Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 18.04.2007

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.03.2007 - 4 U 142/06   

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https://dejure.org/2007,1284
OLG Hamm, 01.03.2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,1284)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.03.2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,1284)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. März 2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,1284)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Telemedicus

    Suchmaschinenspamming

  • webshoprecht.de

    Zur regelwidrigen Verwendung von Brückenseiten ("Doorway Pages")

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 8
    "Googlefilter" für Spam-Seiten

  • aufrecht.de
  • kanzlei.biz

    Suchmaschinenspamming

  • online-und-recht.de

    Google-Filtersoftware rechtmäßig

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Google-Filtersoftware rechtmäßig

  • linksandlaw.de

    Einstufung einer Seite als Suchmaschinen-Spam durch ein Filterprogramm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Unterlassungsanspruch gegen Vertrieb einer Software, die bestimmte Internetseiten in der Google-Abfrage als "Spam" markiert

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Betreiben von Suchmaschinen-Spamming; Verstoß gegen die Richtlinien von Google bei Verwendung von "Doorway-Seiten" und wegen "Suchmaschinen-Spamming" auf einer Internetseite; Rechtsschutzinteresse für eine negative Feststellungsklage bei Abmahnung sowie Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen eines Unterlassungsbegehrens; Rechtshängigkeit für einen Arrestanspruch bzw. Verfügungsanspruch bei Gesuch um Arrest oder einstweilige Verfügung; "Mitbewerber" i.S.v. § 2 Ziff. 3 Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG); Missbräuchliches Handeln i.S.v.§ 8 Abs. 4 UWG; Markierung suchmaschinen-manipulierter Seiten als überprüfbare Tatsachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Kein Anspruch gegen Hersteller von Spam-Filter

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Regelwidrige Verwendung von Brückenseiten ("Doorway Pages")

  • heise.de (Pressebericht, 04.06.2007)

    Googlefilter rechtlich zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Google-Filtersoftware rechtmäßig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber eines Google-Spam-Filters

  • beck.de (Leitsatz)

    Google-Filtersoftware rechtmäßig

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsfragen der Suchmaschinenoptimierung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamm vom 01.03.2007, Az: 4 U 142/06 (Zulässigkeit eines Spamfilters für Suchmaschinen)." von RA Dr. Stefan Ernst, original erschienen in: CR 2007, 530 - 534.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 161 (Ls.)
  • NJW-RR 2007, 1264
  • GRUR 2007, 899 (Ls.)
  • GRUR-RR 2007, 282
  • MMR 2007, 605
  • MIR 2007, Dok. 238
  • K&R 2007, 410
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • AG Brandenburg, 21.04.2017 - 31 C 37/17

    Wer Flaschen vom Balkon wirft, muss (sofort) ausziehen!

    Insoweit liegen hier also zwei gesonderte Streitgegenstände und nicht der gleiche Anspruch im Sinne des § 261 ZPO vor (OLG Hamm, Urteil vom 01.03.2007, Az.: 4 U 142/06, u.a. in: NJW-RR 2007, Seiten 1264 f.; Greger, in: ZPO, Rn. 2; Becker-Eberhard, in: ::0::zur ZPO, 5. Auflage 2016, § 261 ZPO Rn. 14; Bacher, in: Beck'scher Online-Kommentar zur ZPO, 24. Edition, Stand 01.03.2017, § 261 ZPO, Rn. 3).
  • KG, 27.11.2007 - 1 W 243/07

    Betreuerbestellung: Übertragung des Aufgabenkreises "Vertretung vor Behörden und

    Anders liegt es nur, wenn der Betroffene krankheitsbedingt dazu neigt, eine Vielzahl sinnloser Verfahren zu betreiben, und sich dadurch schädigt (Jurgeleit, a.a.O., § 1896 BGB, Rdn. 138; vgl. auch Senat, Beschluss vom 9. Januar 2007 - 1 W 60/06 -, OLG-Report 2007, 562 = BtPrax 2007, 84 zur Anordnung eines entsprechenden Einwilligungsvorbehalts).
  • OLG Hamm, 18.06.2009 - 4 U 53/09

    Suchmaschinenmanipulation wettbewerbswidrig

    Da es für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung regelmäßig nur um die konkret beanstandete Wettbewerbshandlung geht, genügt es, dass die Parteien durch eine Handlung miteinander in Wettbewerb getreten sind, auch wenn ihre Unternehmen im übrigen unterschiedlichen Branchen angehören (BGH a.a.O.; Senat, Urt. v. 01.03.2007, Az. 4 U 142/06 - "Suchmaschinenspamming").
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https://dejure.org/2007,32023
OLG Brandenburg, 18.04.2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,32023)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18.04.2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,32023)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18. April 2007 - 4 U 142/06 (https://dejure.org/2007,32023)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • Wolters Kluwer

    Hemmung der Verjährung einer Bürgschaftsforderung durch die Zustellung eines Mahnbescheids; Hinreichende Individualisierung einer Forderung durch bloße Bezugnahme auf die Bürgschaftsverpflichtung

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