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   OLG Hamm, 16.12.2010 - 4 U 118/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,5140
OLG Hamm, 16.12.2010 - 4 U 118/10 (https://dejure.org/2010,5140)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.12.2010 - 4 U 118/10 (https://dejure.org/2010,5140)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - 4 U 118/10 (https://dejure.org/2010,5140)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    OLG Hamm zur Beschränkung einer Unterlassungserklärung durch Online-Händler

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Eng gefasste Unterlassungserklärung umfasst keine kerngleichen Handlungen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Vertragsstrafe bei Online-Verstößen ähnlicher Produkte

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Zur Beschränkung einer Unterlassungserklärung durch Online-Händler

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beschränkung einer Unterlassungserklärung durch Online-Händler

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beim Anbieten ähnlicher Produkte keine Vertragsstrafe

Besprechungen u.ä.

  • recht-hat.de (Entscheidungsbesprechung)

    Reichweite einer modifizierten Unterlassungserklärung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 25.08.2011 - 4b O 38/11

    Strafverfall im Zusammenhang mit einem Vertragsstrafeversprechen in einem

    Für Vertragsstrafeversprechen gibt es jedoch keinen Grundsatz "enger" Auslegung von vertraglichen Unterlassungspflichten (vgl. nur BGH 1991, 1318 - Preisvergleichsliste; vgl. auch BGH, GRUR 2010, 749 - Erinnerungswerbung im Internet; vgl. OLG Hamm, BeckRS 2011, 01572; Staudinger/Rieble, a.a.O., § 339 Rn 288).
  • LG Düsseldorf, 13.04.2011 - 12 O 115/10

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch hinsichtlich einer Anzeige im

    Der Erklärungsgegner hat demgegenüber seinerseits die Möglichkeit, die privatautonome Erklärung auch in reduzierter Form entweder zu akzeptieren oder aber seinen Anspruch weiter zu verfolgen (OLG Hamm, Urt. v. 16.12.2010, Az.: 4 U 118/10).
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