Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Mehr zum Artikel

  § 4 Nr 11 UWG vom 03.03.2010, § 6a EnVKV, § 4 UKlaG
  Wettbewerbsverstoß im Internetversandhandel: Anforderungen an die Bekanntgabe der Energieeffizienz bei der Bewerbung eines Klimagerätes

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Angaben zur Energieeffizienz einer Klimaanlage bei einer Internetwerbung

 
• online-und-recht.de

  Platzierungen der Energieeffizienzklasse-Angaben in einem Online-Shop

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Inkriminierte Werbung

• rechtsportal.de

  UWG § 4 ; EnVKV § 6a; EnVKG § 5
  Anforderungen an die Angaben zur Energieeffizienz einer Klimaanlage bei einer Internetwerbung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Mehr zum Artikel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Inkriminierte Werbung im Internet wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Inkriminierte Werbung im Internet wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden

Papierfundstellen

• K&R 2016, 759

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 56/13

  Wettbewerbswidrigkeit des Fehlens der Pflichtinformation zum Energieverbrauch …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 21.06.2016 - 4 U 111/15

  Bei der Bestimmung des § 6 a EnVKV handelt es sich um eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG (vgl. OLG Köln, Urteil vom 20. Dezember 2013 - 6 U 56/13 -).

  Der Kläger kann sich für seine Auffassung, dass die Angaben über die Energieeffizienz bereits auf der Übersichtsseite enthalten sein müssten, nicht auf das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 20. Dezember 2013 (6 U 56/13, in juris) stützen.

• BGH, 20.07.2006 - I ZR 228/03

  Anbieterkennzeichnung im Internet

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 21.06.2016 - 4 U 111/15

  Es ist deshalb ausreichend, wenn im Internet durch einen ausreichend aussagekräftigen Link auf Pflichtangaben hingewiesen wird (vgl. hierzu auch BGH, Urteil vom 20. Juli 2006 - I ZR 228/03 - Anbieterkennzeichnung im Internet; OLG München, Urteil vom 3. Juli 2014 - 6 U 4594/13 - OLG Stuttgart, Urteil vom 24. Oktober 2013 - 2 U 28/13 -).

  Bezeichnungen wie "Mehr zum Artikel' (hier), oder "Details', oder "Produktinformation' oder auch nur "mehr' haben sich - wie den Mitgliedern des Senats aus eigener Anschauung bekannt ist - im Internet als Begriffe für Links durchgesetzt, die dem durchschnittlichen Nutzer bekannt sind und ihn deshalb deren Bedeutung leicht erkennen lassen (vgl. hierzu auch BGH, Urteil vom 20. Juli 2006 - I ZR 228/03 - Anbieterkennzeichnung im Internet).

• OLG Stuttgart, 24.10.2013 - 2 U 28/13

  Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 21.06.2016 - 4 U 111/15

  Es ist deshalb ausreichend, wenn im Internet durch einen ausreichend aussagekräftigen Link auf Pflichtangaben hingewiesen wird (vgl. hierzu auch BGH, Urteil vom 20. Juli 2006 - I ZR 228/03 - Anbieterkennzeichnung im Internet; OLG München, Urteil vom 3. Juli 2014 - 6 U 4594/13 - OLG Stuttgart, Urteil vom 24. Oktober 2013 - 2 U 28/13 -).
• BGH, 04.10.2007 - I ZR 143/04

  "Versandkosten"; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages im …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 21.06.2016 - 4 U 111/15

  Dem durchschnittlichen Nutzer des Internets ist bekannt, dass im Rahmen der Internetwerbung nähere Informationen zu den angebotenen Waren auf mehrere Seiten verteilt sein können, die mit einander über Links verbunden sind (vgl. BGH, Urteil vom 4. Oktober 2007 - I ZR 143/04 - Versandkosten).
• BGH, 06.06.2013 - I ZR 2/12

  Arzneimittelwerbung in einer Google-Adwords-Anzeige: Elektronischer Verweis zu …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 21.06.2016 - 4 U 111/15

  Erforderlich ist, dass der Link den Verbraucher direkt zu der Stelle führt, wo sich die Pflichtangabe befindet (BGH, Urteil vom 6. Juni 2013 - I ZR 2/12 - Pflichtangaben im Internet).

• BGH, 06.04.2017 - I ZR 159/16

  Wettbewerbsverstoß: Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop …

  Die Berufung des Klägers ist ohne Erfolg geblieben (OLG Zweibrücken, WRP 2016, 1174).