Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 19.11.2015

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.07.2016 - I-4 U 120/14   

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https://dejure.org/2016,23465
OLG Düsseldorf, 28.07.2016 - I-4 U 120/14 (https://dejure.org/2016,23465)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.07.2016 - I-4 U 120/14 (https://dejure.org/2016,23465)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Juli 2016 - I-4 U 120/14 (https://dejure.org/2016,23465)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers hinsichtlich Ansprüchen des Versicherungsnehmers auf Freistellung von den Kosten des eigenen Anwalts

  • rechtsportal.de

    ARB 75 § 2 Abs. 1 Buchst. a
    Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers hinsichtlich Ansprüchen des Versicherungsnehmers auf Freistellung von den Kosten des eigenen Anwalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 19.11.2015 - 4 U 120/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,46704
OLG Zweibrücken, 19.11.2015 - 4 U 120/14 (https://dejure.org/2015,46704)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19.11.2015 - 4 U 120/14 (https://dejure.org/2015,46704)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19. November 2015 - 4 U 120/14 (https://dejure.org/2015,46704)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 339 BGB
    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungserklärung hinsichtlich einer irreführenden Geschäftsbezeichnung: Grenzen der Verpflichtung des Schuldners zu einer Internetrecherche zur Vermeidung weiterer Wettbewerbsverstöße

  • webshoprecht.de

    Verpflichtung des Schuldners zur Vermeidung weiterer Wettbewerbsverstöße

  • damm-legal.de

    Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, muss das Internet nicht vollständig kontrollieren / Vertragsstrafe

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Eingeschränkte Recherchepflicht nach Abgabe einer Unterlassungserklärung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, muss das Internet nicht vollständig kontrollieren / Vertragsstrafe

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Begrenzte Kontrollpflicht des Unterlassungsschuldners

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verwirkung der Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgrund eines Wettbewerbsverstoßes

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsschuldner muss auch andauernde Verletzung rückgängig machen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schuldner einer Unterlassungserklärung muss nicht monatelang im Web recherchieren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Online-Recherchepflichten des Schuldners einer Unterlassungserklärung

Verfahrensgang

 
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