Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Negative Umweltfaktoren einer Mietsache; Gelegentliche öffentliche Straßenbaumaßnahmen begrenzten Ausmaßes; Nähe eines innerstädtischen Ladenlokals; Mieter eines langfristigen Mietvertrages; Unmittelbarkeit der Beeinträchtigung; Erheblichkeit der ...

• Judicialis

  ZPO § 97; ; ZPO § 546 Abs. 2; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 97 § 546 Abs. 2 § 708 Nr. 10 § 713
  Mietminderung bei Lärmbelästigung durch Straßenbaumaßnahmen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Mietrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Straßenbauarbeiten nicht immer ein Mangel

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  BGB § 536 Abs. 1 S. 2
  Mietminderung bei Lärmbelästigung durch Straßenbaumaßnahmen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 01.07.1981 - VIII ZR 192/80

  Mietzinsminderung - Vorausetzungen - Ladenlokal - Kaufinteresse - Umfang des …

  Auszug aus OLG Hamburg, 06.12.2000 - 4 U 121/00

  Bei negativen Umweltfaktoren einer Mietsache, insbesondere bei Beeinträchtigungen durch öffentliche Straßenbauarbeiten in der näheren Umgebung eines vermieteten Ladenlokals, die zu Immissionen und Zugangsbehinderungen führen, stellt sich zunächst die Frage der Unmittelbarkeit der Beeinträchtigung (BGH NJW 1981, 2405; BGH NJW 2000, 1714, 1715).
• OLG Köln, 09.05.1972 - 15 U 180/71

  Auszug aus OLG Hamburg, 06.12.2000 - 4 U 121/00

  In jenen Fällen ging es um die Ersetzung des normalen Zugangs durch Notstege und weitere einschneidende Veränderungen, die über Jahre andauerten (OLG Köln NJW 1972, 1814; OLG Dresden ZMR 1999, 241).
• OLG Dresden, 18.12.1998 - 5 U 1774/98

  Fristlose Kündigung eines Gewerberaummietvertrags wegen der Behinderung des …

  Auszug aus OLG Hamburg, 06.12.2000 - 4 U 121/00

  In jenen Fällen ging es um die Ersetzung des normalen Zugangs durch Notstege und weitere einschneidende Veränderungen, die über Jahre andauerten (OLG Köln NJW 1972, 1814; OLG Dresden ZMR 1999, 241).
• BGH, 16.02.2000 - XII ZR 279/97

  Rechtsposition des Mieters eines Ladenlokals nach unbefriedigender …

  Auszug aus OLG Hamburg, 06.12.2000 - 4 U 121/00

  Bei negativen Umweltfaktoren einer Mietsache, insbesondere bei Beeinträchtigungen durch öffentliche Straßenbauarbeiten in der näheren Umgebung eines vermieteten Ladenlokals, die zu Immissionen und Zugangsbehinderungen führen, stellt sich zunächst die Frage der Unmittelbarkeit der Beeinträchtigung (BGH NJW 1981, 2405; BGH NJW 2000, 1714, 1715).

• LG Düsseldorf, 10.06.2003 - 24 S 49/03

  Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung eines Mietverhältnisses durch den …

  Dies gilt insbesondere für den Mieter eines innerstädtischen Ladenlokals während eines - wie hier - langfristigen Mietvertrages, der mit der Durchführung von Straßenbaumaßnahmen während der Mietdauer von vornherein rechnen muss (vgl. OLG Hamburg WuM 2003, 146 [OLG Hamburg 06.12.2000 - 4 U 121/00] ).
• OLG Düsseldorf, 14.12.2004 - 10 U 150/04

  Anforderungen an das Vorliegen eines Mietmangels aufgrund einer erheblichen …

  Andererseits müssen die Anliegen, zu denen auch die Mieter zählen, mit gelegentlichen Straßenbaumaßnahmen von begrenzter Dauer von vornherein rechnen, ohne dass ihnen insoweit das Recht zusteht, sich deswegen aus bestehenden Verträgen lösen zu können (OLG Hamburg, WuM 2003, 146).