505) und WRP 2016, 100).
  • LG Duisburg, 28.06.2018 - 21 O 31/18  

    Unterlassungsanspruch eines Mitbewerbers wegen irreführender und

    Ein Missbrauch ist dann anzunehmen, wenn die Abmahntätigkeit sich verselbstständigt, d.h. in keinem vernünftigen Verhältnis zur gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht und bei objektiver Betrachtung an der Verfolgung bestimmter Wettbewerbsverstöße kein nennenswertes wirtschaftliches Interesse außer dem Gebührenerzielungsinteresse bestehen kann (BGH GRUR 2012, 286 Rn. 13 ; OLG Hamm WRP 2011, 501 (505) und WRP 2016, 100; OLG Nürnberg WRP 2014, 235 Rn. 6; KG WRP 2011, 1319).
  • LG Bochum, 18.05.2016 - 13 O 122/15  

    Nachweis einer Markenrechtsverletzung im Rahmen des Vertriebs von Briefkästen

    Dementsprechend habe auch das OLG Hamm in seinem Urteil vom 15.09.2015 (I-4 U 105/15) die Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung bejaht.
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 28.08.2018 - 4 U 105/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pflicht zur Leitungserkundigung übernommen: Auftragnehmer muss bei Versorgungsträgern nachfragen!

  • Jurion

    Pflichten des mit der Verlegung von Leerrohren unterhalb einer Straße beauftragten Tiefbauunternehmers hinsichtlich der Erkundung vorhandener Leitungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Freistellungsklage wegen Tiefbauarbeiten (IBR 2018, 1065)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 93
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