Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 12.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 02.11.2006 - 4 U 140/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5748
OLG Zweibrücken, 02.11.2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,5748)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 02.11.2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,5748)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 02. November 2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,5748)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,5748) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 1 UWG, § 14 Abs 1 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Wettbewerbs- und Markenrecht: Irreführender Firmenzusatz "Deutschland" bei einem regional tätigen Postzustelldienst; fehlende Unterscheidungs- und Kennzeichnungskraft der Marke "Post" der Deutschen Post AG auch im Hinblick auf die frühere Monopolstellung der Deutschen Bundespost

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur wettbewerbsrechtlichen Kennzeichnungskraft der Bezeichnung "Post" - irreführende Verwendung des Firmenzusatzes "Deutschland"?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zur Kennzeichnungskraft der Bezeichnung "Post"; Frage der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung des Zusatzes "Deutschland" in einem Domain-Namen; Anforderungen an die Einordnung eines Hinweises als irreführend; Voraussetzungen für einen Anspruch auf Zustimmung zur Löschung beanstandeter Bezeichnungen unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten; Beginn der Verjährungfrist für Unterlassungsansprüche und Beseitigungsansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Anforderungen an die Annahme einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr; Zweck der Organisationsprivatisierung und Aufgabenprivatisierung des Dienstleistungsbereichs im Postwesen; Sinn und Zweck des § 23 Nr. 2 Markengesetz (MarkG) vor dem Hintergrund der Liberalisierung des Postmonopols

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 89
  • GRUR-RR 2009, 280 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 02.04.2009 - I ZR 209/06

    POST/RegioPost

    Im Übrigen ist die Berufung der Klägerin erfolglos geblieben (OLG Zweibrücken GRUR-RR 2007, 89).
  • OLG Nürnberg, 17.09.2007 - 3 U 196/07

    Verwechslungsfähigkeit der Bezeichnung "deutsche City Post"

    Der Senat läßt insoweit die Frage offen, ob der Marke "..." allenfalls - so die Auffassung der Oberlandesgerichte Hamburg (GRUR-RR 2005, 149 - ...), Köln (GRUR-RR 2005, 155 - ...) und Zweibrücken (GRUR-RR 2007, 89 - R.... Deutschland) - schwache Kennzeichnungskraft zukommt, weil das Wort "..." bezüglich der hier gegebenen Dienstleistungen nur eine rein beschreibende Bedeutung und damit kaum Unterscheidungskraft hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.01.2006 - 4 U 140/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,13335
OLG Hamm, 12.01.2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,13335)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.01.2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,13335)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Januar 2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,13335)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,13335) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen einer mutmaßlichen Einwilligung für telefonische Werbung

  • Wolters Kluwer

    Verbot der Werbung mittels Telefonanrufen im geschäftlichen Verkehr für Internetrecherchedienste im Bereich gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht gegenüber Gewerbetreibenden; Vertrieb von Onlinesystemen; Informationsportale für Rechtanwälte; Rüge der unlauteren Werbung durch Mitbewerber; Zulässigkeit und Umfang von Telefonwerbung; Geltendmachung eines Wettbewerbsnachteils

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht