Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 12.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 02.11.2006 - 4 U 140/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5748
OLG Zweibrücken, 02.11.2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,5748)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 02.11.2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,5748)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 02. November 2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,5748)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 1 UWG, § 14 Abs 1 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Wettbewerbs- und Markenrecht: Irreführender Firmenzusatz "Deutschland" bei einem regional tätigen Postzustelldienst; fehlende Unterscheidungs- und Kennzeichnungskraft der Marke "Post" der Deutschen Post AG auch im Hinblick auf die frühere Monopolstellung der Deutschen ...

  • Judicialis
  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur wettbewerbsrechtlichen Kennzeichnungskraft der Bezeichnung "Post" - irreführende Verwendung des Firmenzusatzes "Deutschland"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zur Kennzeichnungskraft der Bezeichnung "Post"; Frage der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung des Zusatzes "Deutschland" in einem Domain-Namen; Anforderungen an die Einordnung eines Hinweises als irreführend; Voraussetzungen für einen Anspruch auf Zustimmung zur Löschung ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 89
  • GRUR-RR 2009, 280 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 02.04.2009 - I ZR 209/06

    POST/RegioPost

    Im Übrigen ist die Berufung der Klägerin erfolglos geblieben (OLG Zweibrücken GRUR-RR 2007, 89).
  • OLG Nürnberg, 17.09.2007 - 3 U 196/07

    Verwechslungsfähigkeit der Bezeichnung "deutsche City Post"

    Der Senat läßt insoweit die Frage offen, ob der Marke "..." allenfalls - so die Auffassung der Oberlandesgerichte Hamburg (GRUR-RR 2005, 149 - ...), Köln (GRUR-RR 2005, 155 - ...) und Zweibrücken (GRUR-RR 2007, 89 - R.... Deutschland) - schwache Kennzeichnungskraft zukommt, weil das Wort "..." bezüglich der hier gegebenen Dienstleistungen nur eine rein beschreibende Bedeutung und damit kaum Unterscheidungskraft hat.
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   OLG Hamm, 12.01.2006 - 4 U 140/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,13335
OLG Hamm, 12.01.2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,13335)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.01.2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,13335)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Januar 2006 - 4 U 140/05 (https://dejure.org/2006,13335)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verbot der Werbung mittels Telefonanrufen im geschäftlichen Verkehr für Internetrecherchedienste im Bereich gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht gegenüber Gewerbetreibenden; Vertrieb von Onlinesystemen; Informationsportale für Rechtanwälte; Rüge der unlauteren ...

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