Volltextveröffentlichungen (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  "Murks des Monats” keine Herabsetzung

• openjur.de

  Geschäftliche Handlung, Presseveröffentlichung, Herabsetzung durch Hinweise auf sicherheitsrelevante Bedenken einer Spritsparpumpe ("SuttiCar")

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1; 2 I Nr. 1; 3; 4 Nr. 7 UWG; §§ 823, 824 BGB
  Geschäftliche Handlung, Presseveröffentlichung, Herabsetzung durch Hinweise auf sicherheitsrelevante Bedenken einer Spritsparpumpe ("SuttiCar")

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abweisung der Klage des Herstellers eines unter dem Gaspedal eines Kfz anzubringenden Rückstellkissens zur Senkung des Treibstoffverbrauchs wegen der Darstellung in einer Zeitschrift als "Murks des Monats"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abweisung der Klage des Herstellers eines unter dem Gaspedal eines Kfz anzubringenden Rückstellkissens zur Senkung des Treibstoffverbrauchs wegen der Darstellung in einer Zeitschrift als "Murks des Monats"

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Murks des Monats

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Presseartikel mit Titel "Murks des Monats" löst keinen Schadensersatz aus

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "Murks des Monats" begründet keinen Schadensersatzanspruch

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Murks des Monats

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 15.01.2008 - VI ZR 53/07

  Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Feststellung der Schadensersatzpflicht …

  Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2010 - 4 U 14/10

  So waren in der zitierten Entscheidung BGH NJW-RR 2008, 1520 die Art und Weise sowie die Kosten für die Wiederherstellung eines kontaminierten Frischwasserleitungssystems noch nicht bekannt.
• BGH, 07.04.1952 - III ZR 194/51

  Rechtsmittel

  Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2010 - 4 U 14/10

  Das Feststellungsinteresse ist schließlich ebenfalls nicht allein aus der Notwendigkeit zur Hemmung der Verjährung (vgl. dazu BGH NJW 1952, 741; VersR 1972, 459;… Zöller-Greger, a.a.O., § 256 Rn. 9) herzuleiten.
• BGH, 25.01.1972 - VI ZR 20/71

  Feststellungsinteresse für Klage auf Feststellung von zukünftigen Schäden

  Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2010 - 4 U 14/10

  Das Feststellungsinteresse ist schließlich ebenfalls nicht allein aus der Notwendigkeit zur Hemmung der Verjährung (vgl. dazu BGH NJW 1952, 741; VersR 1972, 459;… Zöller-Greger, a.a.O., § 256 Rn. 9) herzuleiten.
• BVerfG, 08.10.1996 - 1 BvR 1183/90

  Werkszeitungen

  Auszug aus OLG Hamm, 11.05.2010 - 4 U 14/10

  Die Pressequalität wird nämlich nicht nur von allgemein zugänglichen, dem Publikum allgemein zum Kauf angebotenen Zeitungen oder Zeitschriften erfüllt, sondern mitunter auch von gruppeninternen Publikationen (vgl. BVerfG NJW 1997, 386 - Werkszeitungen).

• OLG Saarbrücken, 27.01.2016 - 5 U 5/15

  Schadensersatzanspruch eines Unternehmers wegen Presseberichterstattung über …

  Die Beweislast für die Unwahrheit liegt beim Geschädigten (OLG Hamm, Urt. v. 11.05.2010 - 4 U 14/10 - juris;… die Beweisregel des § 186 StGB gilt hier nicht, Schiemann in: Erman BGB, 14. Aufl. 2014, § 824 BGB Rdn. 1).

  Sofern sich, wie häufig, Tatsachen und Meinungen vermengen, kommt es darauf an, ob der Schwerpunkt auf der Mitteilung tatsächlicher Vorgänge oder Zustände liegt oder aber der Tatsachengehalt gegenüber der subjektiven Wertung in den Hintergrund tritt (…BGH, Urt. v. 16.12.2014 - VI ZR 39/14 - NJW 2015, 773;… OLG Hamm, Urt. v. 18.04.2012 - 13 U 174/11 - juris; Urt. v. 11.05.2010 - 4 U 14/10 - juris;… OLG Hamburg, Urt. v. 09.10.2001 - 7 U 50/00 - juris).

  Das Recht der Beklagten, die (lokale) Öffentlichkeit, die keinen eigenen Einblick in die Verhältnisse haben konnte, darüber zu informieren, auf welche Weise die ihr dargebotenen Lebensmittel produziert werden, überwiegt das Interesse des Klägers, von einer Kritik an den Zuständen, für die er selbst die Verantwortung trug, verschont zu bleiben (…vgl. BGH, Urt. v. 16.12.2014 - VI ZR 39/14 - NJW 2015, 773;… BGH, Urt. v. 29.01.2002 - VI ZR 20/01 - NJW 2002, 1192; zu geschäftsschädigenden Äußerungen mit Blick auf sicherheitsrelevante Bedenken gegen ein Produkt auch OLG Hamm, Urt. v. 11.05.2010 - 4 U 14/10 - juris).