Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 18.04.2007

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.03.2007 - 4 U 142/06   

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https://dejure.org/2007,1284
OLG Hamm, 01.03.2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,1284)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.03.2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,1284)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. März 2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,1284)
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Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Kein Anspruch gegen Hersteller von Spam-Filter

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Regelwidrige Verwendung von Brückenseiten ("Doorway Pages")

  • heise.de (Pressebericht, 04.06.2007)

    Googlefilter rechtlich zulässig

  • heise.de (Pressebericht, 04.06.2007)

    Googlefilter rechtlich zulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Betreiben von Suchmaschinen-Spamming; Verstoß gegen die Richtlinien von Google bei Verwendung von "Doorway-Seiten" und wegen "Suchmaschinen-Spamming" auf einer Internetseite; Rechtsschutzinteresse für eine negative Feststellungsklage bei Abmahnung sowie Antrag auf Erlass ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Google-Filtersoftware rechtmäßig

  • beck.de (Leitsatz)

    Google-Filtersoftware rechtmäßig

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsfragen der Suchmaschinenoptimierung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 161 (Ls.)
  • NJW-RR 2007, 1264
  • GRUR 2007, 899 (Ls.)
  • GRUR-RR 2007, 282
  • MMR 2007, 605
  • MIR 2007, Dok. 238
  • K&R 2007, 410
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Karlsruhe, 27.05.2020 - 6 U 36/20

    Facebook "Fact-Check"

    Das Verhältnis zwischen der Klägerin, die durch den Anreißer auf Facebook letztlich ihr Angebot bewirbt, und der Beklagten, die in ihrer Funktion als Faktenprüferin die Verbreitung dieses Angebots behindert, ist vergleichbar mit dem Verhältnis zwischen dem Betreiber einer Webseite und dem Anbieter eines Spam-Filters (OLG Hamm, Urteil vom 01.03.2007, 4 U 142/06 - juris Rn. 32) oder eines Werbeblockers (BGH, Urteil vom 19.04.2018, I ZR 154/16 - juris Rn. 18 - Webeblocker II).
  • AG Brandenburg, 21.04.2017 - 31 C 37/17

    Wer Flaschen vom Balkon wirft, muss (sofort) ausziehen!

    Insoweit liegen hier also zwei gesonderte Streitgegenstände und nicht der gleiche Anspruch im Sinne des § 261 ZPO vor (OLG Hamm, Urteil vom 01.03.2007, Az.: 4 U 142/06, u.a. in: NJW-RR 2007, Seiten 1264 f.; Greger, in: Zöller, ZPO-Kommentar 31. Auflage 2016, § 261 ZPO, Rn. 2; Becker-Eberhard, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Auflage 2016, § 261 ZPO Rn. 14; Bacher, in: Beck'scher Online-Kommentar zur ZPO, 24. Edition, Stand 01.03.2017, § 261 ZPO, Rn. 3).
  • KG, 27.11.2007 - 1 W 243/07

    Betreuerbestellung: Übertragung des Aufgabenkreises "Vertretung vor Behörden und

    Anders liegt es nur, wenn der Betroffene krankheitsbedingt dazu neigt, eine Vielzahl sinnloser Verfahren zu betreiben, und sich dadurch schädigt (Jurgeleit, a.a.O., § 1896 BGB, Rdn. 138; vgl. auch Senat, Beschluss vom 9. Januar 2007 - 1 W 60/06 -, OLG-Report 2007, 562 = BtPrax 2007, 84 zur Anordnung eines entsprechenden Einwilligungsvorbehalts).
  • OLG Hamm, 18.06.2009 - 4 U 53/09

    Suchmaschinenmanipulation wettbewerbswidrig

    Da es für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung regelmäßig nur um die konkret beanstandete Wettbewerbshandlung geht, genügt es, dass die Parteien durch eine Handlung miteinander in Wettbewerb getreten sind, auch wenn ihre Unternehmen im übrigen unterschiedlichen Branchen angehören (BGH a.a.O.; Senat, Urt. v. 01.03.2007, Az. 4 U 142/06 - "Suchmaschinenspamming").
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 18.04.2007 - 4 U 142/06   

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OLG Brandenburg, 18.04.2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,32023)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18.04.2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,32023)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18. April 2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,32023)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Hemmung der Verjährung einer Bürgschaftsforderung durch die Zustellung eines Mahnbescheids; Hinreichende Individualisierung einer Forderung durch bloße Bezugnahme auf die Bürgschaftsverpflichtung

  • OLG Brandenburg PDF
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