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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 21.12.2010 - I-4 U 142/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,582
OLG Hamm, 21.12.2010 - I-4 U 142/10 (https://dejure.org/2010,582)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21.12.2010 - I-4 U 142/10 (https://dejure.org/2010,582)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21. Dezember 2010 - I-4 U 142/10 (https://dejure.org/2010,582)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Verstoß gegen eBay-Grundsätze nicht wettbewerbswidrig - Zur wettbewerbsrechtlichen Relevanz von Verstößen gegen vertragliche Regelungen und Vereinbarungen (hier: Grundsätze zum Einstellen von Angeboten mit identischen Artikeln bei eBay).

  • damm-legal.de

    §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1, 3 Abs. 1, 4 Nr. 11 UWG 2008
    Verstoß gegen die eBay-Grundsätze ist kein Wettbewerbsverstoß

  • IWW

Kurzfassungen/Presse (27)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    OLG Hamm zur Abmahnung eines Händlers wegen Verstoß gegen eBay-Bestimmungen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ein Verstoß gegen die eBay-Nutzungsbedingungen begründet nicht automatisch einen Wettbewerbsverstoß

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen eBay-Grundsätze wettbewerbswidrig?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unzulässiges Mehrfachangebot auf eBay nicht wettbewerbswidrig

  • heise.de (Pressemeldung, 19.01.2011)

    Verstoß gegen eBay-Richtlinien ist keine Wettbewerbswidrigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verstöße gegen die eBay-AGB und das Wettbewerbsrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der eBay-Vertragsverstoß als Wettbewerbsverstoß

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verletzung von eBay-Grundsätzen kein Wettbewerbsverstoß

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verletzung von eBay-Grundsätzen kein Wettbewerbsverstoß

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mehrfachangebote identischer Artikel - Wettbewerbsverstoß?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässiges Mehrfachangebot auf eBay nicht wettbewerbswidrig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Auf eBay sechs gleiche Adapterkabel angeboten - Das widerspricht den eBay-Vorschriften, ist jedoch nicht wettbewerbswidrig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Wettbewerbsverstoß bei Verletzung von eBay-Vertragsregeln

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    EBay Vertragsverstoß führt nicht zu Wettbewerbswidrigkeit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    EBay-Vertragsverstoß begründet keinen Wettbewerbsverstoß

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Ist ein Vertragsverstoß gegenüber eBay ein Wettbewerbsverstoß?

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Zur Abmahnung eines Händlers wegen Verstoß gegen eBay-Bestimmungen

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen eBay- Grundsatz ist nicht zugleich ein Wettbewerbsverstoß

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verstoß gegen eBay Grundsätze ist nicht abmahnbar

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Gesetzes- oder Vertragsbruch? eBay-Verhaltensregeln sind keine Wettbewerbsvorschriften

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnung eines Händlers wegen Verstoß gegen eBay-Bestimmungen

  • Betriebs-Berater (Pressemitteilung)

    EBay Vertragsverstoß überschreitet nicht die Grenze zur Wettbewerbswidrigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Wettbewerbsverstoß bei Verletzung von eBay-Grundsatz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung eines Händlers wegen Verstoß gegen eBay-Bestimmungen

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Neues aus dem Wettbewerbsrecht: Verstößt ein Unternehmen gegen die Bedingungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    EBay Vertragsverstoß überschreitet nicht die Grenze zur Wettbewerbswidrigkeit - Mangelnde Vertragstreue führt nicht automatisch zu Unlauterkeitsverdik

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Kein Wettbewerbsverstoß bei Verletzung von eBay-Grundsatz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 218
  • MMR 2011, 241
  • MIR 2011, Dok. 006
  • K&R 2011, 211
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.02.2017 - VIII ZR 59/16

    Verkaufsaktion auf der eBay-Internetplattform: Auslegung der Erklärung der

    Darüber hinaus verkennt die Revision, dass das Rechtsverhältnis der Parteien untereinander von ihrem Rechtsverhältnis zum Plattformbetreiber eBay unabhängig und abweichenden Regelungen mit der Folge zugänglich ist, dass in dieser Rechtsbeziehung das individuell Vereinbarte gilt, auch wenn es mit den eBay-AGB nicht im Einklang steht (dazu vorstehend II 1 a; vgl. ferner OLG Hamm, MMR 2011, 241 f.).
  • OLG Hamm, 18.09.2012 - 4 U 105/12

    Verbraucherschutz: Vertragsklauseln mit einer nicht hinreichend bestimmten

    Sie haben eben nicht den Rang einer gesetzlichen Vorschrift (Senat 4 U 142/10).
  • OLG Düsseldorf, 25.08.2015 - 20 U 22/14

    Wettbewerbswidrigkeit des aus Sicherungsgründen vom Veranstalter einer Messe

    Sie mögen zwar unter Umständen das Marktverhalten der Aussteller regeln, es kommt ihnen aber schon keine Normqualität zu (OLG Hamm, GRUR-RR 2011, 218, 219 - Drei Angebote).

    Ein einer allgemein gültigen Rechtsnorm vergleichbarer Fall liegt daher bei der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen gerade nicht vor, so dass auch eine entsprechende Anwendung von § 4 Nr. 11 UWG ausscheidet (OLG Hamm, GRUR-RR 2011, 218, 219 - Drei Angebote).

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   OLG Brandenburg, 14.03.2012 - 4 U 142/10   

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https://dejure.org/2012,7213
OLG Brandenburg, 14.03.2012 - 4 U 142/10 (https://dejure.org/2012,7213)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14.03.2012 - 4 U 142/10 (https://dejure.org/2012,7213)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 14. März 2012 - 4 U 142/10 (https://dejure.org/2012,7213)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Rechte am Nachlass; Nachlassspaltung; Formbedürftigkeit der Vollmacht zum Verkauf eines Grundstücks; Verfügungen des Testamentsvollstreckers über den Nachlass; Verwendung des Verfügungserlöses

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Formbedürftigkeit einer widerruflichen Auflassungsvollmacht

  • rechtsportal.de

    BGB § 311b Abs. 1
    Formbedürftigkeit einer Auflassungsvollmacht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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