Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 14.11.1995

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 29.05.1996 - 4 U 130/95   

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https://dejure.org/1996,13357
OLG Stuttgart, 29.05.1996 - 4 U 130/95 (https://dejure.org/1996,13357)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 29.05.1996 - 4 U 130/95 (https://dejure.org/1996,13357)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 29. Mai 1996 - 4 U 130/95 (https://dejure.org/1996,13357)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entstehen eines Miturheberrechtsschutzes; Innengestaltung eines Treppenhauses ; Schutzwürdiges Werk der Baukunst ; Ästhetischer Gesamteindruck des Werks ; Schöpferischer Eigentümlichkeitsgrad; Veränderungen des Werkes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Die Verletzung des Urheberrechts des Architekten (IBR 1996, 470)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • LG Leipzig, 28.05.2004 - 5 O 2092/04

    Urheberrecht an Fußbodengestaltung?

    Um einem Teil des Bauwerks selbstständige Werkqualität zubilligen zu können, müsste er sich auch in dieser Hinsicht von der Masse des alltäglichen Bauschaffens abheben und nicht nur das Ergebnis eines rein handwerklichen routinemäßigen Schaffens darstellen (vgl. Schricker, UrhR, 2. Aufl., § 2 Rdn. 98; OLG Stuttgart, IBR 1996, 470).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 14.11.1995 - 4 U 130/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,11419
OLG Hamm, 14.11.1995 - 4 U 130/95 (https://dejure.org/1995,11419)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.11.1995 - 4 U 130/95 (https://dejure.org/1995,11419)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. November 1995 - 4 U 130/95 (https://dejure.org/1995,11419)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 10.07.2015 - 6 U 195/14

    Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts (hier: an einer

    Soweit das OLG Hamm in einem Urteil vom 14.11.1995 (Az. 4 U 130/95, zitiert nach juris, Rn. 4) die Dringlichkeit mit Blick auf das Verhalten im Zusammenhang mit einem Tatbestandsberichtigungsantrag als widerlegt angesehen hat, ergeben sich aus den Entscheidungsgründen a.a.O. besondere, hier nicht vergleichbar zu erkennende Umstände.
  • OLG Hamm, 09.09.2010 - 4 W 97/10

    Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde; Widerlegung der Vermutung der

    Dabei geht der Senat regelmäßig davon aus, dass die Dringlichkeitsvermutung widerlegt ist, wenn er nach Kenntnisnahme länger als einen Monat mit der Stellung des Verfügungsantrages zuwartet (Urt. v. 25.03.1993, Az. 4 U 36/1993, NJW-RR 1994, 48; Urt. v. 14.11.1995, Az. 4 U 130/95, NJW-WettbR 1996, 164; st. Rspr.).
  • OLG Hamm, 15.03.2011 - 4 U 200/10

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zögerliche Prozessführung

    Das ist regelmäßig dann der Fall, wenn Vertragungen oder Terminsverlegungen beantragt werden, weil nämlich damit gerechnet werden muss, dass der Termin auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden müsste (vgl. Senat GRUR 1992, 864; NJWE-WettbR 1996, 164; Urt. v. 20.09.2005, Az. 4 U 82/05; Urt. v. 24.09.2010, Az. 17 O 129/10; Berneke, a.a.O., Rn. 87; Ahrens-Schmukle, Der Wettbewerbsprozess, 6. Aufl. 2009, Rn. 49).
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