Rechtsprechung
   OLG Dresden, 14.02.2017 - 4 U 1256/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Sachsen
  • ra-skwar.de

    Amtshaftung: Zur Amtshaftung wegen Fehlers des Notarztes im Rettungsdiensteinsatz

  • rabüro.de

    Zur Amtshaftung wegen Fehlers des Notarztes im Rettungsdiensteinsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung kommunaler Gebietskörperschaften für Behandlungsfehler bei Notarzteinsätzen

  • rechtsportal.de

    BGB § 839 Abs. 1 ; GG Art 34
    Haftung kommunaler Gebietskörperschaften für Behandlungsfehler bei Notarzteinsätzen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Wer haftet beim Notarzteinsatz in Sachsen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wer haftet beim Notarzteinsatz in Sachsen?

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Haftung der Landkreise, kreisfreien Städte und Rettungszweckverbände für Fehler im Rettungsdienst

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    In Sachsen haften für Behandlungsfehler eines Notarztes die Rettungszweckverbände oder die Landkreise und kreisfreien Städte - Keine Haftung der Krankenkassen und ihrer Verbände

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 656
  • NJ 2017, 246



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 15.11.2018 - III ZR 69/17

    Zurechnung der Wahrnehmung rettungsdienstlicher Aufgaben im Freistaat Sachsen zur

    Das Berufungsgericht (GesR 2017, 232) hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt: Entgegen der Ansicht des Landgerichts sei der erstbeklagte Landkreis als Träger des bodengebundenen Rettungsdienstes für die mit der Klage geltend gemachten Ansprüche passivlegitimiert.
  • OLG Dresden, 09.10.2018 - 4 U 448/18

    Anforderungen an die Darlegung des Berufsbildes in gesunden Tagen in der

    Gem. § 708 Nr. 10 ZPO war das Urteil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, weil erst die Vorlage eines für vorläufig vollstreckbaren Urteils das Vollstreckungsorgan nach §§ 775, 776 ZPO nötigt, eine eingeleitete Vollstreckung aus dem aufgehobenen Urteil einzustellen (Senat, Urteil vom 14. Februar 2017 - 4 U 1256/16 -, Rn. 34, juris; OLG München, NZM 2002, 1032; Zöller-Heßler, aaO; vgl. auch OLG Oldenburg, Urteil vom 04.09.2018 - 2 U 58/18 - juris Tz. 61 m.w.N).
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