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   OLG Koblenz, 25.04.2006 - 4 U 1219/05   

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https://dejure.org/2006,2392
OLG Koblenz, 25.04.2006 - 4 U 1219/05 (https://dejure.org/2006,2392)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 25.04.2006 - 4 U 1219/05 (https://dejure.org/2006,2392)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 25. April 2006 - 4 U 1219/05 (https://dejure.org/2006,2392)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geeignetheit eines Verstoßes gegen die Verpflichtung zur Angabe des Grundpreises gemäß § 2 Abs. 1 S. 1 Preisangabenverordnung (PAngV) wegen einer möglichen Nachahmungsgefahr im Sinne von § 3 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Beeinträchtigung des Wettbewerbs ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Geringfügige Verletzung der PAngVO kein Wettbewerbsverstoß

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahngefahr bei fehlender Grundpreisangabe in eBay-Angeboten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 23
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OLG Hamburg, 10.10.2012 - 5 U 274/11

    Wettbewerbsverstoß im Internetversandhandel: Unzureichende Plazierung der

    Das soll nach einer Auffassung in der Rechtsprechung gerade bei Verstößen gegen die Pflicht zur Grundpreisangabe nach § 2 1, 111 PAngV in Betracht kommen, wenn der Verbraucher den Grundpreis leicht selbst errechnen kann (so etwa OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23, 24; aA OLG Jena GRUR 2006, 246, 247; vgl. Köhler / Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 30. Aufl., § 3 UWG Rz.147a).
  • KG, 11.04.2008 - 5 W 41/08

    Benennung der Vertretungsperson einer GmbH & Co. KG und

    Die Feststellung, ob ein Wettbewerbsverstoß geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu verfälschen, setzt eine nach objektiven und subjektiven Momenten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu treffende Wertung voraus (Senat GRUR-RR 2008, 131, 133; OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23).
  • KG, 09.11.2007 - 5 W 304/07

    Widerrufsfolgenbelehrung und Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Fernabsatz von

    Die Feststellung, ob ein Wettbewerbsverstoß geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu verfälschen, setzt eine nach objektiven und subjektiven Momenten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu treffende Wertung voraus (OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23 f.).
  • KG, 13.02.2007 - 5 W 34/07

    Wettbewerbsverstoß: Identitätsangabe beim Fernabsatz von Waren im Internet;

    Die Feststellung, ob ein Wettbewerbsverstoß geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu verfälschen, setzt eine unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu treffende Wertung voraus (vgl. OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23 f.).
  • KG, 11.05.2007 - 5 W 116/07

    Impressumspflicht bei Ebay

    Die Feststellung, ob ein Wettbewerbsverstoß geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu verfälschen, setzt eine nach objektiven und subjektiven Momenten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu treffende Wertung voraus (OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23 f.).
  • OLG Hamburg, 04.01.2007 - 3 W 224/06

    Wettbewerbsverstoß: Preisangabe ohne Mehrwertsteuer bei eBay

    zwar mit beachtlichen Gründen abgelehnt worden (OLG Koblenz Urteil v. 25.04.2006 - 4 U 1219/05).
  • OLG Hamm, 19.04.2012 - 4 U 196/11

    Wettbewerbswidrigkeit der unterbliebenen Angabe eines Grundpreises je

    Insoweit verweist der Antragsgegner auf ein Urteil des OLG Koblenz (GRUR-RR 2007, 23).
  • KG, 16.11.2007 - 5 W 341/07

    Widerrufsfolgenbelehrung beim Fernabsatz von Waren im Internet

    Die Feststellung, ob ein Wettbewerbsverstoß geeignet ist, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu verfälschen, setzt eine nach objektiven und subjektiven Momenten unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu treffende Wertung voraus (OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23 f.).
  • LG Berlin, 02.08.2007 - 96 O 138/07

    Wettbewerbsverstoß: Unzureichende Belehrung über den vorvertraglichen Widerruf im

    Dementsprechend kann sich ein Anwendungsbereich besagter "Bagatellklausel" des § 3 UWG beispielsweise dann eröffnen, wenn zwar gegen zum Schutz des Verbrauchers erlassene Vorschriften verstoßen wird, der Inhalt des gebotswidrig unterlassenen Hinweises sich aber aus dem übrigen Kontext dem Verbraucher erschließt, aus sonstigen Umständen für den Verbraucher nahe liegt oder für die Kaufentscheidung von zu vernachlässigender Bedeutung ist (vgl. Kammergericht, Beschluss vom 11. Mai 2007 - 5 W 116/07 - (zugänglich unter anderem über die Homepage des Kammergerichts www.kammergericht.de ) mit Hinweisen unter anderem auf OLG Koblenz GRUR-RR 2007, 23f; KG, Senat GRUR-RR 2005, 357, 358; Ullmann in: Ullmann, jurisPK-UWG, 2006, § 3 Rn. 42).
  • LG Hof, 26.01.2007 - 24 O 12/07

    Keine Pflicht zur Angabe des Grundpreises bei Internetauktionen (§ 9 Abs. 1 Nr. 5

    Das Gericht schließt sich insoweit dem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 25.04.2006 (4 U 1219/05) an, dass ein Verstoß gegen die Verpflichtung zur Angabe des Grundpreises dann ein Bagatellverstoß ist, wenn die Errechnung des Grundpreises durch einfache, gerade vom preisbewusste Verbraucher nachvollziehbare Rechenoperation möglich ist.
  • KG, 13.02.2007 - 5 W 35/07

    Wettbewerbsverstoß: Tragstuhlwagentransporte mittels Krankentransportwagen;

  • LG Erfurt, 10.04.2008 - 2 HKO 44/08

    Unwesentliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch abgekürzte Vornamen

  • KG, 13.02.2007 - 5 W 37/07

    Wettbewerbsrecht: Bagatellverstoß bei fehlender Angabe der Versandkosten im

  • OLG Hamburg, 27.11.2006 - 3 W 153/06

    Auch Preissuchmaschinen haben die Preisangabenverordnung einzuhalten

  • LG Koblenz, 24.10.2017 - 4 HKO 4/17

    Werbung für Kaffeekapseln erfordert vollständige Preisangaben

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