Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 29.05.1996 - 4 U 130/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entstehen eines Miturheberrechtsschutzes; Innengestaltung eines Treppenhauses ; Schutzwürdiges Werk der Baukunst ; Ästhetischer Gesamteindruck des Werks ; Schöpferischer Eigentümlichkeitsgrad; Veränderungen des Werkes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Die Verletzung des Urheberrechts des Architekten (IBR 1996, 470)
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 13.06.1995 - 17 O 613/94
- OLG Stuttgart, 29.05.1996 - 4 U 130/95
- OLG Stuttgart, 22.02.2000 - 8 W 700/99
Wird zitiert von ...
- LG Leipzig, 28.05.2004 - 5 O 2092/04
Urheberrecht an Fußbodengestaltung?
Um einem Teil des Bauwerks selbstständige Werkqualität zubilligen zu können, müsste er sich auch in dieser Hinsicht von der Masse des alltäglichen Bauschaffens abheben und nicht nur das Ergebnis eines rein handwerklichen routinemäßigen Schaffens darstellen (…vgl. Schricker, UrhR, 2. Aufl., § 2 Rdn. 98; OLG Stuttgart, IBR 1996, 470).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 14.11.1995 - 4 U 130/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 25
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 10.07.2015 - 6 U 195/14
Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts (hier: an einer …
Soweit das OLG Hamm in einem Urteil vom 14.11.1995 (Az. 4 U 130/95, zitiert nach juris, Rn. 4) die Dringlichkeit mit Blick auf das Verhalten im Zusammenhang mit einem Tatbestandsberichtigungsantrag als widerlegt angesehen hat, ergeben sich aus den Entscheidungsgründen a.a.O. besondere, hier nicht vergleichbar zu erkennende Umstände. - OLG Hamm, 09.09.2010 - 4 W 97/10
Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde; Widerlegung der Vermutung der …
Dabei geht der Senat regelmäßig davon aus, dass die Dringlichkeitsvermutung widerlegt ist, wenn er nach Kenntnisnahme länger als einen Monat mit der Stellung des Verfügungsantrages zuwartet (…Urt. v. 25.03.1993, Az. 4 U 36/1993, NJW-RR 1994, 48; Urt. v. 14.11.1995, Az. 4 U 130/95, NJW-WettbR 1996, 164; st. Rspr.). - OLG Hamm, 15.03.2011 - 4 U 200/10
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zögerliche Prozessführung
Das ist regelmäßig dann der Fall, wenn Vertragungen oder Terminsverlegungen beantragt werden, weil nämlich damit gerechnet werden muss, dass der Termin auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden müsste (vgl. Senat GRUR 1992, 864; NJWE-WettbR 1996, 164;… Urt. v. 20.09.2005, Az. 4 U 82/05;… Urt. v. 24.09.2010, Az. 17 O 129/10;… Berneke, a.a.O., Rn. 87;… Ahrens-Schmukle, Der Wettbewerbsprozess, 6. Aufl. 2009, Rn. 49).