Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 28.11.2012

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.03.2013 - 4 U 139/12   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • webshoprecht.de

    Markenrechtsverletzung durch "Anhängen" bei Amazon

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verwechslungsgefahr durch Nutzung eines Firmenschlagwortes

  • online-und-recht.de

    Markenrechtswidriges Verhalten von Amazon ist dem Amazon-Verkäufer zuzurechnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15 Abs. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Zeichen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründung einer Verwechslungsgefahr zweier Zeichen im geschäftlichen Verkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nutzung eines Firmenschlagwortes

  • Jurion (Kurzinformation)

    Begründeter Unterlassungsanspruch gegen Verwendung kennzeichnungskäftigen Firmenschlagworts

Besprechungen u.ä.

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anhängen an Verkaufsangebote auf Amazon kann rechtswidrig sein

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18

    Irreführung durch Textfeld "von" auf Amazon

    Die Unlauterkeit des beanstandeten Handelns des Beklagten wird nämlich einzig und allein durch das gleichermaßen irreführende eigene Angebot des Klägers provoziert - und dies geht über den sog. Unclean hands - Einwand hinaus (hierzu Senat, Urteil vom 05.03.2013 - 4 U 139/12, juris).
  • LG Bochum, 26.11.2014 - 13 O 129/14

    Rechtsverstöße von Amazon in Bezug auf unrichtige UVP-Angaben sind dem Händler

    Denn ein Händler, der ein Online-Portal zum Warenabsatz nutzt, muss sich Angaben in seinen Angeboten, die der Portalbetreiber den Warenangeboten hinzusetzt, als Handlung zurechnen lassen, wenn diese Angaben wettbewerbswidrig sind, ohne dass es auf den tatsächlichen Einfluss des Händlers gegenüber dem Portalbetreiber ankäme (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 05.03.2013 - 4 U 139/12).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.11.2012 - 4 U 139/12   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    VV-RVG Nummer 2300
    Entstehung der Geschäftsgebühr nach Nummer 2300 VV-RVG

  • rechtsportal.de

    BGB § 611; RVG -VV Nr. 2300
    Anwaltsgebühren wegen Beratung in erbrechtlichen Angelegenheiten und der Erstellung eines Entwurfs für ein gemeinschaftliches Testament

  • Jurion

    Entstehung der Geschäftsgebühr nach Nummer 2300 VV-RVG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lawgistic.de (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Nr. VV RVG
    Umfangreiche Tätigkeit bei mehr als drei Stunden

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 22.02.2018 - IX ZR 115/17

    Vergütung der auftragsgemäß auf den Entwurf eines Testaments beschränkten

    Nach der in der jüngeren Instanzrechtsprechung vertretenen Gegenansicht (AG Hamburg-Altona, ZEV 2008, 294, 295; OLG Düsseldorf, FamRZ 2013, 727, 728; wohl auch OLG Frankfurt, AGS 2015, 505; für den Entwurf eines Mahnschreibens OLG Nürnberg, NJW 2011, 621, 622), der sich auch einige Autoren angeschlossen haben (AnwK-RVG/Schneider/Wolf, 8. Aufl., VV Vorb. 2.3 Rn. 52 f; Mayer/Kroiß/Winkler, aaO, § 34 Rn. 13 f; Hartung in Hartung/Schons/Enders, aaO, § 34 Rn. 13; Riedel/Sußbauer/Pankatz, aaO, § 34 Rn. 19), soll sich die Vergütung des Rechtsanwalts dagegen nach § 34 RVG richten.

    Es kann deshalb offen bleiben, ob der Entwurf eines solchen Testaments mit einer Geschäftsgebühr zu vergüten ist (vgl. dazu OLG Frankfurt, AGS 2015, 505; OLG Düsseldorf, FamRZ 2013, 727, 728).

  • LG Wiesbaden, 12.04.2017 - 5 S 33/16

    Honorarklage eines Anwaltes wegen der Erbringung von Beratungsleistungen im

    Damit kommt dem von den Beklagten vorgegebenen Inhalt der Testamente eine ähnliche Wirkung zu wie einem gemeinschaftlichen Testament mit wechselbezüglichen Verfügungen, dessen Entwurf von der Geschäftsgebühr umfasst wird (Mayer, a.a.O., § 34 Rdnr. 14; vgl. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 28.11.2012 - 4 U 139/12 - zit. n. Juris).
  • LG Frankfurt/Main, 14.11.2018 - 15 S 76/18

    Mietwagen

    Ausgehend von einem durchschnittlichen Zeitaufwand der vorgerichtlichen anwaltlichen Tätigkeit von drei Stunden (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 28.11.2012 - 4 U 139/12, BeckRS 2012, 212879, Tz. 19), der hier überschritten ist, liegt eine umfangreiche Sache vor, die den Anfall einer 1, 5 Geschäftsgebühr rechtfertigt.
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