Rechtsprechung
| OLG Jena, 23.04.1997 - 4 U 1190/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1997, 975
Wird zitiert von ... (3)
- AG Bad Segeberg, 05.03.2015 - 17a C 87/14
Zahlungsklage für die Vergütung einer esoterische Dienstleistung: …
Lediglich vereinzelt wird die Auffassung vertreten, dass überhaupt keine Urkunden vorgelegt werden müsse, wenn sämtliche anspruchsbegründenden Tatsachen unstreitig sind (OLG Jena, Urt. v. 23.04.1997 - 4 U 1190/96, MDR 1997, 975). - OLG Schleswig, 10.10.2006 - 3 U 132/05
Beweislast bei Vergütungsklage des Dienstverpflichteten im Urkundenprozess
Umgekehrt wird gelegentlich aber auch vertreten, dass im Urkundenprozess sogar gänzlich ohne Urkunde geklagt werden kann, wenn die klagbegründenden Tatsachen unstreitig, zugestanden sind oder als zugestanden gelten (OLG Jena MDR 1997, 975). - OLG Düsseldorf, 20.03.1998 - 22 U 199/97
Auftragserfüllung bei Erdaushub- und Entsorgungsarbeiten - Anforderungen an …
Fehlen diese Voraussetzungen, so ist die Pfändung unwirksam (…Hübschmann/Schwarz, a.a.O., Rdnr. 47; OLG Karlsruhe MDR 1997, 975, 976).