Rechtsprechung
| OLG Hamm, 18.03.2003 - 4 U 14/03 |
Volltextveröffentlichungen (16)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Telemedicus
Tauchschule-dortmund.de
- Judicialis
- aufrecht.de
- meyer-koering.de (Zusammenfassung und Volltext)
OLG Hamm verbietet Domains mit Städtenamen
- stroemer.de
Tauchschule-dortmund.de
- Kanzlei Flick
Tauchschule-dortmund.de
- kanzlei.biz
Tauchschule-dortmund.de
- online-und-recht.de
- afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)
Die Domain "tauchschule-dortmund.de"
- rechtsanwaltmoebius.de
Verwendung der Domain tauchschule-dortmund.de ist irreführend und sittenwidrig (rechtskräftig); Vorinstanz: LG Dortmund, 18 O 70/02
- rechtsanwaltmoebius.de
Verwendung der Domain tauchschule-dortmund.de ist irreführend und sittenwidrig (rechtskräftig)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1; UWG § 3
Wettbewerbsrechtliche Irreführung durch den Domainnamen und die E-Mail-Adresse - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrige Bezeichnung einer Tauchschule; Verknüpfung der Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes mit einem Ortsnamen; Irreführung durch einen Domainnamen und eine E-Mail-Adresse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Denic - Domainrecht - Markenrecht - Wettbewerbsverstöße
- JurPC (Leitsatz)
UWG § 3
Tauchschule-dortmund.de - anwaltzentrale.de (Kurzinformation)
Ortsnamen in Domains: Nicht zwingend Spitzenstellungsbehauptung
- 123recht.net (Zusammenfassung)
Domain "tauchschule-dortmund.de" wettbewerbswidrig // Ortsbezeichnung mit Namen des Geschäftsbetriebes impliziert überragende Stellung
Besprechungen u.ä. (3)
- archive.org (Entscheidungsbesprechung)
§ 3 UWG
Domains, die mit einem Städtenamen kombiniert werden, dürfen nicht benutzt werden - afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)
Die Domain "tauchschule-dortmund.de"
- 123recht.net (Entscheidungsanmerkung)
Tauchschule-dortmund.de: Abgetaucht - Trendwende durch OLG Hamm?
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 24.10.2002 - 18 O 70/02
- OLG Hamm, 18.03.2003 - 4 U 14/03
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2003, 289
- GRUR-RR 2004, 96 (Ls.)
- MMR 2003, 471
- K&R 2003, 522
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Hamm, 19.06.2008 - 4 U 63/08
Rechtsanwaltskanzlei-ortsname.de
Soweit das Senatsurteil vom 18. März 2003 (Az. 4 U 14/03 = GRUR-RR 2003, 289 - Tauchschule Dortmund) dahin verstanden werden könnte, dass allein schon die bloße Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit einem Ortsnamen eine Spitzenstellungsbehauptung bedeutet, so hält der Senat daran nicht fest. - OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 64/12
Irreführende Werbung: Verwendung des Begriffs "Zentrum" für ein …
Die Annahme einer Spitzenstellungsbehauptung für die Region H. dahingehend, dass die Beklagte sämtliche Mitbewerber an Größe und Bedeutung überrage, etwa in dem Sinne, dass es sich beim "Hör- und Tinnitus-Zentrum" der Beklagten um "das" Hör- und Tinnituszentrum in H. handelt, mit dem sich kein anderer nach Größe und Bedeutung vergleichen kann, würde voraussetzen, dass der Bezeichnung der bestimmte Artikel vorangestellt wäre ("Das a. Hör- und Tinnitus-Zentrum H."), vgl. OLG Hamm MMR 2009, 50, 51 (anders noch MMR 2003, 471 = GRUR-RR 2003, 289).In einem solchen Fall besteht kein Hindernis, die Werbung mit der irreführenden Bezeichnung generell zu verbieten (vgl. etwa die Tenorierungen in den Entscheidungen OLG Hamm, MMR 2003, 471 = GRUR-RR 2003, 289 - Rn. 8 in Juris;… OLG Köln, NJWE-WettbR 1999, 196 - vor Rn. 1 in Juris;… Senat, NJW 2006, 2273 - Rn. 13 in Juris).
- OLG Hamm, 29.01.2013 - 4 U 171/12
Verbraucherschutz - unzulässige Werbung für einen Tanzunterricht mit garantiertem …
Soweit der Senat in seinem Urteil vom 18.03.2003 im Verfahren 4 U 14/03 (MMR 2003, 471 - Tauchschule E) seinerzeit angenommen hat, dass allein schon die bloße Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit einem Ortsnamen eine Spitzenstellungsbehauptung bedeutet, hält er daran nicht weiter fest. - OLG Stuttgart, 16.03.2006 - 2 U 147/05
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Spitzenstellungswerbung für eine …
Der Beklagte hat nicht den bloßen Gattungsbegriff der Tauchschule gewählt, sondern die Bezeichnung "Tauchschule Dortmund" (GRUR-RR 2003, 289). - LG Dortmund, 31.01.2008 - 7 O 461/07
Wettbewerbswidriges Verhalten eines Verfügungsbeklagten durch Nutzung einer …
(vgl. OLG Hamm, GRUR-RR 2003, 289 f) zu entnehmen, weil hier allein die Verknüpfung mit dem Ortsnamen E keine weiterem Rückschlüsse auf Umfang und.