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   OLG Karlsruhe, 28.01.2016 - 4 U 134/15   

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https://dejure.org/2016,1402
OLG Karlsruhe, 28.01.2016 - 4 U 134/15 (https://dejure.org/2016,1402)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 28.01.2016 - 4 U 134/15 (https://dejure.org/2016,1402)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 4 U 134/15 (https://dejure.org/2016,1402)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kosmetikrecht: Abgrenzung von Kosmetik zur Arznei

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 166
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2016 - 13 A 1519/15

    Definition und Begriffsbestimmung eines Arzneimittels; Annahme eines

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 1997 - 3 C 46.96 -, juris, Rn. 32, OLG Karlsruhe, Urteil vom 28. Januar 2016 - 4 U 134/15, juris, Rn. 9, BayVGH, Beschluss vom 16. Februar 2012 - 9 CS 11.2908 -, juris Rn. 21, VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - 9 C 509/07 -, OVG NRW, Beschluss vom 14. August 2003 - 13 A 5022/00 -, juris Rn. 58 ff, Urteil vom 29. März 1995 - 13 A 3778/93 -, juris Rn. 19.
  • OLG Celle, 08.05.2017 - 13 U 35/17

    Anspruch auf Unterlassung der Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel als

    Vielmehr genügt es, wenn bei einem durchschnittlich informierten Verbraucher auch nur schlüssig, aber mit Gewissheit der Eindruck entsteht, dass das Erzeugnis in Anbetracht seiner Aufmachung die betreffenden Eigenschaften haben müsse (vgl. EuGH, Urteil vom 15. November 2007 - C-319/05 - Knoblauch-Extrakt-Pulver-Kapsel, juris Rn. 46 m. w. N.; OVG NRW, Beschluss vom 27. April 2016 - 13 A 1519/15, juris Rn. 5 ff.; OLG Karlsruhe, Urteil vom 28. Januar 2016 - 4 U 134/15, juris Rn. 9).
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