Weitere Entscheidung unten: KG, 25.01.2018

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.06.2015 - 4 U 12/15   

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https://dejure.org/2015,41500
OLG Hamm, 11.06.2015 - 4 U 12/15 (https://dejure.org/2015,41500)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.06.2015 - 4 U 12/15 (https://dejure.org/2015,41500)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. Juni 2015 - 4 U 12/15 (https://dejure.org/2015,41500)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Gewährung sogenannter Bonustaler aus Anlass der Einlösung einer ärztlichen Verordnung von Arzneimitteln

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Gewährung sogenannter Bonustaler aus Anlass der Einlösung einer ärztlichen Verordnung von Arzneimitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Apotheken-Bonustaler im Zusammenhang mit preisgebundenen Arzneimitteln sind unzulässig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrigkeit der Gewährung so genannter Bonustaler durch einen Apotheker

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verstoß gegen arzneimittelrechtliche Preisbestimmungen durch eine Apotheke

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verstoß gegen arzneimittelrechtliche Preisbestimmungen durch eine Apotheke

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 13.03.2018 - 5 U 97/15

    Wettbewerbsverstoß: Gewähren eines 1 Euro-Gutscheins durch einen Apotheker bei

    Der Gesetzgeber habe diese Gesetzesänderung gerade unter Hinweis auf die vorgenannten Entscheidungen des BGH (insbesondere Bonuspunkte und Unser Dankeschön Für Sie) und eine fehlende sachlich berechtigte Unterscheidung zwischen Barrabatten und sonstigen Zuwendungen vorgenommen (OLG Frankfurt, WRP 2014, 1225 juris Rn. 10; WRP 2015, 759 juris Rn. 10; Urteil vom 2.11.2017, 6 U 164/16, juris Rn. 20; OLG Hamm, Urteil vom 11.6.2015, 4 U 12/15, juris Rn. 74; OLG München, GRUR.RR 2017, 451 juris Rn. 73 f; OVG Lüneburg, Pharma Recht 2017, 459 juris Rn. 22; OVG NRW, Beschluss vom 9.10.2014 - 13 B 722/14, juris Rn. 46; Urteil vom 8.9.2017, 13 A 2979/15, juris Rn. 124, 127 ff).
  • VG Lüneburg, 11.04.2017 - 6 B 19/17

    Arzneimittelrechtliche Unterlassungsverfügung

    Die öffentlich-rechtlichen Vorschriften zur Arzneimittelpreisbindung enthalten als solche nämlich weder eine Spürbarkeitsschwelle noch einen Bagatellvorbehalt (vgl. dazu etwa OLG Hamm, Urteil vom 11. Juni 2015 - 4 U 12/15 -, juris Rdnr. 63).
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   KG, 25.01.2018 - 4 U 12/15   

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https://dejure.org/2018,51764
KG, 25.01.2018 - 4 U 12/15 (https://dejure.org/2018,51764)
KG, Entscheidung vom 25.01.2018 - 4 U 12/15 (https://dejure.org/2018,51764)
KG, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - 4 U 12/15 (https://dejure.org/2018,51764)
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